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Viele Vetevendosje-Fans – hier eine Demo am Sonntag – unterstützen eine Vereinigung mit Albanien.
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Viele Vetevendosje-Fans – hier eine Demo am Sonntag – unterstützen eine Vereinigung mit Albanien.

Wahlen im Kosovo

Wechselstimmung im Kosovo

  • vonThomas Roser
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Die linksnationale Partei Vetevendosje steht im Kosovo vor einem Erdrutschsieg.

Ob mit Masken vor den Gesichtern, unter den Kinnladen oder ganz ohne Corona-Ausrüstung: Zehntausende pilgern vor Kosovos vorgezogenen Parlamentswahlen am Sonntag zu den politischen Kundgebungen. Im Wahlkampf scheine die Pandemie „eine Pause eingelegt“ zu haben, klagt in Priština die Analystin Jeta Krasniqi: „Für ein paar Stimmen mehr scheinen die Parteien alle bereit, die Präventivmaßnahmen zu brechen.“

Frenetisch skandieren die Teilnehmer:innen der Wahlkampfaufmärsche der linksnationalen Vetevendosje (VV) – „Selbstbestimmung“ – landauf landab den Namen ihres Hoffnungsträgers: „Albin Kurti!“. Tatsächlich steht der im letzten Jahr vom konservativen Koalitionspartner LDK und mit tatkräftiger US-Unterstützung nach 52 Tagen aus dem Amt gehebelte Ex-Premier vor einem Blitzcomeback. Alle der ansonsten stark voneinander abweichenden Umfragen sagen seiner VV einen klaren Wahlsieg von 40 bis zu 51 Prozent der Stimmen voraus.

Mit einer „Kombination des Wählerwunschs nach Wandel und der Enttäuschung über die etablierten Parteien“, erklärt Analystin Krasniqi die erwarteten Zugewinne der VV. Viele frühere LDK-Wähler:innen, die über den frühen Bruch der Koalition mit Kurti enttäuscht gewesen seien, dürften diesmal für die VV stimmen. Deren Zugewinne seien aber nicht nur mit der Kandidatur der früheren LDK-Spitzenkandidatin und derzeitigen Parlamentsvorsitzenden Vjosa Osmani auf der VV-Liste zu erklären: „Mehr als 100 000 Wähler in der Diaspora haben sich neu registrieren lassen. Die meisten werden wohl für die VV stimmen.“

Pressestimme

Die bulgarische Zeitung „Trud“ erwartet eine Zeitenwende im Kosovo: Es beginne ein „Zeitabschnitt, bei dem es in der politischen Szene erstmals keine der bisherigen Politiker geben wird, die aus den Reihen der (Kosovo-Befreiungsarmee) UÇK stammen“.

Stattdessen seien „junge Politiker“ aktiv, „die in ihrer Mehrheit nichts zu tun haben mit der ethnischen Spannung in den 90er Jahren“. Das biete Chancen für das Land, unter anderem beim Thema Korruption. FR/dpa

Mit dem 45-jährigen Kurti wird der Vorgänger von Kosovos Nochpremier Avdullah Hoti (LDK) vermutlich auch dessen Nachfolger sein. Von einer „historischen Chance einer sauberen Regierung“ ohne Korruption spricht der einstige Studentenführer Kurti, der auf 61 der 120 Mandate und eine alleinige VV-Regierung hofft.

Dass das Verfassungsgericht ihm wegen einer Bewährungsstrafe den Wahlantritt untersagt hat, hat auf seine Premierambitionen keinen Einfluss – und scheint die Anhängerschaft eher noch zu mobilisieren. „Das Urteil scheint der VV eher zu nützen als zu schaden“, sagt Krasniqi.

Doch auch wenn die VV über die Hälfte der Stimmen einfahren sollte, ist ihr eine Alleinregierung keineswegs gewiss. Denn 20 der 120 Parlamentssitze sind den Minderheiten im Kosovo vorbehalten – die Hälfte davon hält derzeit die von Belgrad gesteuerte „Serbische Liste“ (SL). Die SL bemühe sich, auch die den anderen Minderheiten zufallenden Mandate unter Kontrolle zu bringen, indem sie ihre Wähler:innen auffordere, für ihr genehme Kandidat:innen der anderen Gruppen zu stimmen, berichtet Krasniqi: „Sollte die Taktik aufgehen, könnte Serbien seine Blockademacht in Kosovos Parlament verstärken.“

Drei Regierungen sind im Kosovo im vergangenen Jahr vorzeitig gescheitert. Und ob ein zweites Kabinett Kurti das Land in ruhigere Gewässer lotsen kann, ist ungewiss. Ob der völlig festgefahrene Dialog mit Serbien oder der von Belgrad blockierte UN-Beitritt, ob die nie verwirklichte EU-Zusage der Aufhebung der Visapflicht, ob Armut, Korruption, Perspektiv- und Arbeitslosigkeit: Die Probleme und Baustellen des Staatenneulings sind zahlreich, die Erwartungen der Menschen an die neue Regierung unrealistisch groß.

Und auch nach dem erwarteten Erdrutschsieg der VV könnte sich deren Machtübernahme komplizieren. Sollte die VV die Parlamentsmehrheit verfehlen, könnte Kurti zwar kleinere Parteien ins Koalitionsboot holen. Als Stolperstein könnte sich aber die Neubesetzung des Präsidentenamts entpuppen. Seit dem Abtritt des vom Kosovo-Sondergericht in Den Haag angeklagten Ex-Präsidenten Hashim Thaci übt Parlamentsvorsitzende Osmani das Amt geschäftsführend aus. Spätestens nach einem halben Jahr muss sich das Parlament aber mit Zweidrittelmehrheit auf ein neues Staatsoberhaupt verständigen. Und Kurti gilt nicht als Kompromisseschmied. Finde man keine Lösung, orakelt Krasniqi, „dann werden wir wieder wählen gehen“.

Albin Kurti, 45, führt die linke, albanisch- nationalistische Partei Vetevendosje an.

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