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Weiter mit Weil

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Von: Thorsten Fuchs

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In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Rot-Grün. Das ist der Triumph eines glaubwürdig Bedächtigen fern von Berlin.

Die Wahllokale hatten gerade erst geschlossen, da stand schon fest: Ministerpräsident Stephan Weil kann in Niedersachsen eine dritte Amtszeit antreten. Die Frage ist nur: Mit wem will und kann er?

Zumindest in diesem letzten Punkt waren sich die beiden Männer, die Niedersachsen in den vergangenen fünf Jahren regiert haben, noch einmal einig: Die Umfragen wollten sie nicht überbewertet wissen. Der eine, Stephan Weil, amtierender Ministerpräsident, SPD, weil er verhindern wollte, dass seine Anhängerinnen und Anhänger diese Wahl schon als gewonnen abhaken. Der andere, sein CDU-Kontrahent Bernd Althusmann, bislang Wirtschaftsminister, weil er fürchten musste, dass sein stabiler Rückstand mögliche Wähler:innen vorzeitig entmutigen könnte.

Haben durchgehalten und am Ende gewonnen: SPD-Mitglieder in Hannover am Wahlabend.
Haben durchgehalten und am Ende gewonnen: SPD-Mitglieder in Hannover am Wahlabend. © dpa

Entscheidend, das wussten beide, würde es sein, wer die Menschen dazu bringen würde, sich an diesem Sonntag nun wirklich eines Wahlzettels zu bemächtigen. Für vorzeitig Triumph oder Depression waren die Umfragen deutlich zu knapp.

Tatsächlich gaben die Umfragen bis zuletzt einen stabilen Trend voraus: die SPD stärkste Kraft, dahinter die CDU, mit deutlicher Distanz die Grünen. Aber die Abstände waren andererseits nie so groß, dass die Wahl selbst zur bloßen Formsache zu gerinnen schien.

Hat alles richtig gemacht: Grüne Julia Willie Hamburg.
Hat alles richtig gemacht: Grüne Julia Willie Hamburg. © dpa

Um 18 Uhr, als ARD und ZDF ihre Prognosen veröffentlichten, herrschte trotzdem schon weitestgehend Klarheit: Die SPD lag deutlich über 30 Prozent, die CDU ebenso klar darunter. Die Christdemokratie fuhr ihr schlechtestes Landesergebnis in mehr als 60 Jahren ein. Die Grünen konnten gegenüber 2017 mehr als verdoppeln und sind nun begehrte Koalitionspartner. Derweil zitterte die FDP noch um den Wiedereinzug in den Landtag, die AfD wurde zweistellig.

Stephan Weil, Ministerpräsident seit 2013, feiert damit einen doppelten Triumph: Politisch wäre ihm das Kunststück gelungen, sich in einer Wahl, die von einem einzigen, bundesweiten Thema – den hohen Energiepreisen – dominiert wurde, vom Bundestrend seiner eigenen Partei zu entkoppeln. Im Bund wäre die SPD mit weniger als 20 Prozent nurmehr drittstärkste Kraft. Persönlich wäre es der Triumph eines Mannes, zu dessen Geschichte es gehört, regelmäßig unterschätzt und belächelt zu werden – und der mit einer dritten Amtszeit der am längsten amtierende niedersächsische Ministerpräsident werden kann.

Unscheinbar, politisch profillos, wenig begeisternder Redner, diese Etiketten kleben hartnäckig an den dunkelgrauen Anzügen und dem beigefarbenen Mantel, den Weil an den kühleren Abenden des Wahlkampfs trug. Aber sie belegen doch vor allem ein großes Missverständnis.

Tatsächlich ist es Stephan Weil selbst, der sich darum bemüht, in der Konstruktion seiner öffentlichen Persona jeden Anschein von Abgehobenheit peinlichst zu vermeiden. Als „biertrinkenden Juristen“ hat er sich selbst beschrieben und mit freundlichen Grüßen an den Fußballtrainer Jürgen Klopp, als „the normal one“, als prototypischen Normalo. Weil geht gern ins Stadion, er ist seit Kindertagen Fan von Hannover 96, hat auch selbst Fußball gespielt. Dass auf seinem Nachttisch gern auch ambitionierte Literatur liegt, wenig Massenkompatibles, das ist weit weniger bekannt.

Rhetorisch sucht Weil gern den Anschluss an die Breite. „Wenn ich das richtig verstanden habe, dann ist es so, dass ...?“ So begann er in der Pandemie und jetzt in der Energiekrise Sätze, in denen es um komplizierte Zusammenhänge ging, die er bislang auch nicht gekannt habe, die jetzt aber sein Handeln bestimmten. Weil vermeidet es, sich größer oder klüger zu machen als die, mit oder zu denen er spricht, die Habe-ich-doch-schon-immer-gewusst-Pose ist ihm fremd.

