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Franziska Dübgen

Strafvollzug

Weggesperrt und vergessen

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Die Wissenschaftlerin Franziska Dübgen spricht im Interview über vernachlässigte Resozialisierung in Deutschland, die Folgen des Neoliberalismus in der Strafjustiz ? und Alternativen zum Wegsperren.

Frau Dübgen, wir hören oft nur Schlechtes über unsere Gefängnisse: Sie sind überfüllt, gelten als Einbahnstraße und Brutstätten der Radikalisierung – liegt das am System?
Ja. Es liegt aber auch an einer Trendwende: Die Strafrechtspolitik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter vom Gedanken der Resozialisierung entfernt und den Schutz vor Straftaten in den Vordergrund gestellt. Strafe setzt heute also weniger auf Reintegration in die Gesellschaft und die Haftbedingungen sind restriktiver. Neun von zehn Inhaftierten kommen aus dem unteren sozialen Milieu und auch Migranten sind mit 26 Prozent stark überrepräsentiert. Studien haben ergeben, dass Menschen mit geringem Selbstwertgefühl weitaus empfänglicher sind für Radikalisierung. Indem sie sich extremen Ideologien zuwenden, versuchen sie, das Stigma der Haft zu überwinden und sich eine neue positive soziale Identität zu schaffen.

Worauf führen Sie die Entwicklung in der Strafjustiz zurück?
Das hat mit der verbreiteten neoliberalen Philosophie zu tun: Wir glauben, dass einzelne Menschen aus eigenem Willen und rationaler Überzeugung heraus Taten begehen. Der Neoliberalismus schreibt dem Individuum mehr Verantwortung zu und entlastet so auch das Gemeinwesen. Man versucht nicht länger, mit Sozialpolitik der Entstehung von Milieus entgegenzuwirken, in denen Menschen sich kriminalisieren. Stattdessen soll der Einzelne für seine Taten einstehen und auch rechenschaftspflichtig gemacht werden. Zudem steht die Unterschicht viel stärker im Fokus der Strafverfolgung.

Warum ist das so?
Weil Kriminalität insgesamt relativ gleich über die Gesellschaft verteilt ist, typische Delikte der Unterschicht sich aber leichter aufklären lassen und statistisch wesentlich häufiger verfolgt werden. Diese Richtung, einerseits den Wohlfahrtsstaat zurückzufahren und andererseits die Strafpolitik zu verschärfen, kann man ganz eindeutig in den USA und Großbritannien erkennen – und in einzelnen Tendenzen seit Ende der 90er Jahre, seit der Schröder-Regierung also, auch in Deutschland.

Dabei wäre ein stärkerer Fokus auf soziale Vorsorge doch erfolgversprechender.
Rund 45 Prozent der Menschen, die aus der Haft entlassen werden, finden keine Arbeit, keine Wohnung, viele landen auf der Straße und haben kein soziales Netz. Ein Drittel der Haftinsassen wird wieder rückfällig, und diese Zahl bezieht sich nur auf die ersten drei Jahre nach der Entlassung. Studien verweisen auf die Ursachen: Die Gesellschaft gibt vielen gar keine Chance, wieder straffrei leben zu können. Dem soll das nordische Modell von mehr Sozialpolitik, sozialer Fürsorge, Wohnungen und Arbeit entgegenwirken.

Offenbar erfolgreich – einige skandinavische Länder, aber auch die Niederlande, haben eine deutlich niedrigere Inhaftierungsrate als Deutschland. Liegt das daran, dass sie ein anderes Konzept vertreten?
Auf jeden Fall. Schweden und Dänemark verfolgen einen ganz anderen Weg im Umgang mit Kriminalität. Das fängt mit der Strafmündigkeit an: Erst ab einem höheren Alter können junge Menschen dort überhaupt zur Rechenschaft gezogen werden. Das Individuum wird stärker als Teil der Gemeinschaft betrachtet; deswegen trägt das Kollektiv auch Mitverantwortung, wenn eine Person straffällig wird. Das heißt, konkret gehen diese Länder davon aus, dass es die spezifischen Milieus zu bekämpfen gilt, die daran beteiligt sind, Menschen zu Kriminellen werden zu lassen. Man hat dort auch viel stärker am Gedanken der Resozialisierung festgehalten und da hinein investiert. In den drei genannten Ländern wurde die Jugendhaft außerdem schon in den 70ern und Anfang der 80er Jahre abgeschafft und durch Sozialämter ersetzt. In Deutschland dagegen geht der Trend in die andere Richtung – Jugendstrafen werden immer stärker eingesetzt.

