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Auf Applaus folgt scharfe Kritik: Bartsch distanziert sich von Wagenknecht

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Von: Katja Thorwarth

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Führt Deutschland einen „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland? So zumindest sieht es Sahra Wagenknecht. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch distanziert sich.

Berlin – Auf der 51. Sitzung im Deutschen Bundestag hatte der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch noch geklatscht. Und zwar, nachdem seine Parteikollegin Sahra Wagenknecht vom „beispiellosen Wirtschaftskrieg“ im Kontext des Ukraine-Kriegs referiert hatte, den die Ampel-Regierung zu verantworten habe. Es hagelte vielseitig Kritik und Parteiaustritte: So etwa verließ der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, die Partei. Linke im Osten sammeln aktuell Unterschriften für einen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht.

Jetzt äußert sich Bartsch explizit und distanziert sich von der Wagenknecht-Rede, will die Politikerin aber nicht mit einem Redeverbot belegen. Bartsch sagte am Donnerstag (15. September) im Deutschlandfunk, er nehme den Begriff („Wirtschaftskrieg“, ktho) nicht in den Mund. Der verbrecherische Krieg Russlands gegen die Ukraine sei der Ausgangspunkt allen Unheils. Man könne aber auch über die Wirksamkeit der Sanktionen sprechen. Bei der Rede Wagenknechts sieht Bartsch eine Verschiebung, die er nicht teile. „Es darf keine Verkehrung geben“, warnte er.

Rede von Sahra Wagenknecht spaltet die Linke

Kritiker:innen werfen Wagenknecht vor, nicht die Mehrheitsmeinung der Partei zu vertreten. Die Frage, ob Wagenknecht mit einem Redeverbot im Bundestag belegt werden sollte, verneinte Bartsch jedoch. So etwas gebe es im Parlament nicht, auch abweichende Meinungen müssten dort kenntlich sein.

Wagenknecht und Bartsch
Bartsch distanziert sich nun von Wagenknecht. (Archivfoto) © Michael Kappeler / dpa

Dietmar Bartsch machte zugleich deutlich, dass sich alle Abgeordneten an die Beschlüsse der Partei halten müssten. „Wir haben einen Korridor“, formulierte der Fraktionschef. Dieser werde von Wahlprogrammen und Beschlüssen der Partei bestimmt. Kern der Politik der Linken sei es, „die soziale Opposition im Bundestag“ zu sein und sich mit der Politik der Ampel-Koalition auseinanderzusetzen.

Als nicht zielführend wertete Bartsch Wagenknechts Äußerungen über Parteichef Martin Schirdewan. Auf Zeit Online hatte die frühere Fraktionschefin diesen als „Fehlbesetzung“ bezeichnet. „Ein Parteivorsitzender, der das Paralleluniversum seiner Twitter-Blase mit der Stimmung in der Bevölkerung verwechselt, ist eine Fehlbesetzung“, sagtre sie. (ktho/AFP)

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