Hat alles verloren: CDu-Kandidat Bernd Althusmann.
Hat alles verloren: CDU-Kandidat Bernd Althusmann (r). © dpa

Vielleicht macht er sich da als Vielleser, Volljurist, Ex-Richter und langjähriger Stadtkämmerer von Hannover manchmal weniger klug, als er es ist. Aber es ist sein Weg, sich einzulassen auf Menschen. Und doch gab es in jüngster Zeit Erstaunliches, Widersprüchliches zu beobachten.

Da gab der 63-Jährige vor, während und nach seinen Auftritten offen zu, dass dies sein schwierigster Wahlkampf sei. Dass er noch nie in so viele besorgte Gesichter geschaut habe, die sich angesichts von Inflation und steigenden Gaspreisen fragten, wie sie durch den Winter kommen sollten. Weil, früher auch Hannovers Oberbürgermeister, sprach von den Krisen, die er als Politiker bereits erlebt habe –und davon, dass dies jetzt die größte sei.

Zugleich aber war ihm das kaum anzumerken. Weil wirkte lockerer als sonst, so scherzte er etwa über Hannover als „die Stadt im Schatten von Hildesheim“, und nachdem er zufällig den Bischof getroffen hatte, erklärte er lächelnd: „Ich bin jetzt geläutert und entspannt.“

Es mögen seine persönlichen Umfragewerte gewesen sein, die ihn beflügelten, weil er da 20 bis 30 Prozent vor seinem Herausforderer Althusmann lag. Vermutlich entsprang es aber auch seinem politischen Kalkül, den Menschen nicht noch mehr Beschwernis zumuten zu wollen, nicht mit ernster Mimik und schon gar nicht mit noch mehr Einschnitten.

So wehrte Weil – im Gegensatz zur CDU – eine längere Laufzeit für das Atomkraftwerk im Emsland ebenso ab wie jede Diskussion über das in Niedersachsen politisch hochexplosive Thema Fracking, auch wenn Fachleute diese Art der Gasförderung für inzwischen risikoarm halten. Einzig die Ausbeutung eines neuen Gasfeldes bei Borkum wollen Weil und die Landesregierung niederländischen Firmen genehmigen – auch gegen den Willen von Inselbevölkerung und Umweltschutzgruppen. Aber sonst? Bitte keine Zumutungen mehr.

Hat nicht überzeugt: FDP-Kandidat Stefan Birkner.
Hat nicht überzeugt: FDP-Kandidat Stefan Birkner. © dpa

So hat Weil früh weitere Entlastungen für die Menschen gefordert. Hilfen für die in Rente und die, die studieren, eine Gaspreisbremse ... Und als die Ampel in der Hochphase seines Wahlkampfs ihr 200-Milliarden-Euro-Paket ankündigte, da kam er bereits mit dem nächsten Vorschlag zur Ausgestaltung um die Ecke: Bürger und Staat sollten sich die Erhöhung der Gaspreise teilen. „Fifty-fifty-Modell“ nannte er das.

„Fifty-fifty-Modell“, das ist Weil-Rhetorik in ihrer Reinform. Nicht so infantil wie der scholz’sche „Doppelwumms“, aber ähnlich bodennah. Dass es so kaum verwirklicht werden wird, ist da zweitrangig. Wichtiger ist, dass die Menschen die Formulierung mit ihm verbinden: fifty-fifty. Es klingt verständlich, fair. Auch wenn es das am Ende wohl nicht wäre.

Weil mag der personifizierte Pragmatismus sein, die Verkörperung seines auf Pragmatismus gegründeten Bundeslandes. Das heißt nicht, dass er dem Rest des Landes nicht gern mal erzählt, wie es gehen könnte. So war es in der Corona-Krise mit dem „niedersächsischen Weg“. Und so ist es jetzt wieder.

Wer Niedersachsen nun regiert, wird auch die deutsche Energiepolitik maßgeblich mitbestimmen. Das Land hat den größten Gasspeicher, die größten Gasfelder, die meisten Windräder, künftig auch LNG-Terminals. Weils Lieblingsmodell wäre eine Koalition mit den Grünen, mit denen er bereits von 2013 bis 2017 regiert hatte. Auch Althusmann hat sich verbal den Grünen genähert, war aber auch offen für ein Jamaika-Modell. Nur eine erneute große Koalition wollte keiner bon beiden mehr. „Ich fürchte, wir würden viel zu oft in einer Situation landen, wo wir uns gegenseitig blockieren“, sagte der nun scheidende Althusmann. Die Umfragen geben hier noch keine klare Richtung vor. Aber den sei ja eh kaum zu trauen, sagen Weil und Althusmann – ein letztes Mal unisono.

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