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Wann findet die nächste Bundestagswahl statt?
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Wann findet die nächste Bundestagswahl statt?

Nach BTW 2021

Wann findet die nächste Bundestagswahl statt?

  • Nico Scheck
    VonNico Scheck
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Nach der Bundestagswahl ist vor der Bundestagswahl. Die Wahl des Bundestags findet in einem festgelegten Turnus von vier Jahren statt. Wann ist der nächste Termin?

Berlin - Wenn die Bundestagswahl 2021 ihren Abschluss gefunden hat, geht der Blick schon gen nächster Bundestagswahl. Da die Wahl des Bundestags im Vier-Jahres-Rhythmus stattfindet, ist es voraussichtlich 2025 wieder so weit. Nur falls sich der Bundestag in der Zwischenzeit auflösen sollte, kann diese Zeit verkürzt werden, im Verteidigungsfall auch verlängert. Zu einer Auflösung kommt es zum Beispiel, wenn Neuwahlen herbeigeführt werden sollen.

Im Regelfall steht das Jahr 2025 jedoch als Jahr der nächsten Bundestagswahl fest. Was noch nicht steht: der genaue Termin.

Wer entscheidet, wann der Termin der Bundestagswahl ist?

Die Festlegung des Termins für eine Bundestagswahl ist klar geregelt. So muss die nächste Bundestagswahl laut Artikel 39 Absatz 1 immer 46 bis 48 Monate nach Beginn der jeweils aktuellen Wahlperiode stattfinden. Dann wird das Parlament immer für je vier Jahre gewählt. Besagte vorzeitige Auflösung des Parlaments bedarf hoher, durch das Grundgesetz verankerte, Hürden.

Der Bundespräsident trifft dann die Entscheidung über den kommenden Wahltermin. Dabei folgt er im Regelfall der vorherigen Empfehlung der Bundesregierung. Weil das Bundeswahlgesetz nur einen Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag als Wahltag zulässt, stehen nur wenige Termine zur Auswahl. Den Termin der Bundestagswahl 2021 hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) am 8. Dezember 2020 angeordnet. Bis der endgültige Termin für die Bundestagswahl 2025 steht, kann es also noch einige Zeit dauern.

Was ergibt sich aus dem Termin für die nächste Bundestagswahl?

Steht der Termin für die Bundestagswahl 2025, ergeben sich weitere Termine. So ist für alle Wahlberechtigten relevant, bis wann sie ihre Wahlbenachrichtigung erhalten und bis wann die Briefwahl beantragt werden kann. Dabei gilt immer: Wer bis zu definiertem Termin keine Benachrichtigung zur Wahl bekommen hat, sollte bei der jeweiligen Gemeinde nachfragen.

Wann wird der Termin einer Bundestagswahl verschoben?

Wie bereits erwähnt ist eine Verschiebung des Termins einer Bundestagswahl nicht ganz so einfach. Zudem führt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages aus, dass eine Bundestagswahl nur innerhalb eines schmalen Zeitfensters verschoben werden kann. Gemeint sind besagte 46 bis 48 Monate nach der letzten Bundestagswahl, in dem Fall der Wahl 2021.

Als Grund für eine Verlegung des Termins würden etwa „Naturkatastrophen, Unruhen, Seuchen oder Streiks von großem Umfang“ gelten. Soll die Bundestagswahl über das Zeitfenster hinaus nach hinten verlegt werden, braucht es einen Verteidigungsfall. Dabei sieht das Grundgesetz einen Verteidigungsfall als gegeben an, wenn „das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht“, wie es im Artikel 115 heißt.

Die letzte weitere realistische Möglichkeit einer Verschiebung ist die bereits erwähnte Auflösung des Bundestags. (nc)

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