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Will die Verteidigung „europäischer“ machen: Von der Leyen 2014 auf dem Nato-Flugplatz Hohn

Kommission

EU will die Verteidigung stärken

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Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant eine eigene Generaldirektion für Militär.

EU-Politiker drängen Ursula von der Leyen, als neue Kommissionspräsidentin schnell für Fortschritte bei der gemeinsamen EU-Verteidigungspolitik zu sorgen. Im Gespräch ist, den Stellenwert der Verteidigung auch im Organigramm der neuen Kommission zu unterstreichen. „Angesichts der Bedeutung der militärischen Zusammenarbeit und des Budgets kann ich mir eine EU-Generaldirektion für Verteidigung gut vorstellen oder sogar einen eigenen EU-Kommissar für Verteidigung“, sagte der CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler, ein Verteidigungsexperte der Europäischen Volkspartei.

Ein eigenes Verteidigungsressort gibt es bislang in der EU nicht. Die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, die Italienerin Federica Mogherini, kümmert sich um die politische Seite der Militärunion. Mogherinis Posten soll demnächst der frühere spanische Außenminister Josep Borrell übernehmen. Das Geld für gemeinsame Verteidigungsprojekte verwaltet derzeit EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska.

Von der Leyen will „Armee der Europäer“

Von der Leyen hat bei ihren Vorstellungsrunden in Brüssel zugesagt, als neue Chefin der Kommission für mehr Zusammenarbeit der Armeen der einzelnen Mitgliedsstaaten zu sorgen. Das soll – zusammen mit schnelleren Entscheidungen in der Außenpolitik – der EU mehr Gewicht auf der Weltbühne verschaffen. Sie wolle eine „Armee der Europäer“, sagte die bisherige deutsche Verteidigungsministerin. Eine europäische Armee dagegen lehnte sie ab.

Dagegen sprechen auch die unterschiedlichen Verfassungen in den EU-Staaten. In Deutschland hat der Bundestag das letzte Wort bei Militäreinsätzen. In Frankreich dagegen kann der Präsident darüber entscheiden. Die Vorarbeit hat von der Leyen bereits geleistet. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft, Ende 2017 gegründet, ist eines der wenigen EU-Projekte, das weitgehend einvernehmlich zustande gekommen ist – auch auf Druck der damaligen deutschen Verteidigungsministerin. Außer dem Brexit-Staat Großbritannien, dem Inselstaat Malta und Dänemark beteiligen sich alle anderen 25 EU-Mitgliedsstaaten an der Militärunion. Im EU-Deutsch wird sie „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ genannt, besser bekannt ist die Union allerdings unter ihrem englischen Kürzel Pesco.

Wachsende Begeisterung für Pesco

„Pesco war ein Quantensprung, den man wirklich mit von der Leyen in Verbindung bringen kann“, sagte ein EU-Diplomat am Donnerstag. Von der Leyen sprach damals von „einem großen Tag für Europa“. Zum ersten Mal in der Geschichte der EU vereinbarten die Mitgliedstaaten, eine Art „militärischen Schengenraum“ zu schaffen, um Soldaten und Waffen schneller und einfacher innerhalb der EU verlegen zu können. Ein europäisches Sanitätskommando soll ebenso entstehen wie ein Zentrum für EU-Ausbildungsmissionen und gemeinsame Kampfeinheiten in verschiedenen europäischen Regionen. Auch Waffen wie die sogenannte Euro-Drohne sollen gemeinsam entwickelt werden.

Selbst osteuropäische Staaten wie Polen und Tschechien, die dem Pesco-Projekt zu Anfang noch skeptisch gegenüber standen, seien inzwischen „mit großen Engagement dabei“, so Diplomaten. Auch die Sorge der Nato, dass mit dem europäischen Projekt eine Konkurrenz zum westlichen Verteidigungsbündnis entstehen könnte, sei zerstreut. In ihrer Bewerbungsrede vor dem Europa-Parlament in Straßburg sagte von der Leyen am Dienstag, die Nato werde auch künftig der „Eckstein der Verteidigung“ bleiben, die Allianz müsse allerdings „europäischer“ werden. Die USA kritisieren allerdings die EU-Militärunion, auch weil sie fürchten, weniger Waffen nach Europa verkaufen zu können.

Im nächsten EU-Budget für die Jahre 2021 bis 2027, das allerdings noch beschlossen werden muss, sind für die militärische Zusammenarbeit etwa 13 Milliarden Euro eingeplant. Die Mitgliedsstaaten sollen aus ihren nationalen Kassen zusammen noch gut 50 Milliarden Euro dazugeben.

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