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Schaut auf Bayern: Nicht nur in Osterwarngau trugen die Wähler Tracht.

Wieder da, weiter da

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Horst Seehofer eint die CSU und führt sie zum Erfolg. Selbstbewusst kann er nun in die Berliner Machtspiele gehen

MÜNCHEN. Manchmal gibt es so viele Gefühle, dass eine Geste allein nicht ausreicht. Horst Seehofer kommt in den Landtag am Sonntagabend, er steigt auf die Bühne, und er reißt die Arme hoch. Er schüttelt die Fäuste, er reckt die Daumen nach oben, er zeigt das Siegeszeichen. Seine Anhänger jubeln, neben dem Parteichef umarmt sich das Spitzenpersonal der CSU.
Nach fünf Jahren in einer Koalitionsregierung mit der FDP hat die CSU ihre absolute Mehrheit zurückerobert. Es ist wieder so wie immer, so wie früher, so wie in den 50 Jahren vor 2008. Am Wahlabend vor fünf Jahren meinte so mancher in der CSU, er verlöre den Boden unter den Füßen; es war kein bisschen Jubeln im Raum.

Jetzt sagt Horst Seehofer: „Damit ist das Jahr 2008 Geschichte. Wir sind wieder da.“ Jeder zweite Bayer habe wieder CSU gewählt. Das ist nicht ganz richtig, weil die CSU zwar knapp 50 Prozent bekommen hat, aber nicht alle Bayern gewählt haben. Aber so genau nehmen sie es nicht an diesem Abend bei der CSU. „Wir sind tief in der Bevölkerung verankert“, sagt Seehofer. Es sei ein schöner, ein großer, ein historischer Tag. Manchmal reichen auch die Adjektive nicht aus für all die Freude.


Der Wahlerfolg der Partei ist auch ein persönlicher Erfolg für Horst Seehofer. Er ist nun der neue König von Bayern, der neue Franz Josef Strauß gewissermaßen. Hinter sich hat er eine CSU, die zumindest eine Weile dankbar sein wird, weil der Abgrund zumindest in Sicht gewesen ist und weil man das nicht so schnell vergisst. Dass die CSU da steht, wo sie nun steht, nämlich fern von diesem Abgrund, hat sie zu einem großen Teil ihm zu verdanken. Und zu einem Teil wohl auch der CDU. Aber dazu später.

Erbitterter Nachfolgekampf

Um über 17 Prozentpunkte abgestürzt war die CSU bei den letzten Landtagswahlen 2008, auf 43,4 Prozent. Sie kam zwar von sehr weit oben, von über 60 Prozent, einem Rekordergebnis unter Edmund Stoiber. Und sie hatte immer noch eine satte Mehrheit. Ein Absturz war es dennoch. Und zum ersten Mal seit über 50 Jahren konnte die CSU nicht mehr alleine regieren.

Das lag nicht an der neuen Stärke der anderen Parteien, sondern an der neuen Schwäche der CSU. Die hatte gerade Stoiber gestürzt, ihren Rekordergebnis-Ministerpräsidenten. Das war nötig, aber dann irgendwie auch wieder nicht recht. Es gab einen erbitterten Nachfolgekampf, den Horst Seehofer verlor. Von demokratischen Prozessen sprach man in der CSU, aber die Partei war gespalten. Die Oberbayern schmollten, weil das neue Führungsduo, Günther Beckstein und Erwin Huber, aus Franken und Niederbayern kam. In manchen Regionen weigerte man sich, Plakate zu kleben für das Duo. Im Hintergrund positionierten sich die Nachfolger. Die CSU stand für einen brutalen Sparkurs, für das Versenken von Milliarden mit der Landesbank und für Rauchverbote in Gasthäusern.


Nach dem Absturz haben sie dann Seehofer doch noch rangelassen, einen, der vielen als zu unstet galt. Wenn es schwierig werde, werde man dann doch gerufen, so hat Seehofer das auf seinen Wahlveranstaltungen in den vergangenen Wochen beschrieben. Seine Aufgabe war es, der CSU neues Selbstbewusstsein zu geben. Er hat versucht, alle einzubinden. Alle Personen. Alle Themen. Stoiber-Leute und Beckstein-Huber-Leute bekamen Ministerposten: Die Generalsekretärin Christine Haderthauer, die den Wahlkampf zu verantworten hatte. Der Stoiber-Zögling Markus Söder, der heftig gegen Seehofer intrigiert hatte. Stoiber wurde wieder hervorgeholt, der ewige Nörgler Peter Gauweiler bekam zwar keinen Vize-Parteivorsitz aber eine eigene Veranstaltungsreihe im Wahlkampf.


Einiges ist aber auch schiefgegangen: Seehofer machte Schlagzeilen mit abfälligen Äußerungen über sein eigenes Personal. Krankhaft ehrgeizig nannte er Söder. Verkehrsminister Peter Ramsauer bekam den Titel „Zar Peter“ verpasst – und das war nicht nett gemeint. Demotivierend sei dieser Führungsstil, beschwerten sie sich in der CSU. Michael Glos schmiss als Bundeswirtschaftsminister hin, der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon zog einen gut bezahlten Banken-Job der Arbeit unter Seehofer vor. Der CSU-Popstar Karl-Theodor zu Guttenberg stolperte über seine abgeschriebene Doktorarbeit.


Und dann gab es auch noch die Verwandtenaffäre. Vor allem CSU-Abgeordnete und sogar -Minister hatten Ehefrauen oder Kinder in ihren Büros beschäftigt und damit das ohnehin nicht knappe Familieneinkommen mit Steuergeldern erhöht. Kurz vor der Wahl stand die CSU also wieder da als Amigo- und Selbstbedienungspartei.


