Nach Sturm auf Kapitol: Pelosi nominiert Anti-Trump für Ausschuss
Die Untersuchungen zum Sturm auf das US-Kapitol laufen. Nancy Pelosi will Adam Kinzinger - den Anti-Trump - in den zuständigen Ausschuss aufnehmen.
Washington, D. C. - Der Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 hat fünf Menschenleben gefordert. Ein Sonderausschuss des Repräsentantenhauses soll den Vorfall untersuchen. Zu diesem Ausschuss zählt seit Neuestem auch der ausgesprochene Trump-Kritiker Adam Kinzinger.
Der Republikaner ist dafür bekannt, nicht auf einer Wellenlänge mit dem Ex-Präsidenten Donald Trump zu liegen. In einer Erklärung kündigte Kinzinger an, die Ernennung durch die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, annehmen zu wollen.
„Ich habe einen Eid geschworen, die Verfassung aufrechtzuerhalten und zu verteidigen – und obwohl dies nicht die Position ist, die ich erwartet oder angestrebt habe, werde ich immer antworten, wenn der Dienst ruft“, sagte der Politiker. Das berichtet NBC-News.
| Name | Adam Kinzinger |
|---|---|
| Geburtsdatum, -ort | 27. Februar 1978, in Kankakee (USA) |
| Politisches Amt | Repräsentant der Republikanischen Partei seit 2013 |
Ausschuss nach Kapitol-Sturm in den USA - Nancy Pelosi lehnt zwei Republikaner ab
Pelosis Entscheidungen bei der Auswahl der Ausschussmitglieder hatte in den vergangenen Wochen in den USA zu großen Diskussionen geführt. Die Demokratin hatte zwei Kandidaten abgelehnt, die der Minderheitsführer und Republikaner Kevin McCarthy vorgeschlagen hatte: Jim Banks und Jim Jordan sind beide bekannt für ihre Trump-Nähe.
Als Erwiderung auf die Ablehnung durch Pelosi hatte McCarthy gedroht, alle Vorschläge seinerseits zurückzuziehen. Er warf Pelosi Machtmissbrauch vor und sprach nach ihrer Ankündigung am Mittwoch (21.07.2021) davon, dass die Republikaner selbst eine „eigene Untersuchung der Fakten“ durchführen würden.
Nach Sturm auf US-Kapitol - Zwei weitere Trump-Kritiker im Untersuchungsausschuss
Nur eine einzige andere Republikanerin ist derzeit Teil des Ausschusses, Liz Cheney. Cheney wurde nach ihrer Kritik an Trump und anderen Republikanern als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz des Repräsentantenhauses abgesetzt.
Sie hatte kritisiert, dass weiterhin falsche Behauptungen über einen Betrug bei der US-Präsidentschaftswahl 2020 verbreitet würden. Trump hatte auch den tödlichen Kapitol-Sturm als „friedliche“ Demonstration verteidigt.
Der Vorsitzende des Gremiums, der Demokrat Bennie Thompson, sprach von einer „willkommenen Ergänzung des Ausschusses.“ Das sagte er dem US-amerikanischen Nachrichtensender MSNBC. Thompson erklärte darüber hinaus, dass Kinzinger gezeigt habe, „dass er seine Meinung äußern kann, ungeachtet dessen, was einige seiner republikanischen Kollegen von ihm erwarten könnten“.
Ausschuss nach Sturm auf US-Kapitol - Republikaner zeigen sich zurückhaltend
Eine vollständige Beteiligung der Republikaner an einem solchen Untersuchungsausschuss bleibt fraglich. Der republikanische Senator Pat Toomey erklärte die Zurückhaltung seiner Partei: „Es ist politisch zum Vorteil der Demokraten, dieses Thema im Vordergrund zu halten“, sagte Toomey auf CNN.
Seines Erachtens müssten die Demokraten weniger Zeit auf Trump verschwenden und mehr auf „die Politik des aktuellen Präsidenten [Anmerkung d. Red.: Joe Biden] und den Schaden, den er anrichten wird“ achten.
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Nancy Pelosi stellt Untersuchungsausschuss nach Sturm auf US-Kapitol zusammen
Pelosi hingegen sprach davon, dass auch andere Republikaner ihr Interesse an einer Ausschuss-Tätigkeit bekundet hätten. Sie sei außerdem bereit, McCarthys andere verbliebene drei Vorschläge zu ernennen: die Republikaner Rodney Davis, Kelly Armstrong und Troy Nehls.
Sie bat McCarthy um zwei weitere Vorschläge, als Ersatz für die abgelehnten Banks und Jordan. Der Ausschuss kann ohne weitere Mitglieder fortfahren und soll am Dienstag (27.07.2021) die erste Anhörung durchführen. (jey)