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Vorbote des Scheiterns

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Von: Joachim Frank

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Joachim Frank ist Chefredakteur der Frankfurter Rundschau.
Joachim Frank ist Chefredakteur der Frankfurter Rundschau. © FR/Kraus

Horst Köhlers Abgang ist ein persönliches Debakel, aber auch eines für die schwarz-gelbe Koalition. Mit seinem Rücktritt hat er das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Von Joachim Frank

Mit diesem Schritt schreibt Horst Köhler Geschichte. Seit Kaiser Wilhelm II. hat kein deutsches Staatsoberhaupt mehr sein Amt Knall auf Fall niedergelegt. Aber die Legende, die der Bundespräsident um seinen Rücktritt zu stricken versucht, wird keinen Bestand haben, schon gar nicht in historischer Perspektive. Wenn nicht andere, schwer wiegende Motive Köhler bewogen haben, dann hat er gerade nicht die Würde seines Amtes gegen - ja, was eigentlich, unbotmäßige? - Kritik verteidigt. Vielmehr schadet sein Rücktritt dem Amt in beispielloser Weise: Mitten in der größten Krise des Landes lässt dessen höchster Repräsentant den Staat und die Bürger im Stich.

Irritierend war schon die selbstbewusste Pose, mit der Roland Koch in Hessen vor nicht einmal einer Woche eigene Befindlichkeiten ins Zentrum seines Entschlusses zum Rückzug aus der politischen Verantwortung gestellt hat. Köhler setzt - durch prinzipielle Erwägungen zum Umgang mit dem Amt des Bundespräsidenten nur notdürftig kaschiert - noch eins drauf:

Nicht Staatsräson bestimmt das Handeln führender Volksvertreter, sondern der zum politischen Prinzip erhobene Subjektivismus. Zum Gradmesser wird die Frage, wie dünn die eigene Haut ist und wie ausgeprägt das Schmerzempfinden über den einen oder anderen Nadelstich. Das ist ein fatales Signal in einer Situation, in der viele Deutsche schon jetzt die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise für ihr Leben bitter erfahren und in der viele andere fürchten müssen, ebenfalls hart getroffen zu werden.

Kaum einer ist so privilegiert wie ein Bundespräsident oder ein Ministerpräsident und kann mir nichts, dir nichts davonlaufen - in ein "Leben jenseits der Politik", wie Koch das so anheimelnd formuliert hat. Dass es in beiden Fällen ausgerechnet Männer des konservativen Lagers sind, die derart wenig Gespür für die Symbolik politischer Ämter an den Tag legen, ist weit mehr als eine Nebensächlichkeit. Es zeigt vielmehr, dass die Union die Wertedebatte, die sie so gern herbeiredet, endlich einmal führen muss - als Selbstfindungsprozess.

Koalition fällt gleichsam mit ins Dunkel

Zum (selbst-)zerstörerischen Potenzial dieses Rücktritts gehört, dass Köhler so ganz und gar apolitisch agiert. Vor sechs Jahren hatte ihm das damalige Oppositions-Dreamteam Merkel/Westerwelle die Rolle des Vorboten einer politischen Zeitenwende zugedacht. Dem von Schwarz-Gelb gekürten Nachfolger Johannes Raus (SPD) sollte alsbald eine schwarz-gelbe Regierung folgen. Phasenverschoben um eine Legislaturperiode, ist es 2009 dazu gekommen. Zwar hatte sich Köhler einer allzu enggeführten parteipolitischen Vereinnahmung mit Erfolg widersetzt; zur Zeit der großen Koalition war seine Fangemeinde in der SPD größer als im eigenen Lager, von der Sympathie der Bürger ganz zu schweigen. Dennoch verkörperte Köhler in Wort und Tat die politischen Ziele, die Union und FDP nur aus Furcht vor der Pathos-Falle nicht als ihr "Projekt" bezeichnet haben.

Wenn jetzt der Bundespräsident das Licht ausknipst, fällt die ihm nahe stehende Koalition gleichsam mit ins Dunkel. Spiegelbildlich zum Amtsantritt wirkt Köhlers Abgang als Vorzeichen des Scheiterns von Schwarz-Gelb. Verstärkt wird dieser Eindruck durch die Hektik, mit der Schwarz-Gelb nun einen Nachfolger finden muss. Geborene Kandidaten gibt es nicht, und um sie aufzubauen, fehlt die Zeit. Der neue Bundespräsident wird ganz anders "im Amt wachsen" müssen als jeder Vorgänger. Jenseits aller Symbolik ist das auch realpolitisch ein Desaster.

Und das alles wegen eines Interviews? Eines Interviews, das noch nicht einmal prinzipiell verkehrt war, sondern lediglich ein richtiges Wort mit schiefem Bezug und am falschen Ort - jedenfalls kein Grund, Köhler rhetorisches Geschick oder Sachverstand rundweg abzusprechen? Aber selbst wenn! Darf sich ein Bürgerpräsident auf Majestätsbeleidigung berufen? Horst Köhler kann nicht im Ernst erwarten, dass die deutsche Öffentlichkeit seiner Rücktrittsdeutung folgt. Es mag für einen Bundespräsidenten Angenehmeres geben als den Vergleich mit dem ungelenken, glücklosen Vorgänger Heinrich Lübke.

Es gab aber auch schon Schlimmeres - unflätige Attacken von Unionspolitikern auf Rau zum Beispiel oder auch scharfe Worte aus allen Lagern gegen Köhler selbst. Die Integrität des Amts hat darunter nicht gelitten, weil die maßgeblichen Politiker rechtzeitig Respekt und Stil eingefordert haben. Vom Staatsoberhaupt hätte man erwarten dürfen, dass es sich beides selbst zuspricht oder sich darauf verpflichten lässt.

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