1. Startseite
  2. Politik

Wahlkrimi in Georgia: Wichtige Stichwahl um Senatssitz für Biden und Trump

Erstellt:

Von: Helena Gries

Kommentare

Im US-Bundesstaat Georgia in den USA stehen heute Stichwahlen um den Senatsitz an. Ein Rennen zwischen dem Demokraten Warnock und dem Republikaner Walker.

Washington D.C. – Einen Monat nach den Kongress-Zwischenwahlen in den USA wird im Bundesstaat Georgia die Stichwahl um einen Senatssitz abgehalten. Der von Ex-Präsident Donald Trump unterstützte frühere American-Football-Star Herschel Walker von den Republikanern fordert dabei Amtsinhaber Raphael Warnock von der Demokratischen Partei heraus.

Umfragen sagen ein sehr enges Rennen voraus, beide Parteien haben noch einmal viel in den Wahlkampf in dem Südstaat investiert. Bei den Midterms vom 8. November hatten die Demokraten von Präsident Joe Biden bereits ihre hauchdünne Senatsmehrheit verteidigt. Sie stellen im Kongress künftig weiterhin mindestens 50 der 100 Senatoren. Weil Vizepräsidentin Kamala Harris in ihrer Rolle als Senatspräsidentin bei Pattsituationen mit ihrer Stimme den Ausschlag gibt, haben die Demokraten damit die Kontrolle über das Oberhaus.

USA: Stichwahl in Georgia könnte Mehrheit für die Demokraten bringen

Eine Wiederwahl von Raphael Warnock würde die Demokraten-Mehrheit im Senat von derzeit 50 auf 51 erhöhen. Ein solches Mini-Polster wäre den Demokraten sicherlich höchst willkommen - zumal sie mit Joe Manchin vom rechten Parteiflügel einen Senator in ihren Reihen haben, der immer wieder Bidens Reformpläne blockiert hat. Nicht bei jeder Abstimmung auf den machtbewussten Senator aus dem Bundesstaat West Virginia angewiesen zu sein, würde Biden das Leben deutlich erleichtern.

Eine Mehrheit von 51 Senatoren hätte für die Demokraten in den USA auch den Vorteil, dass die Ausschüsse des Oberhauses nicht mehr paritätisch besetzt werden müssten. Auch das würde der Regierungspartei die parlamentarische Arbeit einfacher machen, unter anderem bei der Bestätigung von wichtigen Personalentscheidungen in Regierung und Bundesjustiz.

Stichwahl in Georgia: Republikaner Walker erhält Unterstützung von Trump

Dass es überhaupt zu einer Stichwahl zwischen dem 53-jährigen Warnock und dem sieben Jahre älteren Walker kommt, liegt am Wahlrecht in Georgia. Der Südstaat verlangt, dass ein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen gewinnt. Warnock landete am 8. November zwar knapp vor Walker, die 50-Prozent-Marke erreichte er aber nicht, zumal es im ersten Wahlgang noch einen dritten Kandidaten gab.

Herschel Walker, republikanische Kandidat für den US-Senat, spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in Georgia.
Herschel Walker, republikanische Kandidat für den US-Senat, spricht während einer Wahlkampfveranstaltung in Georgia. © Ben Gray/dpa

Die Demokraten fürchten derweil, dass ihre eigene Wählerschaft am Wahltag nicht ausreichend motiviert sein könnte, weil die Partei die Senatskontrolle ohnehin sicher hat. Sie schickten deswegen Tage vor der Wahl den höchst populären Ex-Präsidenten Barack Obama nach Georgia, um Wähler zu mobilisieren. US-Präsident Biden ließ sich im Wahlkampf vor der Stichwahl hingegen nicht in Georgia blicken.

Der Republikaner Walker erhielt kurz vor der Wahl noch einmal Unterstützung von seinem Förderer Trump. „Herschel war ein großartiger Sportler, und er wird ein noch großartigerer Senator der Vereinigten Staaten sein“, schrieb Trump auf der von ihm mitgegründeten Internetplattform Truth Social. Allerdings sah auch Trump vor der Stichwahl von einem gemeinsamen Wahlkampfauftritt ab. (hg/afp)

Auch interessant

Kommentare