Welche Alternativen gibt es denn überhaupt zum Wegsperren?
Stichwort Entkriminalisierung: Man könnte zum Beispiel das Betäubungsmittelgesetz abschaffen, da hätte man ungefähr ein Drittel der Straftäter aus der Haft. Auch Bagatelldelikte wie das Stehlen von Kleinigkeiten ließen sich entkriminalisieren. Außerdem könnte man das Jugendstrafrecht abschaffen und weniger lange Strafen einführen. In Italien gibt es eine Form des gerichtlichen Verzeihens: Da wird eine Schuld festgestellt, aber auf die Strafe verzichtet – dies beschränkt sich allerdings dort aufs Jugendstrafrecht, wäre aber prinzipiell auch aufs Erwachsenenstrafrecht übertragbar.

Klingt gewöhnungsbedürftig. Was gibt es noch für Ansätze?
Stichwort Nebenstrafen, unter die zum Beispiel die gemeinnützige Arbeit fällt: Die Menschen tun etwas, um den Schaden, den sie der Gesellschaft zugefügt haben, wiedergutzumachen. Dann gibt es, ganz klassisch, die Geldstrafe. Diese müsste aber wirklich an den einzelnen Personen orientiert sein, denn viele Straftäter kommen, wie gesagt, aus der Unterschicht und können gar nicht zahlen. Eine weitere Möglichkeit ist der radikale Weg ganz weg von der Vergeltung und hin zur Wiedergutmachung. Darunter fallen alternative Formen der Konfliktlösung bei spezifischen Delikten, also etwa der Täter-Opfer-Ausgleich oder der Täter-Opfer-Kontakt, bei dem der Täter Einsicht in die Perspektive des Opfers bekommen und erkennen soll, was er bei diesem angerichtet hat.

Steht solchen verständnisvollen Modellen nicht die politische Stimmung entgegen?
Insgesamt würde ich Ihnen recht geben, die politische Stimmung geht in eine völlig andere Richtung. Experten schätzen zum Beispiel, dass viele der Menschen in Sicherheitsverwahrung für die Allgemeinheit überhaupt nicht mehr gefährlich sind. Aber ein geringer Teil könnte es vielleicht doch noch sein und die Politiker, die im Fall des Falles zur Rechenschaft gezogen werden könnten, trauen sich nicht mehr, diese Möglichkeit auszuhalten. Wenn wir ehrlich wären, müssten wir 90 Prozent der Leute rauslassen, obwohl man sich nie hundertprozentig sicher sein kann, dass nichts passiert. Der Präventionseffekt durch die Haft ist sehr zweifelhaft. In den 70er oder 80er Jahren wurde die generelle Abschaffung von Gefängnissen ernsthaft diskutiert. Solche Vorschläge wirken immer sehr radikal, aber wenn man sie umsetzen würde, würde sich wahrscheinlich gar nicht viel verändern. Was den Täter-Opfer-Ausgleich angeht: Der wird im Jugendstrafrecht schon praktiziert, wenn auch in sehr geringem Umfang.

Warum wird er so klein gefahren?
Das liegt vermutlich an Personalfragen, aber auch am Strafrechtspopulismus. Die politische Debatte in Deutschland tendiert eher in eine andere Richtung: Grenzen setzen, harte Kante zeigen. Das widerspricht allerdings allen wissenschaftlichen Erkenntnissen darüber, wie wir eine Gesellschaft schaffen würden, in der mehr sozialer Frieden und weniger Kriminalität herrschen.

Das hört sich jetzt ziemlich pessimistisch an. 
Es tut sich aber etwas. Es gibt vor allem in den USA einige soziale Bewegungen, die sich für die Rechte von Inhaftierten einsetzen und das radikale Zurückfahren von Gefängnissen fordern oder gar deren Abschaffung. Ich habe das Gefühl, dass ein solcher gesellschaftskritischer Diskurs auch in Deutschland Fahrt aufnimmt.

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