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Der Krieg in der Ostukraine geht immer weiter. (Archivfoto)
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Der Krieg in der Ostukraine geht immer weiter. (Archivfoto)

Ukraine

Wieder mehr Kämpfe in der Ostukraine

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Beide Seiten befürchten einen möglichen Großangriff. OSZE verlängert ihr Beobachtungs-Mandat.

Der Krieg in der ostukrainischen Donbas-Region geht weiter. Gestern hat die OSZE ihr Beobachtungs-Mandat in der Ukraine um ein Jahr verlängert. Aber deren Job an der Frontlinie wird nicht leichter: Die ukrainische Armee meldete gestern acht, die abtrünnige „Volksrepublik Donezk“ zwei feindliche Beschüsse. Zum Einsatz kamen Granatwerfer und schwere Maschinengewehre.

Die OSZE hat seit Beginn der Waffenruhe im Sommer 2020 schon fast 14 000 Verstöße registriert. Erst vergangenen Freitag kamen vier ukrainische Soldaten ums Leben. „Wir müssen das Feuer beantworten“, zitiert die Zeitung Lewij Bereg den Kiewer Parlamentarier Sergij Rachmanin. „Die Scharfschützen sollen arbeiten, ohne auf Befehle warten zu müssen.“

In Kiew wie in Moskau ist wieder von einem großen Krieg die Rede. Die Separatist:innen sprechen von Plänen der Ukraine, sie überrennen zu wollen– und hoffen auf russische Waffenhilfe wie schon 2014/15. „Mit Russland nicht im Internet, sondern auf dem Schlachtfeld zu kämpfen, dazu ist die Ukraine natürlich nicht bereit“, zitiert die serbische Zeitung Pecat einen Donezker Bataillonschef. Auf ukrainischer Seite fürchtet man dagegen eine russische Offensive bis zum Dnjepr.

Aus Russland kommen tatsächlich bedrohliche Töne. Der kremlnahe Politologe Sergei Markow redet wie 2014 von der Vereinigung aller südostukrainischen Regionen mit Russland. Und in der Staats-TV-Talkshow „Abend mit Solowjow“ wurde schon ein Raketenangriff auf das Büro des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj diskutiert.

Der hatte im Januar Maßnahmen gegen die „russische Lobby“ in Kiew gestartet: drei prorussische TV-Kanäle wurden geschlossen, das Vermögen eines Oligarchen und Putin-Freunds wegen Kohlegeschäften mit der Ostukraine beschlagnahmt. Danach stellte Kremlsprecher Dmitri Peskow die Frage, ob Kiews neue Linie nicht auch in der Idee münden könnte, den Donbaskonflikt militärisch zu lösen.

„Im Februar hat Putin gesagt, Russland werde den Donbas nicht fallen lassen“, erklärt der Kiewer Sicherheitsexperte Oleksij Melnik der FR. „Das war ein Signal an die Rebellen, an alle Kriegsparteien, dass Russland jederzeit bereit ist, sich einzumischen.“ Das könne militärisch in verschiedenen Formaten geschehen, wahrscheinlich nicht als Großangriff, aber vielleicht mit Truppen, die man wie in Berg-Karabach als „Friedenstruppe“ ausweise.

Eine Verhandlungslösung bleibt außer Sicht. Am Dienstag diskutierten zwar Emmanuel Macron und Angela Merkel per Video mit Wladimir Putin auch den Donbas. Aber Selenskyj fehlte.

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