Wahl in Slowenien: „Taube“ im Höhenflug
Nach seinem überraschend klaren Wahlsieg in Slowenien kann Robert Golob auf eine solide Mehrheit bauen.
Nur das Bad in der jubelnden Menge blieb Sloweniens strahlendem Wahlsieger versagt. Aus der Quarantäne schaltete sich Robert Golob wegen seiner Corona-Infektion per Video zu der Wahlparty seiner grünlinken „Freiheitsbewegung“ (GS). Ein Traum sei „wahr geworden“, so die Botschaft des Mannes mit der silbernen Langhaarmatte: „Unser Ziel, dem Land die Freiheit zu bringen, ist erreicht.“
Tatsächlich ist dem 55jährigen Manager mit seiner von ihm erst Ende Januar gegründeten GS auf Anhieb ein bemerkenswerter Erdrutschsieg geglückt. Bis zuletzt hatten die Meinungsforscher ein Kopf-an-Kopfrennen zwischen der GS und der rechtspopulistischen SDS von Premier Janez Jansa vorhergesagt. Doch die mit knapp 70 Prozent höchste Wahlbeteiligung seit 2000 machte alle Prognosen zu Makulatur: Mit 34,54 Prozent ließ die GS die regierende SDS (23,53 Prozent) weit hinter sich.
Zwar schaffte der christdemokratische NSi (6,85 Prozent), einer von Jansas bisherigen Koalitionspartnern, den Sprung ins neue Fünfparteienparlament. Doch gemeinsam mit der sozialdemokratischen SD (6,65 Prozent), die Golob in der Wahlnacht bereits als vermutlichen Koalitionspartner nannte, verfügt die GS über eine solide Regierungsmehrheit – und hat mit der stark gerupften Linken (4,38 Prozent) noch einen weiteren Partner in der Hinterhand.
Der Höhenflug der „Taube“ (deutsche Übersetzung für Golob) ging mit dem Absturz von Sloweniens früheren Hoffnungsträgern einher. Sowohl die LMS (3,72 Prozent) des Ex- Premiers Marian Sarec als auch die SAB (2,6 Prozent) der einstigen Regierungschefin Alenka Bratusek, die beide von demselben Wählerpotenzial wie Golob zehren, scheiterten an der Vierprozenthürde. Den Parlamentseinzug haben auch die Rentnerpartei DeSUS und der liberale Konkreto (früher SMC) verpasst, Parteien, die mit ihren Steigbügelhalterdiensten und Koalitionswechseln 2020 Jansa die Regierungsübernahme mitten in der Legislaturperiode erst ermöglicht hatten.
Sloweniens Wahlsieger Robert Golob: Yuppie mit Erfahrung
Eine „grüne Wirtschaftstransformation“ sowie die „Modernisierung des Wohlfahrtsstaats“ hatte Golob im Wahlkampf gelobt – und sein Programm als „ein wenig links und ein wenig rechts“ umschrieben. Bei dessen Umsetzung will er keine Zeit verlieren. In der Wahlnacht kündigte er eine Regierungsbildung innerhalb eines Monats an. Die Weltlage erlaube es nicht, sich „zwei, drei Monate Wartezeit zu leisten“.
Und wer ist der Mann, der nun Sloweniens Geschicke lenken soll? Manager und Ingenieur, Hippie und Yuppie, Newcomer und Routinier: Gerne wird Golob als „neue Kraft“ gefeiert, dabei ist er auf dem Politparkett der Alpenrepublik eine vertraute Größe – und erfahrene Kraft. An der Universität Ljubljana hatte Golob Elektrotechnik studiert und promoviert. Von 1999 bis 2000 war er Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. 2006 übernahm er die Geschäftsführung des Stromversorgers Gen-I.
Der Energie-Fachmann war Vizechef von „Positives Slowenien“, das als Parteineuling die Wahl von 2011 gewann, aber bei der Regierungsbildung scheiterte. Dieselbe Position übte er später auch bei der abgespaltenen SAB aus.
Zwar hatte er in Interviews lange stets dementiert, einmal das Premier-Amt anzustreben. Doch es war Jansa, der seinen 2021 ausgelaufenen Vertrag als Chef von Gen-I trotz neuer Rekordgewinne nicht mehr verlängern wollte – und seinem Wahlbezwinger so selbst den Weg zurück in die Politik wies.