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Wowereits Problem besteht darin, dass sich niemand wirklich wundert, dass er hier bei jemandem Urlaub machte und dort mit jemandem im Privatjet flog. Das liegt an seinem Image.

Leitartikel

Vorwürfe gegen Wowereit: Champagner und Streuselkuchen

Es ist richtig, dass Klaus Wowereit Fehler eingesteht. Vorwärtsverteidigung ist ein erprobtes Mittel zur Schadensbegrenzung. Ob sie Wowereit letztlich helfen wird, hängt davon ab, ob er die ganze Wahrheit gesagt hat.

Von Ralph Kotsch

Klaus Wowereit ist schlauer als der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff. Der ließ Tage und Wochen vergehen, bevor er sich zu den Vorwürfen gegen ihn äußerte. Und ehe er sich’s versah, war es zu spät. Das haben alle gemerkt, außer Wulff selber. Wowereits Instinkte funktionieren besser. Er ist misstrauisch und wittert Gefahren. Er hat ein Gespür für Attacken, die gegen ihn und seine Karriere gerichtet sind. Eigentlich. Getrübt wird diese Wachsamkeit nur durch seine Arroganz. Als der Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Behrendt, schon Anfang Februar im Parlament von Wowereit wissen wollte, ob er jemals Vergünstigungen von dem Eventmanager Manfred Schmidt angenommen habe, einen Urlaubsaufenthalt zum Beispiel, bügelte Wowereit den Fragesteller mit bewährter Kodderschnauze ab. Dir Wichtigtuer erzähle ich noch lange nicht, wo und mit wem ich Urlaub mache, sollte das heißen.

Wochen später folgte nun das öffentliche Eingeständnis, zu Gast bei Schmidt in Spanien gewesen und in weiteren Fällen mit Privatjets nach England gedüst zu sein. Da hat einer gerade noch die Kurve gekriegt, könnte man meinen. Oder nicht?

Wowereits Problem besteht darin, dass sich niemand wirklich wundert, dass er hier bei jemandem Urlaub machte und dort mit jemandem im Privatjet flog. Das liegt an seinem Image, das er sich in den ersten Jahren seiner Amtszeit erwarb und das er nie völlig losgeworden ist. "Regierender Partymeister" hieß er jahrelang. Wo gefeiert wurde, war auch Wowereit nicht weit. Viele Berliner erinnern sich an ein frühes Foto, auf dem er einen roten Damenschuh in der einen und eine Flasche Champagner in der anderen Hand hält. Er suchte die Nähe zur Prominenten, ging zu "Wetten, dass ..?" und zur Bambi-Verleihung und hatte in der ARD-Serie "Berlin, Berlin" einen Auftritt.

Was ist privat und was ist dienstlich?

Unvergessen auch, wie er mit der damals populären Fernsehmoderatorin Sabine Christiansen auf den Festen dieser Stadt erschien. Was weder sie noch ihn davon abgehalten hat, bald darauf in Christiansens einflussreicher Talkshow ihre Rollen wieder einzunehmen - sie als kritische Fragestellerin, er als unabhängiger Politiker. 2004 flog er dienstlich nach Amerika, traf seinen Freund Thomas Gottschalk und hielt die Abschlussrede auf der Highschool, die Gottschalks Sohn besuchte. Die daheimgebliebene Opposition in Berlin wollte wissen, ob es sich hier um ein dienstliches Privatvergnügen oder eine private Dienstreise gehandelt habe.

Genau dies ist die Frage, die sich auch heute stellt. Was ist privat und was ist dienstlich? Wo geraten die Interessen in Kollision? Wer darf wen noch einladen? Wo beginnt die Grauzone? Ist alles, was in der Grauzone stattfindet, verwerflich? Und wer definiert eigentlich, wo die Grauzone beginnt und wo sie endet? Das ist auch nach den wochenlangen Debatten um Wulff nicht klar. Hektisch durchforsten Politiker und Wirtschaftslenker ihre Vergangenheit nach möglichen Verfehlungen.

Die Bahn schafft vorsorglich das Politsponsoring ab. Landesvertretungen streichen ihre Sommerfeste in Berlin. Mit dem Partymanager Schmidt will keiner mehr gesehen werden. Das hat mit souveränem Handeln nichts zu tun, sondern mit Hilflosigkeit. Vernünftiges Arbeiten ist so nicht möglich. Selbstverständlich werden Politiker und Unternehmer weiter Kontakt haben müssen. Selbstverständlich ist es von Vorteil sich zu kennen, will man Standortpolitik betreiben. Die ganze Stadt verlangt zu Recht von Wowereit, die Arbeitslosigkeit zu senken und Wirtschaftsunternehmen an die Spree zu locken. Das kann er gern per Briefpost versuchen. Ein Essen im Borchardt und ein Kaffee im Einstein versprechen größeren Erfolg. Und wenn einer für den anderen das Stück Streuselkuchen bezahlt, ist die politische Kultur im Land noch nicht in Gefahr.

Wowereit ist längst kein Partymeister mehr, sondern ein Aktenfresser, der die Stadt ordentlich verwaltet und zum dritten Mal in Folge zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde. Das gibt ihm Rückendeckung, aber auch die Verpflichtung, mit dem Vertrauen der Bürger sorgsam umzugehen. Es ist deshalb richtig, dass sich Klaus Wowereit gestern den Fragen der Öffentlichkeit stellte und Fehler eingestand. Vorwärtsverteidigung heißt die Strategie, die ein erprobtes Mittel zur Schadensbegrenzung ist. Ob sie Wowereit letztlich helfen wird, hängt davon ab, ob er die ganze Wahrheit gesagt hat.

Bis zum Beweis des Gegenteils sollten wir davon ausgehen, dass es so ist. Selbst wenn das schwer fällt nach dem quälenden Erlebnis mit Christian Wulff. Auch Politiker haben das Recht auf die Unschuldsvermutung. Sie dürfen es nur nicht missbrauchen.

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