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Was FPÖ-Kandidat Walter Rosenkranz bei der Österreich-Wahl fordert

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Von: Max Schäfer

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Walter Rosenkranz kandidiert für die FPÖ als Bundespräsident. Die Laufbahn und Forderungen des Kandidaten der Österreich-Wahl im Überblick.

Wien – Walter Rosenkranz bewirbt sich als Kandidat der rechten FPÖ um das Amt des österreichischen Bundespräsidenten – dem Staatsoberhaupt der Alpenrepublik. Rosenkranz möchte sich bei der Österreich-Wahl das Land zurückholen – zumindest lautet so das Motto seiner Kampagne. Der Rechtsradikale hat bei der Bundespräsidentenwahl jedoch mit Amtsinhaber Alexander Van der Bellen und gleich drei weiteren Kandidaten aus dem rechten Lager mit harter Konkurrenz zu kämpfen.

NameWalter Rosenkranz
Geburtsdatum29. Juli 1962
GeburtsortKrems an der Donau
BerufJurist
AmtVolksanwalt
ParteiFPÖ
Familieverheiratet, drei Kinder

Walter Rosenkranz: Die Laufbahn des FPÖ-Kandidaten bei der Österreich-Wahl

Seine Wurzeln hat Walter Rosenkranz in Krems an der Donau, wo er am 29. Juli 1962 geboren wurde. Der heutige FPÖ-Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich ging dort zur Schule – und startete dort auch seine Politikerkarriere: 1988 zog er für die FPÖ in den Gemeinderat ein. Rosenkranz blieb der Stadt Krems zwar lokalpolitisch treu, bis 2017 war er Gemeinderat, dennoch zog es ihn schließlich nach Wien.

In der österreichischen Hauptstadt machte Rosenkranz nach eigenen Angaben zunächst eine Ausbildung zum Gitarrenlehrer und studierte das Instrument außerdem an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst, ehe er 1989 sein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Wien abschloss.

Welche politischen Ämter und Funktionen Rosenkranz bei der FPÖ innehat

Nach Präsenzdienst und einer Anstellung im Verteidigungsministerium begann Walter Rosenkranz als Jurist für den Landtagsklub der FPÖ in Wien zu arbeiten. Ehe seine eigene politische Karriere an Fahrt aufnahm, dauerte es jedoch noch ein paar Jahre. 2008 wurde er in den Nationalrat gewählt. Während dieser Zeit übernahm Rosenkranz eine Reihe von Ämtern und Funktionen innerhalb der FPÖ:

2019 wurde Walter Rosenkranz zum Volksanwalt gewählt und gab deshalb sein Mandat im Nationalrat, dem österreichischen Parlament, ab. Als Volksanwalt gehört es zu Rosenkranz Aufgaben, die öffentliche Verwaltung des Landes zu kontrollieren sowie die Einhaltung von Menschenrechten zu schützen und zu fördern. Seine Amtszeit dauert noch bis zum 30. Juni 2025 – sofern er bei der Österreich-Wahl nicht zum Bundespräsidenten gewählt wird.

Positionen und Forderungen vor der Bundespräsidentenwahl in Österreich

Im Juli 2022 wurde bekannt, dass Walter Rosenkranz für die FPÖ bei der Österreich-Wahl am 9. Oktober kandidiert. Die Kampagne des Rechtspopulisten vor der Bundespräsidentenwahl steht unter der Überschrift „Holen wir uns unser Österreich zurück“. Dabei nennt Rosenkranz sechs große Themenbereiche:

Letztendlich sind es jedoch zwei Themen, die bei Walter Rosenkranz vor der Bundespräsidentenwahl im Vordergrund stehen: die Corona-Maßnahmen und der Umgang mit Russland in Folge des Ukraine-Krieges. Der FPÖ-Kandidat bezeichnet den russischen Angriffskrieg zwar als völkerrechtswidrig, kritisiert jedoch die österreichische Regierung: Sie habe sich der „Kriegstreiberei der EU“ angeschlossen. Zudem spricht er von einem „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland. Rosenkranz will sich dagegen für ein neutrales Österreich einsetzen und das Land als neutralen Boden für Verhandlungen zur Verfügung stellen.

Walter Rosenkranz will als Bundespräsident aktiv mitgestalten

Im Bereich Sicherheit kritisiert der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat, dass die Regierung nichts unternehme, die „Sicherheit unserer Grenzen“ zu garantieren. Rosenkranz will sich zudem gegen eine weitere europäische Integration wehren. Die EU reiße immer mehr Kompetenzen an sich, lautet sein Vorwurf. Insgesamt bleibt Rosenkranz in seinen Forderungen vage. Konkret befürwortet er jedoch beispielsweise die Wehrpflicht und will das Heeresbudget auf 1,5 bis zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.

Walter Rosenkranz, FPÖ-Bewerber um das Amt des Bundespräsidenten, hält bei einem Wahlkampfauftritt vor der Österreich-Wahl eine Rede.
Walter Rosenkranz hat ein Ziel vor Augen: Bei der Österreich-Wahl am 9. Oktober will der FPÖ-Politiker Bundespräsident werden. (Archivfoto) © Martin Juen/Imago

Allgemein interpretiert Walter Rosenkranz die Rolle des österreichischen Bundespräsidenten aktiv und gestalterisch. Sein Vorgänger Alexander Van der Bellen habe alle Gesetzesvorschläge der Regierung im Bereich Grundrechte und Neutralität durchgewunken. Rosenkranz selbst will dagegen schon im Gesetzgebungsprozess eigene Vorschläge einbringen und am Ende des Prozesses gegebenenfalls seine Unterschrift verweigern. Die von der Mehrheit im Parlament beschlossenen Gesetze wären damit nicht wirksam.

Nach Österreich-Wahl: Rosenkranz will als Bundespräsident Regierung entlassen

Rosenkranz kann sich im Fall eines Sieges bei der Österreich-Wahl auch vorstellen, die Regierung zu entlassen. Traditionell bietet die Regierung nach der Amtseinführung des Bundespräsidenten den Rücktritt an, der jedoch abgelehnt wird. Der FPÖ-Kandidat will jedoch die Regierung zu einem Gespräch einladen und die Minister:innen nach ihren Vorhaben befragen, wie er in einem Interview mit dem TV-Sender Puls 24 erklärte. Von diesem Gespräch will Rosenkranz abhängig machen, ob er die Regierung entlässt und eine neue ernennt. Diese soll schließlich Neuwahlen forcieren.

Ist Rosenkranz verheiratet?

Privat ist Walter Rosenkranz seiner Geburtsstadt treu geblieben. Der FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat lebt dort nach eigenen Angaben mit seiner Frau und seinen drei Kindern. (Max Schäfer)

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