Was ist die Bundesversammlung?
Im Regelfall alle fünf Jahre kommt die Bundesversammlung in Deutschland zusammen. Doch was ist das eigentlich und welche Aufgabe hat das Gremium? Ein Überblick.
Berlin – Es passiert nicht oft, dass die Bundesversammlung zusammenkommt, im Regelfall nur alle fünf Jahre. Das liegt daran, dass dieses nichtständige Verfassungsorgan nur eine einzige Aufgabe hat: die Bundespräsidentenwahl. Auch am 13. Februar 2022 ist es wieder so weit: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird die 17. Bundesversammlung einberufen, um das deutsche Staatsoberhaupt zu wählen.
Zur Wahl stehen 2022 der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und drei Gegenkandidaten: der parteilose Sozialmediziner Gerhard Trabert, der für Die Linke antritt, CDU-Politiker Max Otte für die AfD und Stefanie Gebauer für die Freien Wähler. Für gewöhnlich schlagen die Parteien Kandidat:innen vor, jedoch kann auch jedes Mitglied der Bundesversammlung einen Vorschlag schriftlich an den oder die Bundestagspräsidentin richten.
Bundespräsidentenwahl: Was ist die Bundesversammlung?
Doch was genau ist die Bundesversammlung eigentlich, dieses wichtige Gremium, das das deutsche Staatsoberhaupt wählen darf? Sie ist nicht zu verwechseln mit dem Bundestag, dem Parlament der Bundesrepublik. Die Bundesversammlung besteht aus zwei Komponenten:
- Allen 736 Mitgliedern des Bundestags
- Ebenso vielen Wahlleuten aus der Bevölkerung
- Insgesamt also 1472 Wahlberechtigte
Bundespräsidentenwahl: Wer ist in der Bundesversammlung?
Wer unter den Wahlleuten aus der Bevölkerung ist, bestimmen die Landtage der Bundesländer. Sie wählen und entsenden die Delegierten der Bundesversammlung auf Basis einer Vorschlagsliste. Wie viele Delegierte ein Landesparlament entsendet, hängt von der Bevölkerungszahl des Landes ab. Während auf Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland 156 Menschen entfallen, sind es für Bremen nur sechs.
Die durch die Landtage entsandten Wahlberechtigten sind häufig Vertreter:innen aus der Landespolitik, teilweise auch aus der Kommunalpolitik. Nicht selten sind unter den Wahlleuten auch Personen des öffentlichen Lebens wie Schauspieler:innen oder Sportler:innen. In diesem Jahr gehören etwa Fußballer Leon Goretzka und Virologe Christian Drosten der Bundesversammlung an. Bei der Bundespräsidentenwahl 2017 durften Dragqueen Olivia Jones und der damalige Fußballbundestrainer Joachim Löw ihre Stimme abgeben.
Bundespräsidentenwahl: Wo tagt die Bundesversammlung?
Wenn der Bundestagspräsident oder die Bundestagspräsidentin die Bundesversammlung einberuft, kommen die 1472 Wahlleute im Reichstag zusammen – wenn nicht gerade die Corona-Krise wütet. Dort ist für alle Beteiligten nämlich nicht genug Platz, wenn die Hygiene- und Abstandsregeln beachtet werden sollen. Deshalb wird bei der Bundespräsidentenwahl 2022 ausnahmsweise im benachbarten Paul-Löbe-Haus gewählt, das mit einer geräumigen Halle, 21 Sitzungssälen und etwa 1000 Büros ausgestattet ist.
Die Bundesversammlung stimmt dann in geheimer Wahl über die Kandidat:innen ab. Wer die absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent, hinter sich vereinen kann, wird laut Paragraf 9 des Gesetzes über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung (BPräsWahlG) Bundespräsident:in. Schafft das in zwei Wahlgängen keiner, reicht es in einem dritten, wenn ein:e Kandidat:in die relative Mehrheit bekommt.
Im Anschluss teilt der oder die Präsident:in des Bundestages dem oder der Gewählten die Wahl mit und fordert die Person auf, binnen zwei Tagen zu erklären, ob sie die Wahl annimmt. Wird innerhalb dieser Frist keine Erklärung abgegeben, so gilt die Wahl als abgelehnt. Die Bundesversammlung wird erst für beendet erklärt, wenn der oder die Gewählte die Wahl angenommen hat.
Mit ersten Prognosen und Hochrechnungen ist am Wahltag (13.02.2022) nach den ersten Stimmauszählungen zu rechnen. Das Ergebnis kann live im TV und Live-Stream verfolgt werden. Hier können Sie die Bundespräsidentenwahl live mitlesen. (Ines Alberti)