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De Maizière warnt vor Rückkehrern: „Sie haben gelernt, zu hassen und zu töten.“

OSZE-Konferenz

Weniger Islamisten reisen zum IS

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zufolge reisen in letzter Zeit weniger Islamisten aus Deutschland aus, um sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ anzuschließen.

Aus Deutschland reisen in den vergangenen Monten weniger Islamisten aus als bisher, um sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Eröffnung einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Dienstag in Berlin. Auf Nachfrage teilte sein Ministerium mit, seit Anfang des Jahres seien es rund 30 Personen gewesen. Insgesamt wären etwa 4500 bis 5000 Menschen aus Europa dorthin aufgebrochen, sagte de Maizière. Von den rund 810, die aus der Bundesrepublik seit 2013 ausgereist sind, seien etwa ein Drittel wieder zurück in Deutschland. Sie seien besonders gefährlich, „sie haben gelernt, zu hassen und zu töten.“

Der Frage, wie mit den sogenannten Rückkehrern umzugehen ist, wird derzeit bei einer zweitägigen nicht-öffentlichen Konferenz der OSZE im Auswärtigen Amt diskutiert. Dabei kommen Vertreter von Regierungen und Sicherheitsbehörden verschiedener Staaten etwa mit Spezialisten von den Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen zusammen. Deutschland hat dieses Jahr zum zweiten Mal seit 1991 den OSZE-Vorsitz inne.

Thema soll bei der Konferenz auch der steigende Anteil von Frauen unter den Islamisten sein. Rund 20 Prozent der Kämpfer aus dem Ausland seien weiblich, zitierte der Deutschlandfunk eine Mitarbeiterin des Auswärtigen Amtes am Montagmorgen. 

Zudem wird über die Ansprache von Jugendlichen, etwa mit speziellen Aufklärungskampagnen, diskutiert. Inzwischen sei klar, dass das Internet nicht der Auslöser für Radikalisierung sei, aber zu einer Beschleunigung beitrage, sagte de Maizière. „Der Auslöser sind immer Menschen.“ Prävention sei wichtig, um zu verhindern, dass sich junge Leute Fanatikern anschlössen, dennoch sei auch ein repressives Vorgehen nötig: „Ohne Repression wird Prävention nicht funktionieren.“ Ebenso brauche es neben nationalen Maßnahmen auch eine enge internationale Kooperation im Anti-Terror-Kampf.

„Um Terrorismus nachhaltig zu verhindern, müssen wir die gesellschaftlichen Ursachen angehen“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei seiner Rede am Dienstag. Er sprach von einem „ganzheitlichen Ansatz“, der neben der Strafverfolgung auch die Finanzierung von Terrorismus sowie die Rekrutierung junger Menschen in den Blick nehme. Notwendig seien auch vorbeugende Maßnahmen. So müssten unter anderem Lebens- und Bildungschancen verbessert und die gesellschaftliche Teilhabe für Menschen, denen Perspektiven fehlten, unterstützt werden.

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