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Doris von Sayn-Wittgenstein, AfD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, soll die Partei verlassen.

Doris von Sayn-Wittgenstein

AfD will Landeschefin ausschließen

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Doris von Sayn-Wittgenstein soll nach dem Willen der AfD ihre Parteiämter ruhen lassen.

Sie wäre vor einem Jahr fast Chefin der AfD geworden – eine Stimme fehlte ihr. Die damals recht unbekannte Doris von Sayn-Wittgenstein war spontan gegen den Berliner Georg Pazderski angetreten, der sich zwar in der Vorstandsarbeit bewährt hatte, vielen aber zu moderat war. Es kam zu einem Patt – und schließlich entschied Alexander Gauland, der mächtigste Mann in der AfD, dass er den Job selbst machen würde.

Jetzt hat der AfD-Bundesvorstand beschlossen, ein Ausschlussverfahren gegen Sayn-Wittgenstein einzuleiten. Bis zu einer Entscheidung soll die Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein von der Ausübung ihrer Parteiämter ausgeschlossen werden – „vor dem Hintergrund mutmaßlich strafrechtlich relevanter Vorgänge“, wie es im Vorstandsbeschluss heißt. Zuvor war sie bereits aus der ihrer Landtagsfraktion hinausgeworfen worden.

Der Streitpunkt ist das Verhältnis der 64-Jährigen zum „Verein Gedächtnisstätte“, den der Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextremistisch einstuft. Der Verein steht auf der internen Unvereinbarkeitsliste für AfD-Mitgliedschaften. Sayn-Wittgenstein hat zwar eingeräumt, 2014 für den Verein geworben zu haben, doch sie bestreitet, jemals Mitglied gewesen zu sein. Schleswig-Holsteins AfD-Fraktionschef Jörg Nobis behauptet das Gegenteil. Im thüringischen Verfassungsschutzbericht 2017 heißt es über den Verein: „Unter dem Deckmantel des Gedenkens an die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs agitiert der rechtsextremistische Verein gegen den demokratischen Verfassungsstaat und versucht, geschichtsrevisionistisches Gedankengut in demokratische Bevölkerungskreise zu transportieren.“ Der Verein biete „Rechtsextremisten (...) eine Plattform zum Diskurs“. Bei dem Ausschlussverfahren dürfte es auch darum gehen, dass die AfD eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz verhindern will.

Derweil hat die AfD-Bundestagsfraktion einen ihrer Abgeordneten verloren: Der digitalpolitische Fraktionssprecher Uwe Kamann erklärte am Montag seinen Austritt mit unterschiedlichen Auffassungen „über politische und fachpolitische Ausrichtungen der Partei und der Fraktion“. Der 60-jährige IT-Unternehmer will sein Bundestagsmandat behalten und dem Parlament künftig als Fraktionsloser angehören.

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