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Wie gewinnt man den Frieden nach dem Krieg?

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Alltag in Moskau. Die Sanktionen könnten dazu führen, dass sich Russland auch nach Putin vom Westen abwendet. Foto: Ulf Mauder/dpa.
Alltag in Moskau. Die Sanktionen könnten dazu führen, dass sich Russland auch nach Putin vom Westen abwendet. Foto: Ulf Mauder/dpa. © Ulf Mauder/dpa

Der Westen sollte die Menschen in Russland nicht mit Putins Regime gleichsetzen, fordert Alexander Libman. Die Enttäuschung über die EU kann eine Abwendung mit langfristigen Folgen zeitigen.

Wir leben in einer Zeit, die viele als einen neuen Kalten Krieg wahrnehmen. Doch die Debatten sind heute viel kurzsichtiger als im ersten Kalten Krieg. Man fokussiert sich viel mehr auf das unmittelbare Kriegsgeschehen und lässt langfristige Tendenzen außer Acht. Bei den schnellen Entscheidungen wird kaum erörtert, welche konkreten Effekte sie haben werden, inwieweit sie eigenen Interessen und Zielen wirklich entsprechen und welche langfristigen Nebenwirkungen auftreten könnten. Es geht dabei nicht nur um wirtschaftliche Kosten für Deutschland, sondern um viele andere Effekte – etwa die unintendierten Veränderungen in Russland selbst.

Eine Frage, die heute sehr oft gestellt wird, lautet: Wie stabil ist das Regime Putins? Eigentlich kann man darüber nur spekulieren: Erfolgreiche Coups in Autokratien zeichnen sich dadurch aus, dass sie für externe Beobachter völlig unerwartet kommen: Denn die „vorhersagbaren“ Coups sind auch für Autokraten vorhersagbar, die dann schnell handeln werden. Ein Putsch würde also für uns alle überraschend kommen. Eine andere, und aus meiner Sicht viel wichtigere Frage, wird aber kaum gestellt: Welche langfristigen Veränderungen laufen in der russischen Gesellschaft ab, und wie werden sie sich auf die Stabilität Europas auch jenseits der Ära Putin auswirken?

Russland war in den Jahren vor dem Krieg ein paradoxes Land: Ein archaisches autoritäres Regime regierte über eine primär urbane und gut ausgebildete Bevölkerung, deren Lebensart immer mehr jener der Menschen im Westen ähnelte. Das spiegelte sich weniger im politischen Bereich und mehr im alltäglichen Leben der Einwohner von Moskau, Nowosibirsk oder Wladiwostok wider.

Der Krieg machte diesen Westernisierungstrend zunichte. Das liegt an der wirtschaftlichen Stagnation, Propaganda und Zerschlagung der unabhängigen Medien und den immer stärkeren staatlichen Repressionen. Die Mobilmachung, die Hunderttausende Menschen an die Front, in eine ganz andere soziale Welt, schickt, ist auch ein starker Schlag gegen die Modernisierungstendenzen.

Leider trägt aber auch der Westen eine Verantwortung für diese negativen Entwicklungen. Seit dem Anfang des Krieges werden regelmäßig Sanktionen eingesetzt, die viel mehr die prowestlichen Gruppen in Russland als das Regime selbst treffen. Wichtig ist auch die Rhetorik der europäischen Politik: Offene Hoffnungen darauf, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft „ruinieren“ mögen, oder Ankündigungen, nie wieder Energielieferungen aus Russland aufnehmen zu wollen (also offensichtlich auch dann nicht, falls Russland sich demokratisch transformieren würde), lassen die Russinnen und Russen nur denken, Putin habe eigentlich Recht – der Westen führe tatsächlich einen Krieg gegen alle Menschen in Russland (und nicht gegen das Regime).

Davon scheinen tatsächlich allerdings auch einige Deutsche inzwischen überzeugt zu sein, wenn manche die Menschen in Russland mit dem Regime Putins gleichsetzen. Und auch in der Situation, wo viele Russen vor der Mobilmachung fliehen, reagieren einige EU-Länder, anders als bei anderen Flüchtlingen, mit Einreiseeinschränkungen. Die von der ganzen Macht der Nato geschützten EU-Staaten scheinen mehr Angst vor den angeblich mit russischen Deserteuren verbundenen Risiken zu haben als das von Russland viel abhängigere Kasachstan, das Russen willkommen heißt.

Die Enttäuschung über die EU kann eine tektonische Wende in der russischen Gesellschaft bewirken. Jahrhundertelang war Europa das wichtigste Vorbild und der wichtigste Referenzpunkt für Russinnen und Russen. Das wird in Zukunft möglicherweise nicht mehr der Fall sein, falls der Westen bedingungslos als fremd und feindlich wahrgenommen wird.

Solch ein Russland wäre eine dauerhafte Bedrohung für Europa. Es wäre ein Land, das sich in allen internationalen Angelegenheiten klar gegen den Westen stellen würde und unkooperativ wäre – und gefährlicher als heute. Denn entgegen den oft verbreiteten Behauptungen besteht derzeit keine Evidenz, dass das Putinsche Regime jenseits der Ukraine aggressive Pläne gegen andere Staaten schmiedet.

Schon jetzt sind Bemühungen notwendig, um den Frieden nach Putin zu gewinnen. Dafür sollte der Westen gegenüber der russischen Gesellschaft und den Menschen in Russland offen sein und wieder auf zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche, kulturelle und auch wirtschaftliche Kontakte setzen. Eigentlich genau so, wie man es im ersten Kalten Krieg gemacht hat.

Alexander Libman ist Professor für Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Osteuropa und Russland an der Freien Universität Berlin

„Manche Sanktionen treffen viel mehr die prowestlichen Gruppen in Russland als das Regime selbst“, schreibt Alexander Libman. Foto: Privat.
„Manche Sanktionen treffen viel mehr die prowestlichen Gruppen in Russland als das Regime selbst“, schreibt Alexander Libman. Foto: Privat. © Privat.

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