Bundeswehr

SPD will Ausbildung im Irak beenden

  • schließen

Bundeswehrmandat soll geändert werden.

Im Ringen über die Frage, ob die deutsche Bundeswehr den Irak-Einsatz fortsetzen soll, kann sich die SPD einen Kompromiss vorstellen. Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid findet für eine Verlängerung des Ausbildungseinsatzes „keine zwingenden Gründe“. Den Einsatz von Kampfflugzeugen würde die Partei aber offenbar mittragen.

In der Koalitionsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Irak und Syrien plädiert die SPD für eine Änderung der Mission der deutschen Soldaten. Besonders eine Fortsetzung der Ausbildung von irakischen und kurdischen Sicherheitskräften durch die Bundeswehr sieht die SPD skeptisch.

„Es gibt keine zwingenden Gründe, den Ausbildungseinsatz im Irak fortzusetzen“, sagte SPD-Außenpolitiker Nils Schmid dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die Stabilisierung des Landes sei dringend nötig. Allerdings müsse hier künftig ein größerer Schwerpunkt auf der wirtschaftlichen Stärkung liegen, so Schmid.

Ein Kompromissangebot an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die das Mandat nach dessen Ablaufen am 31. Oktober verlängern will, könnte offenbar in der Fortsetzung der Aufklärungsflüge durch deutsche Tornado-Kampfflugzeugen bestehen. Kramp-Karrenbauer hatte betont, sie halte es für sinnvoll, das Bundeswehrmandat für den Anti-IS-Kampf zu verlängern, weil der IS zwar zurückgedrängt sei, aber weiter ein Risiko darstelle.

Unruhen im Irak: Der irakische Frühling

SPD-Politiker Schmidt erklärte, die Entscheidung zur Verlängerung des Mandats sei noch offen. Man müsse allerdings feststellen, „dass die Zusage des Verteidigungsministeriums, für eine Ablösung des deutschen Engagement zu sorgen, nicht eingehalten wird“. Die Fähigkeiten, die die Bundeswehr mit der Luftwaffe in den Einsatz einbringe, könnten von Partnernationen offenbar nicht ersetzt werden.

Deutschland steht international unter Druck, sich weiter am Kampf gegen die IS-Terrormiliz zu beteiligen. Bagdad möchte, dass Deutschland sein Engagement erhält und sogar weiter ausbaut.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion