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Corona-Gipfel

Vor Corona-Gipfel: Scholz fordert Aufhebung der Corona-Regeln für Geimpfte

  • Delia Friess
    VonDelia Friess
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Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) fordert Lockerungen für Geimpfte.

  • Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will Beschränkungen für Bürger:innen, die bereits eine Corona-Impfung erhalten haben, aufheben.
  • Coronavirus: Der Deutsche Ethikrat sprach sich zuvor gegen Privilegien von Geimpften aus.
  • Der Corona-Gipfel von Bund und Ländern tagt am Mittwoch (03.03.2021) über weitere Corona-Regeln.

Berlin - Vor dem Corona-Gipfel am Mittwoch (03.03.2021), bei dem über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten wird, hat sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für weitere Lockerungen ausgesprochen. Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge will Scholz zudem die Corona-Beschränkungen für Geimpfte zügig aufheben. Als Grund nannte der SPD-Politiker, dass die Beschränkungen tief in die Rechte der Bürger:innen eingriffen. Dies sei nur solange gerechtfertigt, wie es einen schwerwiegenden Grund dafür gebe.

„Nachdem erste Studien nun nahelegen, dass Geimpfte die Virus-Erkrankungen nicht mehr übertragen und damit kein Ansteckungsrisiko darstellen, sollten wir als nächstes diskutieren, welche Beschränkungen für diese Gruppe wegfallen können“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“ am Mittwoch „03.03.2021“ vor dem Corona-Gipfel mit Bund und Ländern. „Ich kann mir gut vorstellen, dass der Impf-Nachweis wie ein negativer Schnelltest genutzt werden kann. Geimpfte erhalten Zugang zu all jenen Orten, die ansonsten nur mit einem Schnelltest zugänglich sind“, forderte Scholz außerdem.

Scholz fordert Lockerungen für Geimpfte - Deutscher Ethikrat gegen Privilegien für Geimpfte

Der Deutsche Ethikrat hingegen hat sich in einer Stellungnahme gegen Privilegien für Geimpfte ausgesprochen. Die individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen verbiete sich nach Ansicht des Ethikrates zum gegenwärtigen Zeitpunkt (04.02.20219) schon deshalb, weil die Möglichkeit einer Weiterverbreitung des Coronavirus durch Geimpfte nicht hinreichend sicher ausgeschlossen werden kann.

Im „Inforadio“ des rbb forderte der Olaf Scholz am Mittwoch (3.3.2021) außerdem, dass eine Öffnungsstrategie nicht mehr allein an der Sieben-Tage-Inzidenz festgemacht werden dürfe. Man habe inzwischen neue Fakten. „Wir haben mehr Möglichkeiten zu testen. Die Selbsttests kommen jetzt in großem Umfang auf den Markt“, so Scholz und auch bei den Impfungen komme man voran. „Wir werden in wenigen Wochen jede Woche Millionen Impfungen durchführen können.“

Schnelltests und Impfungen: Olaf Scholz will konkrete Öffungsstrategie

„Testen hilft uns, um mehr Sicherheit zu bekommen, und was uns dann hilft ist, wenn sich möglichst viele Menschen impfen lassen“, so Scholz außerdem. Beides - Schnelltests und Impfungen - müssten mit einer konkreten Öffnungsstrategie verknüpft werden, die gleichzeitig so vorsichtig ist, dass ein Ausbrechen der Infektionszahlen verhindern werden könne, so Scholz weiter gegenüber dem rbb.

Der Kanzlerkandidat der SPD wolle dies ermöglichen, indem Unternehmen ihre Beschäftigten testen könnten, Schnelltests in Schulen bereit gestellt werden und alle Bürger:innen die Möglichkeit bekommen sollen, sich testen zu lassen. Wie diese konkrete Öffnungsstrategie aber aussehen soll, blieb Scholz, der in der Großen Koalition derzeit mitregiert, schuldig. Dies werde in der Bund-Länder-Konferenz ausführlich diskutiert werden, sagte Scholz.

Man habe die letzten Tage genutzt, um festzustellen, wie viele Testmöglichkeiten man schaffen könne, begründete der SPD-Politiker die Forderungen. „Sowohl bei den Schnelltests als auch bei den neuen Selbsttests werden immer mehr Tests zugelassen.“ Da gebe es bald ein sehr großes Angebot. (Delia Friess mit dpa)

Rubriklistenbild: © Fabian Sommer / dpa

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