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Die SPD sucht nach den Ursachen für ihr schlechtes Abschneiden.

Bundestagswahl

SPD will aus ihren Fehlern lernen

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Warum hat die SPD bei der Bundestagswahl so deutlich verloren? Die Partei analysiert ihre Wahlschlappe - und macht vor allem einen Schuldigen aus.

Wir haben bei vielen Themen die strittigen Fragen nicht ausgetragen und keine Klärung erarbeitet“, klagt ein führender Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses. Ein anderer formuliert es in vernichtender Klarheit so: „Die SPD will die Sowohl-als-auch-Partei sein, ist aber zur Weder-noch-Partei verkommen.“

Diesmal wollte die SPD es wissen. Der Wahlverlierer Martin Schulz hat – als er noch Parteichef war – eine Analyse des vergangenen Bundestagswahlkampfes in Auftrag gegeben, die nun dem Parteivorstand und auch der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. „Aus Fehlern lernen“, steht auf dem mehr als 100 Seiten umfassenden Band. Für das Projekt wurde ein Team von externen Experten engagiert, unter ihnen der frühere „Spiegel“-Journalist Horand Knaup und der Werbeprofi Frank Stauss.

Sich intensiv mit den Gründen für eine Wahlniederlage zu beschäftigen, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Dennoch ist eine umfassende und schonungslose Aufarbeitung einer Wahlniederlage eher unüblich im politischen Betrieb. Normal ist vielmehr, ein solches Verfahren erst zu versprechen – und dann stillschweigend doch bleiben zu lassen. Spätestens, wenn irgendeine Landtagswahl gewonnen worden ist.

Nach den Wahlniederlagen von 2009 und 2013 blieben umfassenden Analysen aus – obwohl sie zur Vermeidung von Fehlern hätten beitragen können, wie Knaup und seine Mitstreiter schreiben. Für ihre Aufarbeitung der Wahlniederlage von 2017 haben sie 101 Interviews geführt. Die daraus folgenden Erkenntnisse haben sie mit Daten der quantitativen und qualitativen Wahlforschung abgeglichen.

Knaup und seine Kollegen wollen strukturelle Probleme offenlegen. Es gehe nicht darum, mit dem Finger auf einzelne Personen zu zeigen, betonen sie. Genau das lässt sich aber nicht vermeiden, wenn es um die Frage der Kanzlerkandidatur geht. Gabriel rief Schulz für Partei und Öffentlichkeit unerwartet und ohne Vorbereitung als Kandidaten aus – so wie bereits die Kandidatur von Peer Steinbrück vier Jahre zuvor eine Sturzgeburt war. Gabriel, immerhin siebeneinhalb Jahre an der Spitze der SPD, habe die gesamte Partei auf diese Weise zwei Mal zur „Geisel seiner Launen, Selbstzweifel und taktischen Manöver gemacht“, heißt es in der Analyse. Und niemand anderes in der Parteiführung habe ihn davon abgehalten.

Das Problem dabei: Eine erfolgreiche Wahlkampagne braucht eine gewisse Vorbereitung. Die Analysten des SPD-Wahlkampfes machen da „eine Reihe von Unzulänglichkeiten und Defiziten“ aus. „Das wohl größte Manko“, so schreiben sie, sei „das Fehlen eines eingespielten mehrköpfigen und klar definierten strategischen Zentrums im Willy-Brandt-Haus“. Die Autoren sind überzeugt: „Vertrauen im Team, klare Verantwortlichkeiten, eingespielte Abläufe auf Basis einer gemeinsam erarbeiteten tragfähigen Strategie sind handwerkliche Grundlagen einer Kampagne.“ Um diese Grundlage zu schaffen, brauche es Zeit. „Besser zwei Jahre als eineinhalb.“

Überhaupt machen sie ein Vertrauensproblem in der SPD aus: zwischen Führung und Basis, zwischen Führung und Mittelbau der Partei und auch zwischen der Basis und dem Mittelbau. Viel Arbeit also für Parteichefin Andrea Nahles. Sie und Generalsekretär Lars Klingbeil müssen zudem dafür sorgen, dass die SPD auch online kampagnenfähig wird. Für das Willy-Brandt-Haus ist dieses Thema aus Sicht der Experten noch immer Neuland.

Interessant für Nahles und Klingbeil dürfte auch ein Rat aus dem Bericht sein, in dem eine deutliche Kritik an Schulz und seiner Kampagne mitschwingt. Es habe an Klarheit gefehlt, die Wähler hätten nicht genau gewusst, wie die SPD das Thema soziale Gerechtigkeit ausbuchstabiert und mit anderen Themen verknüpft. Und was sagt die Parteispitze? Nahles verspricht Teamwork und einen geordneten Weg zur Kanzlerkandidatur. Klingbeil sagt, die SPD müsse auch wieder bereit sein, anzuecken – aber der Erneuerungsprozess werde Zeit brauchen.

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