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Wie wird es mit Assad in Syrien weitergehen?

Syrien

Wenig Hoffnung unter Bomben

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Die Politik sucht in München nach einer Lösung im Syrien-Konflikt. Doch Zweifel sind angebracht, dass die Vereinbarung über eine Waffenruhe tragen wird. Ein Kommentar.

Ein historischer Satz vor mehr als zehn Jahren in München: „I’m not convinced“, schleuderte Joschka Fischer dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld entgegen. Die Gründe der USA für den Krieg gegen Saddam Hussein überzeugten damals die gesamte Bundesregierung nicht. Diesmal geht es um Frieden, jedenfalls einen ersten Schritt dahin. Doch Zweifel sind angebracht, dass die Vereinbarung über eine Waffenruhe tragen wird, die Russland, die USA und andere am Krieg in Syrien beteiligte Mächte am Rand der Münchener Sicherheitskonferenz geschlossen haben.

Denn erstens soll die Feuerpause zwar am Boden gelten. Aber die Luftwaffen der USA und Russlands werden ihre Angriffe weiterfliegen. Dafür gibt es durchaus Gründe, soweit es um die Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat geht. Ähnliches gilt für Al-Nusra, einen Ableger von Al Kaida in Syrien. Aber da fangen die Probleme schon an. Denn diese Milizen sind der wichtigste Gegner des Regimes von Baschar al-Assad. Wer sie bekämpft, stabilisiert auch seine Herrschaft. Auch ist nicht immer klar, ob die russischen Operationen sich nicht auch gegen andere innersyrische Oppositionsgruppen richten.

Zweitens wird die humanitäre Katastrophe nicht gestoppt, die sich um die umkämpfte Metropole Aleppo anbahnt. Denn die Waffenruhe soll erst in einer Woche beginnen. Nach aller militärischen Erfahrung ist diese Frist für die kämpfenden Parteien gerade Ansporn, noch einen blutigen Endspurt zu starten.

Anlass zur Hoffnung gibt das Signal dennoch. Denn es ist der erste Schritt, den Krieg wenigstens einzuhegen. Und die beiden Großmächte Russland und USA sind beteiligt. Sie begeben sich damit nicht nur in die militärische, sondern auch in die politische Verantwortung.

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