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Wütendes Gedenken: Menschen entzünden Leuchtfackeln am 75. Jahrestages des Warschauer Aufstands gegen die Besatzung durch Nazideutschland (Foto vom 1. August 2019).
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Wütendes Gedenken: Menschen entzünden Leuchtfackeln am 75. Jahrestages des Warschauer Aufstands gegen die Besatzung durch Nazideutschland (Foto vom 1. August 2019).

Deutsch-polnische Freundschaft

Von Jubel keine Spur

  • Ulrich Krökel
    VonUlrich Krökel
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Im Juni 1991 schlossen Deutsche und Polen einen historischen Nachbarschaftsvertrag. Heute aber dominieren Ängste und Misstrauen. Warum? Eine Analyse von Ulrich Krökel

Ob Witold Waszczykowski derzeit schlecht schläft, ist nicht bekannt. Manches spricht dafür. Schließlich malte der ehemalige polnische Außenminister schon vor Jahren das Schreckensbild einer „Welt aus Radfahrern und Vegetariern“ an die Wand, die „nur noch auf erneuerbare Energien setzen“. Dazu drohe „Genderideologie“ statt Katholizismus. Für den Politiker der erzkonservativen PiS war das ein Alptraum in Grün. Und genau der könnte bald Wirklichkeit werden. Denn im benachbarten Deutschland haben die Grünen gute Aussichten, nach der Bundestagswahl mitzuregieren oder sogar das „Kanzler*innenamt“ zu erobern, von dem Spitzenkandidatin Annalena Baerbock spricht. Und fällt Berlin, dann fällt Europa. So sieht das Waszczykowski.

Nun ist der 64-Jährige schon seit 2018 nicht mehr Minister. Sein Einfluss in Warschau ist begrenzt. Allerdings ist Waszczykowski mit seinen Warnungen vor einer „Revolution“ in Berlin nicht allein. Der Publizist Piotr Jendroszczyk etwa prophezeite schon zu Jahresbeginn, Deutschland werde sich 2021 „bis zur Unkenntlichkeit verändern“. Das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel nach 16 Jahren bedeute nichts Geringeres als „die Geburt einer neuen Bundesrepublik“, schrieb der frühere Berlin-Korrespondent. Das klang nach Zeitenwende.

Dabei könnte zumindest die PiS die Entwicklung ruhig abwarten. Schließlich war es die Partei des bekennenden Deutschland-Skeptikers Jaroslaw Kaczynski, die nach ihrer Regierungsübernahme 2015 die Beziehungen zum Nachbarn im Westen bis nah an den Nullpunkt heruntergekühlt hat. Viel frostiger kann es nach der Bundestagswahl also kaum kommen – ganz gleich, wer dann in Berlin das Sagen hat.

Der Nachbarschaftsvertrag

Am 17. Juni 1991 unterzeichneten der damalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl und der polnische Premier Jan Krzysztof Bielecki einen „Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“. Das Abkommen rief einen Jugendaustausch und regelmäßige Regierungskonsultationen ins Leben. Man wollte in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Verkehr, Kultur, Sicherheit und Verteidigung kooperieren.

Die Rechte der deutschen Minderheit in Polen und der polnischstämmigen Deutschen wurden garantiert. Deutschland versprach, Polen auf dem Weg in Europas Staatengemeinschaft zu unterstützen. 2004 trat Polen der EU bei. uk

Mit den Grünen hat die PiS sogar deutliche Schnittmengen in der Russland-Politik, insbesondere bei der Ablehnung der Pipeline Nord Stream II. Und Kanzlerkandidatin Baerbock erzählt gern von der Begeisterung, mit der sie die EU-Osterweiterung 2004 auf der Oder-Brücke in Frankfurt/Slubice gefeiert habe.

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet wiederum hatte als junger Mann sogar ein Plakat der polnischen Freiheitsbewegung Solidarnosc in seinem Zimmer hängen, wie er einmal ausplauderte. Baerbock und Laschet haben also durchaus jene historische Dimension im Blick, die für das schwierige deutsch-polnische Verhältnis so wichtig ist. Daraus müsste sich doch etwas machen lassen. Allerdings hat sich die PiS darauf festgelegt, die Opferrolle Polens ins Zentrum zu rücken.

Erst kürzlich wieder verlangte Parteichef Kaczynski Reparationen von den Deutschen: „Sie sollten uns Hunderte Milliarden Euro für die Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs zahlen.“ Dabei gäbe es durchaus auch Anlässe, an die positive Entwicklung der jüngeren Vergangenheit anzuknüpfen. Am 17. Juni zum Beispiel jährt sich die Unterzeichnung des historischen Nachbarschaftsvertrages von 1991 zum dreißigsten Mal (siehe Infobox). Das Abkommen setzte so etwas wie einen Schlusspunkt hinter den Kalten Krieg im Herzen Europas. Der Vertrag sei von „herausragender Bedeutung für das bilaterale Verhältnis nach der Epochenwende von 1989 gewesen“, urteilt der Historiker Peter Oliver Loew, der das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt leitet. Und dennoch: Mehr als die üblichen Sonntagsreden erwartet kaum jemand vom bevorstehenden Jahrestag. „Es gab schon Zeiten einer intensiveren Zusammenarbeit“, räumt Loew ein.

Von der Aufbruchstimmung der 90er Jahre und dem Jubel über die EU-Osterweiterung 2004 ist nicht viel geblieben. Im Gegenteil: Die andauernden Angriffe der PiS-Regierung auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im eigenen Land erschweren die Zusammenarbeit in Europa. Umgekehrt werde aber auch „Polens Stimme in der EU zu wenig gehört“, sagt Loew.

Anders als Ex-Außenminister Waszczykowski hat er dennoch eine positive Vision für das bilaterale Verhältnis: „Als große Nachbarländer im Zentrum Europas sind wir einfach dazu berufen, Zukunftsthemen gemeinsam anzupacken. Das beginnt beim Klimaschutz und der Energieversorgung und endet bei der Sicherheitspolitik.“

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