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Olaf Scholz und Wladimir Putin: Vorfrühling in Russland

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Von: Stefan Scholl

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Hier sprechen der Kanzler und der Machthaber.
Hier sprechen der Kanzler und der Machthaber. © dpa

Olaf Scholz feiert bei seinem schwierigen Antrittsbesuch im Kreml unerwartete diplomatische Erfolge. Aber manche meinen, auf das Tauwetter könne sehr wohl wieder Frost folgen.

Moskau – Wladimir Putin und Olaf Scholz tauschten am Dienstag im Kreml die seit Monaten üblichen Argumente aus. Aber angesichts des eiligst vermeldeten beginnenden Abzugs einiger russischer Einheiten aus dem ukrainischen Grenzgebiet geschah das in weniger gespannter Atmosphäre.

Der russische Präsident richtete seine Begrüßungsworte maskenfrei, aber aus großer sozialer Distanz an den Kanzler. Putin betonte Russlands Rolle als „verlässlicher Energielieferant“, auch sein Gast lobte „die ordentlichen wirtschaftlichen Beziehungen“ zwischen Deutschland und Russland.

Putin und Scholz am langen Tisch

Und wieder stand der weiße, sechs sozial sichere Meter lange Jugendstiltisch zwischen Putin und seinem Gast. Wie der französische Staatschef Emmanuel Macron am vergangenen Montag hatte der deutsche Kanzler Olaf Scholz vor seinem Termin im Kreml einen russischen PCR-Abstrich abgelehnt, ließ sich noch im Flugzeug von der deutschen Botschaftsärztin testen.

Nach den Gesprächen, die gut drei Stunden dauerten, bescheinigte Putin dem Deutschen, er sei an pragmatischen Beziehungen zu Russland interessiert. Aber vor allem habe man die Sicherheitslage in Europa „äußerst offen“ besprochen. Wobei der russische Staatschef nochmals seine Forderungen nach einem Ende der Nato-Osterweiterung und dem Abzug ihrer Truppen aus Osteuropa wiederholte. Was der Westen weiterhin ablehnt. Daran änderte auch Scholz nichts. Aber Putin bestätigte jetzt immerhin, die Antworten der USA und der Nato auf die russischen Vorschläge beinhalteten mehrere Ideen, über die man gerne diskutiere. „Tatsächlich haben wir sie seinerseits selbst vorgeschlagen.“

Scholz: „Es ist sehr wichtig, dass kein Krieg stattfindet“

„Es ist sehr wichtig, dass kein Krieg stattfindet“, sagte der Kanzler. Und es sei ein gutes Zeichen, dass Russland jetzt einzelne Truppen abziehe. Eine weitere Aggression gegen die Ukraine hätte schwerwiegende wirtschaftliche und strategische Folgen. Aber die Sicherheitsfragen in Europa könne man nur mit und nicht gegen Russland lösen. Der Dialog müsse weitergehen. „Wir dürfen nicht in einer Sackgasse enden.“

Es war ein Vorfrühlingstag in Moskau, nicht nur für Olaf Scholz. Während der Staatsgast zwischen den in der Mittagssonne zaghaft tauenden Schneefeldern im kremlnahen Alexandergarten dem traditionellen Ritual folgte und einen Kranz an der ewigen Flamme für die Gefallenen des Zweiten Weltkriegs niederlegte, zeigte das russische Staatsfernsehen im wintrigen Tarnweiß gesprenkelte Panzer, die auf Güterzüge verladen wurden.

Truppen des südlichen und westlichen Militärkreises hätten „nach der Erfüllung ihrer Manöveraufgaben“ den Rückmarsch in ihre Garnisonen angetreten, verkündete das Verteidigungsministerium. Nichts wurde gesagt über die Zahl der Abziehenden, und die Manöver in Belarus wie die im Schwarzen Meer sind noch in vollem Gang. Die britische Außenministerin Liz Truss warnte, ein russischer Einfall in der Ukraine sei auch jetzt „sehr wahrscheinlich“. Die russische Staatsduma aber stimmte am Dienstag für einen Resolution der Kommunistischen Partei, die ostukrainischen Rebellenrepubliken Donezk und Lugansk für unabhängig zu erklären. Darüber muss dann der Staatschef entscheiden.

Die Moskauer Börsen aber glaubten nicht mehr an einen bevorstehenden Krieg. Am Dienstagvormittag zog der Rubel kräftig an, der Dollar sank von 76,76 auf 75,38 Rubel.

Politisches Tauwetter in Russland

Am Montagabend hatte Verteidigungsminister Sergei Schoigu den Teilabzug angekündigt. Und Außenminister Sergei Lawrow versicherte dem Staatschef sehr demonstrativ, die russischen Verhandlungsmöglichkeiten seien noch lange nicht ausgeschöpft. „In dieser Phase würde ich vorschlagen, sie fortzusetzen und weiterzuentwickeln.“ Mit der Lage Vertraute wie der liberale Politologe Andrei Kolesnikow sehen den Kreml schon willens, den Rückwärtsgang einzulegen.

Merkel als Vermittlerin?

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fände angesichts der anhaltenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine einen diplomatischen Einsatz von Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hilfreich. „Ich würde mir wünschen, dass die Kanzlerin, die das bis vor wenigen Wochen war, die einen exzellenten Draht zu Wladimir Putin hat, die die Sprache spricht, vielleicht von Olaf Scholz und Emmanuel Macron beauftragt wird, hier eine Vermittlerrolle wahrzunehmen“, sagte er am Montagabend im TV-Sender Phoenix.
Ein solches Modell könnte aus seiner Sicht erheblich zu einer Entschärfung der Lage beitragen, argumentierte Bartsch. „Wir müssen auch Angebote unterbreiten, dass man über Brücken gehen kann.“ Eine militärische Konfrontation „wäre in Europa verheerend“, betonte der Fraktionschef.
Es sei notwendig, gemeinsam mit Russland zu Lösungen zu kommen. „Wir müssen eine Sicherheitsarchitektur schaffen, die dauerhaft trägt.“ In diesem Zusammenhang lobte Bartsch auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der am Montag Kiew besucht hatte und am Dienstag zu Gesprächen nach Moskau reist. Diese Reisen seien vernünftig, befand Bartsch. „Scholz muss bewirken, dass es nicht die letzte Chance ist, er muss die Türen offen halten.“
Wenig Sympathien für eine Berufung von Merkel zeigte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): „Wenn man aus einem solch wichtigen Amt scheidet, sollte man sich einrollen und nichts machen.“

Und so empfing die russische Hauptstadt Scholz mit einem unerwarteten außenpolitischen Tauwetter. Noch zwei Tage vorher schien seine Mission unangenehm bis aussichtslos. Der auf internationalem Parkett noch unerfahrene Deutsche hatte einerseits die klare westliche Linie im Streit um die russischen Forderungen und zum Nato-Beitrittsrecht der Ukraine zu halten. Andererseits galt es, diffizile bilaterale Punkte anzusprechen, die Schließung des Deutsche-Welle-Büros in Moskau wie die neuen schikanösen Gesundheitstests, die das Innenministerium auch von deutschen Wirtschaftsleuten und deren Familien verlangt. Und dann ist da noch der Fall Nawalny.

Scholz hat Erfreuliches aus Kiew im Gepäck

Er habe all diese Sachen angesprochen, versicherte Scholz hinterher. Und er erwarte, dass die Deutsche Welle weiter in Russland arbeiten könne. „Scholz ist gekommen, um ein neues Beziehungssystem auszuhandeln“, glaubt der Politologe Alexej Muchin. Die sich abzeichnende Entspannung habe dabei seinen Spielraum erheblich erweitert. Zudem brachte Scholz den Russen nach seinem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj am Montag in Kiew Erfreuliches mit: Der ukrainische Staatschef habe versprochen, man werde neue Entwürfe einer Verfassungsänderungen über einen Sonderstatus der Rebellengebiete im Donbass sowie zu den Kommunalwahlen vorbereiten. Beides gehört zu den Hauptforderungen Moskaus im Rahmen des Minsker Abkommens. Selenskyj selbst hatte Scholz’ Worte nicht kommentiert, aber die Hoffnung auf einem Verhandlungsgipfel im Normandie-Format geäußert, also auch mit Putin.

Eine Wiederbelebung des Minsker Friedensprozesses würde nach Ansicht vieler die von der Duma vorgeschlagene Anerkennung der Rebellenrepubliken zumindest vorläufig von der Tagesordnung schieben. Aber sollten die Minsker Verhandlungen wieder am Widerstand der ukrainischen Öffentlichkeit scheitern, dürfte auch das Tauwetter in Moskau schnell enden. Der Publizist Maxim Schewtschenko hält einen Krieg mit der Ukraine aber für sicher. „Putin steht da unter Zugzwang. Wenn du dich einmal als Politiker der Stärke positioniert hast, verzeiht man es dir nicht, wenn du Schwäche zeigst.“ Und im Gegensatz zu Macron fehle es Scholz einfach noch am Kaliber, um Putin umzustimmen. (Stefan Scholl)

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