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Brief an Olaf Scholz - Dieter Nuhr, Alice Schwarzer & Co. warnen vor drittem Weltkrieg

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Von: Sandra Kathe

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Weil sie eine mögliche Provokation Putins fürchten, fordern 28 teils kontroverse Personen des öffentlichen Lebens in der Zeitschrift Emma Olaf Scholz dazu auf, der Ukraine keine Waffen zu liefern.

Köln – In einem offenen Brief haben Prominente um die Feministin und Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer vor den Gefahren eines dritten Weltkriegs gewarnt und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, Waffenlieferungen an die Ukraine zu unterlassen. Ihre Begründung: Durch eine Provokation gegenüber Wladimir Putin könne Deutschland zur Kriegspartei werden, hieß es. Zudem würde der Einsatz der Waffen zu zusätzlichem Leid in der Zivilbevölkerung führen.

Zu den 28 Erstunterzeichner:innen des offenen Briefs zählen neben Schwarzer selbst viele weitere, teils kontroverse, Personen des öffentlichen Lebens. Darunter ist neben dem 95-jährigen Schriftsteller Martin Walser, der mehrfach mit kontroversen Aussagen zum Holocaust-Gedenken von sich reden machte, auch Kabarettist Dieter Nuhr, der seit Jahren mit seiner Kritik an Themen der Political Correctness polarisiert. Dazu kommen Schriftstellerin Juli Zeh, die etwa in die Kritik geriet, weil sie 2020 als Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht einer Klage rechtsextremer Parteien zustimmte und das Paritätsgesetz für verfassungswidrig erklärte, und Philosophin Svenja Flaßpöhler, die mit ihrer Kritik an der #metoo-Debatte eine Kontroverse entfachte.

Offener Brief im Magazin Emma: Scholz soll Kompromiss zwischen Russland und Ukraine vorantreiben

Während die Unterzeichner:innen des Briefes betonen, dass Russland mit dem Angriff auf die Ukraine das Völkerrecht gebrochen habe, warnen sie außerdem davor, sich in den Konflikt einzumischen. Stattdessen solle Scholz „alles dazu beitragen, dass es so schnell wie möglich zu einem Waffenstillstand kommen kann; zu einem Kompromiss, den beide Seiten akzeptieren können“. Wie dieser Kompromiss aussehen soll, dazu äußern sie sich nicht.

28 Prominente fordern von Olaf Scholz einen Kompromiss zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln statt Waffen zu liefern. (Archivbild)
28 Prominente fordern von Olaf Scholz einen Kompromiss zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln statt Waffen zu liefern. (Archivfoto) © Michael Kappeler/AFP

Der Bruch des Völkerrechts rechtfertige außerdem nicht, das „Risiko der Eskalation dieses Krieges zu einem atomaren Konflikt in Kauf zu nehmen“. Die Lieferung großer Mengen schwerer Waffen könnte Deutschland selbst zur Kriegspartei machen. „Ein russischer Gegenschlag könnte sodann den Beistandsfall nach dem Nato-Vertrag und damit die unmittelbare Gefahr eines Weltkriegs auslösen.“

Prominente fordern Stopp von Waffenlieferungen an Ukraine – und sehen zweifachen Irrtum

Eine zweite „Grenzlinie“ sei das Leid der ukrainischen Zivilbevölkerung. „Dazu steht selbst der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor in einem unerträglichen Missverhältnis. Wir warnen vor einem zweifachen Irrtum: Zum einen, dass die Verantwortung für die Gefahr einer Eskalation zum atomaren Konflikt allein den ursprünglichen Aggressor angehe und nicht auch diejenigen, die ihm sehenden Auges ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln liefern.“ Zum anderen falle die Entscheidung über die weiteren „Kosten“ an Menschenleben unter der ukrainischen Zivilbevölkerung ausschließlich in die Zuständigkeit ihrer Regierung.

Der Bundestag hatte am Donnerstag mit großer Mehrheit die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gebilligt. Viele Kritiker:innen hatten Scholz daraufhin über Wochen eine zaudernde Haltung vorgeworfen. (ska/dpa)

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