Warnung vor Legenden

Der Alltag hat uns scheinbar wieder: Während noch Freude, Erleichterung und Dankbarkeit über die gelungene Befreiungsaktion von Mogadischu herrschen, drängen

Von Gerhard Ziegler

Der Alltag hat uns scheinbar wieder: Während noch Freude, Erleichterung und Dankbarkeit über die gelungene Befreiungsaktion von Mogadischu herrschen, drängen sich Sorgen und Befürchtungen in den Vordergrund, welche Auswirkungen die Selbstmorde. von Stammheim haben werden. Legendenbildung droht. Ungewiß und kaum berechenbar ist es zudem, nach welcher Seite das Pendel ausschlagen wird. Ob der Terrorismus das Signal aus Stammheim als Aufforderung zur verstärkten Aktivität bewertet oder ob sich jetzt Depression und Resignation ausbreiten nachdem es den alten harten Kern jener Gruppe nicht mehr gibt, die als "erste Generation" des Terrorismus charakterisiert wird - niemand kann hier mit sicheren Prognosen dienen. Das ist keine Panikmache, hier soll nur vorgebeugt werden, daß nicht überschäumende Euphorie nach dem glücklichen Ausgang des Unternehmens in Mogadischu in das Gegenteil, nämlich in tiefe Enttäuschung umschlägt, wenn es zur nächsten Konfrontation mit dem Terrorismus kommt, die nicht ausbleiben kann,

Was uns noch bevorstehen kann, macht sich bereits in Ansätzen bemerkbar. Schon laufen die ersten Meldungen über Sympathiekundgebungen aus den Nachbarländern ein. Angeheizt wird die Atmosphäre durch die unbegreiflichen Vorgänge in Stammheim. Alle Umstände, die bisher bekannt wurden, bestärken die Möglichkeit, die Legende von einer "Ermordung" in die Welt zu setzen. Da kann man sich nicht mit dem Gedanken trösten, daß aus der Sicht der Terrorszene die Toten von Stammheim auch ohne diese Merkwürdigkeiten Opfer der "Justizgewalt" sind, also "ermordet" wurden. Leichter konnte es Böswilligen wahrhaftig nicht gemacht werden eine Mordbehauptung in die Öffentlichkeit zu bringen. Kein Wunder, wenn sich in Kommentaren ausländischer Zeitungen zu den Ereignissen in Mogadischu und Stammheim neben der Anerkennung auch Skepsis artikuliert. Das alles wird zu berücksichtigen sein, wenn es um die Konsequenzen für die Verantwortlichen des Stammheimer Skandals gehen wird.

Aber leider wird nicht nur im Bereich des Terrorismus an einer Legende gesponnen. Die Gefahr ist nicht zu übersehen, daß auch auf dem entgegengesetzten Flügel ein neuer Mythos entsteht nämlich eine übersteigerte Heldenverehrung. Schon kommt aus dem Lager des Rechtsradikalismus die Empfehlung "Gegen den Terror hilft nur Gewalt!" Hier werden die konsequente Haltung des Bundeskanzlers gegenüber terroristischer Erpressung und der erfolgreiche Einsatz einer Polizei-Spezialtruppe fälschlicherweise in einen Sieg der "Gegen-Gewalt" umgemünzt. Von da ist es dann nicht mehr weit zu den Hirngespinsten von "Kriegsrecht", das für den Kampf gegen Terrorismus zu gelten habe. Atmosphärisch kann sich das dann so auswirken, daß wie in Wien demonstrierende Baader-Meinhof-Sympathisanten von der Polizei vor dem Volkszorn geschützt werden mußten. Wird zunehmende Gewalttätigkeit auf beiden Seiten die Entwicklung der nächsten Zeit bestimmen? Auszuschließen ist das nicht.

Bei der Beschäftigung mit. den Stammheimer Unmöglichkeiten wurde auch die Wirksamkeit des Kontaktsperregesetzes in Zweifel gezogen. Ob zu Recht oder zu Unrecht mag zunächst einmal dahingestellt bleiben. Bestätigt haben dürfte sich jedoch die Berechtigung der Warnung vor übertriebenen Hoffnungen, dem Terrorismus mit einer Flut gesetzgeberischer Maßnahmen wirkungsvoll begegnen zu können. Sinnvoller erscheint es nach den Erfahrungen der letzten Tage, mehr auf die Ausnutzung polizeitechnischer Möglichkeiten zu setzen als auf ein fleißiges Parlament, das in Windeseile immer noch ein Gesetz produziert, und noch ein Gesetz, und noch ein Gesetz...

So sollten sich Regierung und Opposition nicht gegenseitig darin zu überbieten versuchen, dem Bundestag massenweise Gesetzentwürfe zum Thema Sicherheit vorzulegen; uns allen wäre mehr gedient, wenn die Gemeinsamkeit bei der Terrorbekämpfung, wie sie in den letzten Wochen meist praktiziert wurde, auch jene unheilvolle Polarisierung überwinden könnte, die im Verlauf der Auseinandersetzung um die Ursachen des Terrorismus bei uns entstanden ist.

FR vom 20. Oktober 1977

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