Ein Hauptmann hat Vorwürfe über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehreliteeinheit KSK erhoben.
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Ein Hauptmann hat Vorwürfe über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehreliteeinheit KSK erhoben.

Rechtsextremismus

Wie rechts ist die Bundeswehr?

Ein Hauptmann der Eliteeinheit KSK hat vor rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr gewarnt und ruft Ministerin Kramp-Karrenbauer zum Handeln auf.

Nach neuen Vorwürfen über rechtsextreme Tendenzen bei der Bundeswehreliteeinheit KSK hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) klare Grenzen gezogen. „Extremismus und insbesondere Rechtsextremismus haben in der Bundeswehr keinen Platz“, sagte sie zum Tag der Bundeswehr, der am Samstag digital stattfand.

Zuvor hatte das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ über ein ihm vorliegendes Schreiben eines KSK-Hauptmanns berichtet, in dem dieser auf unfassbare Zustände in der Kommando-Spezialkräfte-Truppe hinweise und die Verteidigungsministerin eindringlich zum „Einschreiten“ aufrufe. Es hätten sich Tendenzen breitgemacht, die „tiefgreifender und struktureller“ seien „als derzeit im Ministerium bekannt sein dürfte“. Die Führung des KSK sei mit der Aufklärung „offenbar überfordert“, zitierte der „Spiegel“ aus dem Brief.

Die Männer und Frauen in der Bundeswehr schwörten auf das Grundgesetz, betonte Kramp-Karrenbauer. Die überwiegende Zahl der Soldatinnen und Soldaten sei ihrem Schwur verpflichtet. „Und denen sind wir es schuldig, dass die wenigen anderen, die anders unterwegs sind, dass die ganz klar wissen, in der Bundeswehr ist für uns kein Platz“, sagte die Ministerin. Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), forderte schnelle Aufklärung. Rechtsextreme Einstellungen in der Bundeswehr müssten gezielt bekämpft werden, sagte Högl am Samstag im Inforadio des rbb. Aus ihrer Sicht sei es besonders wichtig, an den Strukturen beispielsweise des KSK zu arbeiten.

„Eine Art Kadavergehorsam“

Der „Spiegel“ zitierte aus dem Schreiben, dass im KSK rechtsextreme Umtriebe von Soldaten geduldet und teilweise wissentlich vertuscht würden. Rekruten würden zum Schweigen gebracht. Folgen seien „eine Art Kadavergehorsam“ und eine „Kultur des Hinnehmens rechtswidrigen Verhaltens“.

Auch Högl betonte, sie treffe bei der Bundeswehr auf hochmotivierte, engagierte Soldatinnen und Soldaten. Die große Mehrheit stehe fest auf dem Boden des Grundgesetzes. „Aber es sind mehr als Einzelfälle“, räumte sie ein. „Es gibt auch Strukturen und Netzwerke innerhalb der Bundeswehr, die rechtsextrem sind.“ Mit Blick auf das KSK erklärte sie: „Wenn es eine Häufung von Fällen gibt, brauchen wir im Rahmen des Möglichen mehr Transparenz, vielleicht eine geringere Dauer des Einsatzes in so einer Elitetruppe und vor allen Dingen noch viel mehr Personen, die bunt und vielfältig sind.“ (afp)

In dieser Kolumne beschreibt ein Autor, warum die Bundeswehr in Deutschland von Anfang an zum Scheitern verurteilt war.

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