Antisemitismus

Widerstand gegen rechts gefragt

  • Markus Decker
    vonMarkus Decker
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Antisemitismusbeauftragter ruft zu mehr zivilem Engagement auf. Im Prozess zum Anschlag von Halle wird das Video vom Attentat gezeigt.

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sieht in dem Prozess gegen den Synagogen-Attentäter von Halle, Stephan B., „eine große Chance, über die tiefe Verwurzelung des Antisemitismus in der Gesellschaft zu sprechen“. Das sagte er in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Ich erhoffe mir, dass von dem Verfahren eine gesellschaftliche Debatte ausgeht, in der die Frage nach den Hintergründen aufgeworfen und der in der Gesellschaft latent vorhandene Antisemitismus beleuchtet wird – ebenso wie die Art und Weise, wie Menschen sich im Internet radikalisieren, ohne dass andere dies mitbekommen.“

Klein betonte, dass es mit dem zuletzt vom Bundestag verabschiedeten Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet ein weiteres wichtiges Instrument gebe, um Antisemitismus konkret zu bekämpfen. „Davon erwarte ich maßgebliche Erfolge.“ Denn unter anderem Gespräche mit Politikern, die Drohmails erhielten, zeigten ihm, „dass dieses Milieu zurückweicht, wenn es Gegendruck bekommt und auch mal der Polizeiwagen vor der Tür steht“. Allerdings müssten Betroffene öfter als bisher zur Polizei gehen, sagte der Beauftragte mit Sitz im Bundesinnenministerium. Und die Bemühungen des Staates fruchteten nicht ohne eine wachsame und mutige Zivilgesellschaft „Es muss unangenehm werden für Menschen, die sich antisemitisch äußern. Sie werten das Schweigen der Mehrheit allzu sehr als Zustimmung.“

Halle-Prozess: Video gezeigt

Klein sagte: „Antisemitismus bedroht uns alle. Das zeigt auch der Fall Halle. Am Ende waren zwei Nichtjuden tot. Ich würde mir wünschen, dass sich diese Erkenntnis weiter verbreitet.“

Der Attentäter hatte am 9. Oktober 2019 schwer bewaffnet versucht, in die Synagoge in Halle zu gelangen, um dort ein Massaker anzurichten. Laut Bundesanwaltschaft wollte Stephan B. möglichst viele der 52 Besucher der Synagoge töten. Der Mann konnte sich jedoch auch mit Waffengewalt keinen Zutritt zum Gebäude verschaffen. Daraufhin tötete er eine zufällig vorbeilaufende Frau und wenige Minuten später einen Mann in einem Dönerimbiss.

Im Magdeburger Landgericht wurde am Mittwoch ein Film des Geschehens gezeigt, den B. am Tattag ins Internet gestreamt hatte. Als das Video gezeigt wurde, verließen mehrere Nebenkläger den Saal. Andere schauten während des gut halbstündigen Videos weg, manche bedeckten ihre Augen und hielten die Hände ihrer Anwälte oder Begleiter. Im Gericht kümmerten sich sechs Seelsorger um die Verletzten und Hinterbliebenen des Anschlags. Der geständige Angeklagte selbst folgte dem Video anfangs mit einem breiten Grinsen im Gesicht.

Die Bundesanwaltschaft wirft B. vor, „aus einer antisemitischen, rassistischen und fremdenfeindlichen Gesinnung heraus einen Mordanschlag auf Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens“ geplant zu haben.

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