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Weder fair noch frei

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Von: Stefan Scholl

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Im September 2020 wurden in 18 Regionen Russlands die Gouverneure gewählt. In elf Regionen standen Abgeordnete regionaler Parlamente zur Wahl.
Im September 2020 wurden in 18 Regionen Russlands die Gouverneure gewählt. In elf Regionen standen Abgeordnete regionaler Parlamente zur Wahl. (Symbolbild) © Lev Vlasov/dpa

Urnengänge in Russland geraten immer mehr zur Formsache. Laute Gegenstimmen gab es am Wahltag der Regionalwahlen nur noch vereinzelt. Der Kommentar.

Solche Wahlen hat sich Wladimir Putin immer gewünscht. Am allrussischen Einheitswahlsonntag gewannen bei allen 15 Gouverneurswahlen die Amtsinhaber, Kandidaten, die die Staatspartei „Einiges Russland“ aufgestellt oder unterstützt hat.

In Moskau eroberten Anwärter:innen der Einheitsrussen über 1100 von 1400 Kommunalmandaten. Die sechs Regionalparlamentswahlen und die Stadt- und Bezirksratswahlen brachten ebenso keine Überraschung. Selbst die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Russlands sprach von einem langweiligen Wahlkampf. Ein Großteil der Wählerinnen und Wähler scherte sich nicht um die Veranstaltung, mehrere Gouverneure wurden mit Wahlbeteiligungen unter 20 Prozent im Amt bestätigt.

Urnengänge in Russland geraten immer mehr zur Formsache. Laute Gegenstimmen gab es am Wahltag nur noch vereinzelt. Etwa 30 Menschen wurden festgenommen, mehrere von ihnen in Moskau und Nowgorod, weil sie Antikriegsparolen auf Wahlzettel geschrieben hatten. Von fairen oder freien Wahlen kann in Russland kaum noch die Rede sein.

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