Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.
+
Wer darf im Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses Platz nehmen? Das entscheiden die Wähler:innen bei der Berlin-Wahl 2021.

Berlin

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021: Alles Wichtige zur Berlin-Wahl

  • VonMax Schäfer
    schließen

Am 26. September 2021 findet die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Alles Wichtige im Überblick.

Berlin – Wie geht es in Berlin nach dem Superwahljahr 2021 politisch weiter? Die mehr als 2,4 Millionen Wahlberechtigten können bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 26. September über diese Frage entscheiden und sich politisch Gehör verschaffen. Bereits im Vorfeld der Berlin-Wahl steht fest, dass es einen neuen Regierenden Bürgermeister in der Bundeshauptstadt geben wird. Der amtierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) gibt sein Amt ab. Er will stattdessen in den Bundestag einziehen.

Bis zur Wahl führt er jedoch noch die rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linken und Grünen im Senat an. Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses ist der SPD-Politiker Ralf Wieland.

Berlin-Wahl 2021: Die Funktion und Aufgaben des Abgeordnetenhauses

Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist das Parlament des Bundeslandes Berlin. Es übernimmt daher die Repräsentation der Bürger:innen. Seine wichtigste Aufgabe ist die Gesetzgebung. Dabei verabschiedet es auch das Haushaltsgesetz. Es bestimmt also, wofür die Steuereinnahmen des Landes Berlin verwendet werden. Das Abgeordnetenhaus übernimmt außerdem die Kontrolle der Berliner Regierung, die Senat genannt wird. Am selben Tag finden auch die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und die Bundestagswahl statt.

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021: Wer wird Abgeordnetenhauspräsident:in und Bürgermeister:in?

In der ersten Sitzung des neugewählten Abgeordnetenhauses von Berlin wählen die Mitglieder eine:n Präsident:in, welche:r die Plenarsitzungen einberuft, leitet und das Berliner Parlament vertritt. Die Fraktion mit den meisten Abgeordneten schlägt eine:n Kandidat:in vor.

Das Abgeordnetenhaus wählt außerdem den oder die neue:n Regierende:n Bürgermeister:in. Dazu ist die absolute Mehrheit aller abgegebenen Stimmen nötig. Neben der oder dem Bürgermeister:in besteht der Senat aus bis zu zehn Senator:innen, die ein bestimmtes Ressort leiten.

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021: So wird gewählt

Zuvor müssen die Bürger:innen Berlins ihre Stimmen abgeben. Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin werden alle fünf Jahre in einer allgemeinen, gleichen, freien, geheimen und direkten Wahl gewählt. Bei der Berlin-Wahl handelt es sich um eine personalisierte Verhältniswahl. Alle Wahlberechtigten haben daher zwei Stimmen:

  • Erststimme: Wahl des Abgeordneten aus dem Wahlkreis
  • Zweitstimme: Wahl der Landes- oder Bezirksliste einer Partei

Das Ergebnis der Zweitstimmen entscheidet darüber, wie viele Sitze eine Partei im Abgeordnetenhaus erhält. Wer in einem der 87 Wahlkreise die meisten Stimmen erhält, zieht über das Direktmandat ins Parlament ein und erhält zuerst seinen Sitz. Wenn eine Partei dann noch Sitze vergeben kann, werden diese über die Reihenfolge der Landesliste besetzt.

Es ist aber auch möglich, dass Parteien mehr Direktmandate gewinnen, als ihnen aufgrund ihres Ergebnisses bei den Zweitstimmen zusteht. Dabei handelt es sich um Überhangmandate. Die anderen Parteien erhalten entsprechend Ausgleichsmandate, damit die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus dem Ergebnis der Zweitstimmen entspricht.

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021: Was bedeutet die Fünf-Prozent-Hürde?

Ins Berliner Abgeordnetenhaus ziehen nach der Wahl allerdings nicht alle Parteien ein, die teilgenommen haben. Sie müssen mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erreichen. Durch diese Sperrklausel soll die Zersplitterung des Parlaments verhindert und die Bildung von stabilen Regierungen ermöglicht werden.

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021: Wer ist wahlberechtigt?

Wer bei der Berlin-Wahl seine Stimme abgeben will, muss folgende Kriterien erfüllen:

  • Deutsche Staatsbürgerschaft
  • Mindestens 18 Jahre am Tag der Wahl
  • Mindestens drei Monate Hauptwohnsitz in Berlin haben

Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 sind mehr als 2,4 Millionen Menschen wahlberechtigt. Mehr als ein Drittel der 3,7 Millionen Berliner:innen dürfen nicht wählen, weil sie entweder nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder unter 18 Jahre alt sind.

