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„Widerstandsplan“ für Europa

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Von: Stefan Brändle

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Emmanuel Macron hat Ideen für die Zukunft des Kontinents entwickeln lassen. Ludovic MARIN/AFP
Emmanuel Macron hat Ideen für die Zukunft des Kontinents entwickeln lassen. Ludovic MARIN/AFP © AFP

Frankreichs Präsident Macron will Vorschläge für die Stärkung von Wirtschaft und Militär unterbreiten.

Emmanuel Macron ist wieder einmal schneller als alle anderen. Der aktuelle EU-Ratsvorsitzende will vor einem Gipfeltreffen diese Woche einen Notfallplan vorlegen, der den Schock des Ukraine-Krieges in Europa abfedern soll. „Im Wirtschaftsministerium Bercy schläft niemand mehr“, umschrieb ein Journalist am Wochenende den Aktivismus von Frankreichs Staatschef. Die Schritte sollen den Kontinent sowohl wirtschaftlich als auch verteidigungspolitisch über die gravierende Krise bringen.

Erste Details erörterte Macron am Sonntag in Paris mit dem Vorsitzenden des Europäischen Rates, Charles Michel. Wenn möglich soll bereits der EU-Sondergipfel am Donnerstag und Freitag in Versailles darüber befinden. Macron will damit ohne Verzug sein Versprechen einlösen, er werde Frankreich und Europa zuallererst „beschützen“, wenn er bei den französischen Präsidentschaftswahlen im April wiedergewählt werden sollte. Dazu stellte er einen „Plan der Resilienz“ (Widerstandskraft) in Aussicht. Dieser orientiert sich an dem Wiederaufbaufonds von 2020 gegen die Pandemiefolgen. Ein Teil der Kosten von 750 Milliarden Euro kam erstmals durch eine gemeinsame Schuldenaufnahme zusammen. Die deutsche Ex-Kanzlerin Angela Merkel billigte das Vorgehen als „Ausnahme“.

Jetzt bringt Macron aber bereits einen zweiten Fonds ins Spiel, und auch er zweifellos in dreistelliger Milliardenhöhe. Sein Ziel: Er soll die indirekten Folgen der Russland-Sanktionen für Europa abfedern. Außerdem soll er helfen, den weltweiten Energieschock zu meistern, indem er den inflationsbedingten Kaufkraft-Verlust in Europa ausgleicht. In Frankreich sind die Preise zum Beispiel schon vor dem russischen Angriff um vier Prozent gestiegen. Der Wachstumsschub, der den covidbedingten Einbruch kompensierte, dürfte durch die Ukrainekrise bald wieder verloren sein, wie Pariser Konjunkturinstitute mutmaßen.

Macrons zweiter „historischer“ Rettungsplan binnen eines Jahres hat gute Realisierungschancen. Die vier „sparsamen“ EU-Mitglieder Schweden, Holland, Österreich und Dänemark dürften diesmal weniger Einwände anbringen, da sie geografisch stark betroffen sind. Macron bespricht den Resilienzplan zudem eng mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz, mit dem er schon den EU-Wiederaufbaufonds konzipiert hatte. Berlin ist heute auch bereit zur Erhöhung der Rüstungsausgaben. Deutschland nähert sich damit Macrons erklärtem Wunsch, die Unabhängigkeit und Souveränität Europas konkret zu stärken. Polen und Ungarn, die beide Grenzanschluss an die Ukraine haben, sollen laut französischen Vorstellungen voll von dem neuen Plan profitieren können. Von dem Anti-Covid-Fonds waren sie bisher wegen rechtsstaatlicher Bedenken anderer EU-Mitglieder ausgeschlossen.

Kein Thema ist für Macron die rasante Verschuldung der EU-Mitglieder. Die französische Staatsschuld war bereits durch die Covid-Bekämpfung von weniger als 100 auf 115 Prozent des Bruttosozialproduktes gestiegen. Bei den aktuellen Nullzinsen kann Frankreich damit leben. Wenn aber die Zinsen durch die Inflationsbekämpfung ansteigen sollten, wären Länder wie Frankreich bald nicht mehr fähig, ihre Schulden zu bedienen; eine neue Finanzkrise würde unvermeidlich. Macron entgegnet mit einem gewissen Recht, Europa habe zuerst noch eine ganz andere Krise zu bewältigen.

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