Auch die inhaltlichen Wendemanöver waren riskant. Die CSU verzichtete auf die wenige Jahre zuvor eingeführten Studiengebühren und auf den seit Jahrzehnten als wirtschaftlich notwendig dargestellten Donauausbau. Der Fall des seit Jahren in die Psychiatrie eingewiesenen Gustl Mollath wurde zum Beispiel der Bürgerferne des bayerischen Staatsapparats – auf Drängen Seehofers kam Mollath vor wenigen Wochen frei. Als ein Volksbegehren den Bau der dritten Startbahn am Münchner Flughafen stoppte, entschied Seehofer, auch nach Ablauf von Fristen keine Bagger rollen zu lassen. Bloß keine Protestbilder wie bei Stuttgart 21, keine Konfrontation zwischen Staat und Bürger. Und in der Verwandtenaffäre erklärte sich Seehofer zum Chef-Korruptionsbekämpfer. Als „Drehhofer“ hat ihn die Opposition dafür verspottet.


Es hätte sich alles gegen ihn wenden können. Aber es hat sich zu seinem Besten gewendet. „Mission erfüllt“, gratuliert ihm Edmund Stoiber. Und Alois Glück, der ehemalige Landtagspräsident, schwärmt am Abend: „Seehofer hat eine Aura entwickelt. Es gab eine Personalisierung, wie wir sie noch nie hatten.“ Nicht einmal bei Franz Josef Strauß, darf man wohl ergänzen.


Die Freien Wähler und die FDP haben ihre Stimmen wieder an die CSU zurückgegeben. Vor allem die älteren Wähler konnten sich für die CSU begeistern. Und die Verwandtenaffäre hat die Wähler offenbar nicht interessiert. Nur 15 Prozent von ihnen gaben an, die Affäre habe ihre Wahlentscheidung beeinflusst. Bei den CSU-Wählern waren es gar nur sieben Prozent.


Wenn man monatelang jeden Tag nach dem Aufstehen eine Watschen bekomme, eine Ohrfeige also, dann gewöhne man sich wahrscheinlich daran, hat der Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger vor der Wahl gesagt, als es in den Umfragen schon nach einer absoluten Mehrheit der CSU aussah. Aiwanger hat damals noch hoffen können, dass er zum Königsmacher werden könnte. Am Wahlabend sagt Aiwanger, die aktuelle Lage sei offenbar für die Wähler wichtiger gewesen als die Perspektive. „Der Kühlschrank ist voll“, das scheine zu reichen.


Nun ist also die CSU wieder alleine dran. Und Seehofer übt die Pose der Demut. Er warnt seine Partei: „Bleibt bitte auf dem Teppich.“ Im Erfolg müsse man bescheiden bleiben – 2008 ist wirklich gut im Gedächtnis geblieben. Zusammenhalt, Harmonie, Eintracht, das sind die Worte, die Seehofer seiner Partei einbläut. Das werde belohnt von den Wählern. Und, das denkt er vermutlich, von Horst Seehofer. Man werde sich nun erstmal um die Bundestagswahl kümmern am Sonntag, verkündet er. Wie es im Land weitergehe, stehe bis dahin zurück.

Ein bisschen wie im Kreml

Das bedeutet: keine Personalentscheidungen, keine Rempeleien, vorerst. Eine einzige Entscheidung hat Seehofer bereits vorweggenommen. Dem CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt, der den Wahlkampf organisiert hat, hat er ein Ministeramt versprochen. Dobrindt ist auch einer der wenigen, denen Seehofer am Wahlabend persönlich dankt. Bei der CSU ist es manchmal ein bisschen wie im Kreml, solche Erwähnungen sind bedeutsam.

Die, die sich sonst noch Hoffnungen machen, müssen warten. Die neue CSU-Kronprinzessin von Seehofers Gnaden, Ilse Aigner, jubelt im Landtag mit, der bisherige bayerische Finanzminister und Kronprinz aus eigenem Antrieb, Markus Söder, hat sich entschieden, in seiner Heimat Nürnberg zu bleiben und richtet von dort per Telefon eine Ergebenheitsadresse an Seehofer. „Ich bin gespannt, wie lange die Ruhe hält“, sagt ein führendes CSU-Mitglied.


Und die CDU? Vom Rückenwind für die Union im Bund spricht der CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Abend. Tatsächlich ist es so, dass man sich ein angenehmeres Ergebnis hätte vorstellen können – eines, bei dem die FDP wieder in den Landtag eingezogen wäre. Nun ist die CSU mit ihrer Liebe zur Pkw-Maut fast unangenehm stark für die CDU, falls die Union im Bund weiterregieren sollte. Und genau das könnte schwieriger werden als gedacht, ausgerechnet wegen des Bayern-Ergebnisses. Die Union befürchtet den sogenannten Mitleidseffekt für die Liberalen. Aber erst einmal ist noch Zeit zum Jubeln.


Mit Angela Merkel hat Horst Seehofer noch vor seinem ersten öffentlichen Auftritt am Wahlabend telefoniert. „Eine SMS reicht nicht bei so einem historischen Ergebnis“, sagt er. „Schaut auf Bayern“, hat die CSU im Wahlkampf plakatiert. Seehofer wird es Merkel noch häufiger sagen. Und vielleicht auch simsen. Egal, wie die Bundestagswahl ausgeht.




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