Wer bei der Berlin-Wahl abstimmen darf, erhält einige Wochen vor dem Wahltermin am 26. September 2021 eine Wahlbenachrichtigung. Darauf finden sich Informationen, wann die Wahl stattfindet und in welchem Wahllokal die Wähler:innen abstimmen können. Auf der Rückseite befindet sich außerdem ein Formular, mit dem Wählende die Briefwahl beantragen können.

Berlin-Wahl 2021: Welche Parteien wollen ins Abgeordnetenhaus einziehen?

34 Parteien haben Landes- oder Bezirkslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin eingereicht. Darunter sind die bereits im Parlament vertretenen Parteien SPD, CDU, Linke, Grüne, AfD und FDP. Aber auch zahlreiche Kleinparteien, die nicht im Bundestag oder Abgeordnetenhaus vertreten sind, kämpfen um den Einzug. Einige von ihnen sind allerdings nicht in jedem Bezirk wählbar. Die weiteren Parteien im Überblick:

  • Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier!
  • Basisdemokratische Partei Deutschland
  • bergpartei, die überpartei
  • Bildet Berlin! e.V. 
  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität 
  • Deutsche Kommunistische Partei
  • Deutsche Konservative
  • Die Grauen – Für alle Generationen
  • Die neuen Demokraten
  • Die Republikaner
  • Die Urbane. Eine HipHop Partei 
  • diePinken/BÜNDNIS21
  • Freie Wähler
  • Graue Panther
  • Klimaliste Berlin
  • Liberal-Konservative Reformer
  • Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklich-Sein aller
  • Mieterpartei / Bündnis Berlin
  • Nationaldemokratische Partei Deutschlands 
  • Ökologisch-Demokratische Partei
  • Partei der Humanisten 
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
  • Partei für Gesundheitsforschung 
  • Partei Mensch Umwelt Tierschutz
  • Piratenpartei Deutschland
  • Sozialistische Gleichheitspartei
  • Team Todenhöfer
  • Volt Deutschland

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021: Die Spitzenkandidat:innen - Wer wird Bürgermeister:in?

Da der amtierende Regierende Bürgermeister Michael Müller nicht erneut antritt, wird nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 eine neue Bürgermeisterin oder ein neuer Bürgermeister gewählt. Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben im Vorfeld der Wahl Spitzenkandidat:innen aufgestellt.

SPDFranziska Giffey
CDUKai Wegner
LinkeKlaus Lederer
GrüneBettina Jarasch
AfDKristin Brinker
FDPSebastian Czaja

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021: Umfragen - Wer hat die besten Chancen?

Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin kann sich noch viel ändern. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für den Tagesspiegel vom 4. Juli 2021 könnte die amtierende Regierung aus SPD, Linken und Grünen weiterregieren. Allerdings sind die Sozialdemokraten nur noch die zweitstärkste Partei. Die Grünen würden im Vergleich zur Berlin-Wahl 2016 7,2 Prozentpunkte gewinnen und mit Bettina Jarasch die voraussichtliche Bürgermeisterin stellen. Die Linke müsste leichte Verluste hinnehmen, ebenso die AfD.

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin: So haben die Berliner:innen 2016 gewählt

Knapp zwei Drittel der wahlberechtigten Berliner:innen haben bei der Berlin-Wahl 2016 ihre Stimme abgegeben. Die SPD wurde mit 21,6 Prozent stärkste Kraft, verlor im Vergleich zur Wahl 2011 allerdings 6,7 Prozent. In der Legislaturperiode von 2016 bis 2021 stellten sie 38 Abgeordnete. Die CDU wurde mit 17,6 Prozent zweitstärkste Kraft. Die FDP schaffte mit 6,7 Prozent den Wiedereinzug, nachdem sie eine Legislaturperiode nicht im Abgeordnetenhaus vertreten war.

Die Sitzverteilung im Abgeordnetenhaus vor der Berlin-Wahl 2021:

SPD21,6 Prozent38 Sitze
CDU17,6 Prozent31 Sitze
Linke15,6 Prozent27 Sitze
Grüne15,2 Prozent27 Sitze
AfD14,2 Prozent22 Sitze
FDP6,7 Prozent11 Sitze

Die Regierung aus SPD, Linken und Grünen stellten 92 der 160 Sitze, so dass Michael Müller in eine zweite Amtszeit als Regierender Bürgermeister starten konnte. Am 8. Dezember 2016 wurde er wiedergewählt und im Amt vereidigt. (Max Schäfer)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare