Nur wenige Deutsche

Schily prüft Sicherheit für THW

Von KNUT PRIES (BERLIN)

Einen präzisen Überblick über Deutsche in Irak hat auch die Bundesregierung nicht. Klar ist lediglich: Es sind nicht viele. Berlins diplomatische Vertretung mit Botschafter Claude-Robert Ellner an der Spitze ist gerade erst dabei, sich neu zu etablieren. Ein halbes Dutzend Diplomaten, ohne Familien, dafür mit Leibwächtern, sind beteiligt. Das Technische Hilfswerk (THW) hat fünf Experten geschickt, die im Großraum Bagdad nach Lecks in den Trinkwasserleitungen fahnden.

3,5 Millionen Euro hat das Berliner Auswärtige Amt für das Projekt zur Verfügung gestellt. Ob das Mitte September angelaufene Unternehmen planmäßig fortgesetzt werden kann, ist nach den Anschlägen aufs Rote Kreuz fraglich. Bundesinnenminister Otto Schily als Dienstherr des THW ließ am Montag mitteilen, die Sicherheitslage werde geprüft. Wenn sie eine effektive Arbeit nicht mehr zulasse, würden die fünf abgezogen.

Die übrigen derzeit in Irak tätigen Deutschen sind Mitarbeiter von UN-Stellen wie dem Flüchtlings- oder Ernährungsprogramm oder selbstständiger Organisationen ("Nichtregierungsorganisationen"): Rotes Kreuz, Ärzte ohne Grenzen, Diakonisches Werk, Help, Malteser oder Worldvision, die für ihre Projekte Unterstützung aus den Berliner Etats bekommen.

Insgesamt leistet das Auswärtige Amt humanitäre Hilfe im Wert von 40 Millionen Euro. Heidemarie Wieczorek-Zeuls Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung steuert noch einmal zehn Millionen bei. Die Projekte konzentrieren sich auf Bagdad und den vergleichsweise ruhigen Norden des Landes. Das Auswärtige Amt bietet über einen Koordinierungsausschuss Information und Beratung an, hat aber keine Detailkenntnis über das jeweils eingesetzte Personal.

Die Bundesregierung verurteilte die Attentate. Ministerin Wieczorek-Zeul sprach von einem "widerwärtigen Verbrechen". Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg wiederholte zugleich die Forderung nach rascher Rückübertragung der Souveränität an das irakische Volk. Das Ziel, die Verhältnisse im Land zu stabilisieren, mache eine "politische Perspektive unabdingbar".

Beim Abbau der 120 Milliarden Dollar an irakischen Auslandsschulden kann es nach deutscher Vorstellung nur begrenztes Entgegenkommen geben: Über einen Aufschub müssten die Gläubiger im Pariser Club befinden. Ein Erlass komme bei einem potenziell so wohlhabenden Land aber nicht in Frage. Bei der Bundesrepublik steht der Irak mit 4,4 Milliarden Euro in der Kreide.

Dossier: Irak nach dem Krieg

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