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Hinter Gittern: Amos Chibaya.

Simbabwe

„Von der Bratpfanne ins Feuer“

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Den Simbabwern geht es unter Präsident Emmerson Mnangagwa noch schlechter als unter dessen Vorgänger Robert Mugabe.

Unter seiner Führung, versprach Simbabwes Präsident Emmerson Mnangagwa bei seiner Amtseinführung vor einem Jahr, werde sich der südafrikanische Staat von dem desolaten Zustand erholen, in den ihn der greise Machthaber Robert Mugabe gebracht hatte. Inzwischen ist jedoch eingetreten, was kaum einer für möglich gehalten hätte: Heute befindet sich Simbabwe in einem noch katastrophaleren Zustand. Nach einer Studie der Vereinten Nationen sind mehr als fünf Millionen Simbabwer auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen – während „das Krokodil“ Mnangagwa geplante Proteste gegen den erbärmlichen wirtschaftlichen Zustand des Landes mit Gewalt unterdrücken lässt. „Wir sind von der Bratpfanne ins Feuer geraten“, klagt Vize-Oppositionschef Tendai Biti: Das „faschistische Regime“ treibe das Volk in immer tiefere Armut und setze fortgesetzt die Verfassung außer Kraft.

Die zurückliegenden zwölf Monate brachten den Simbabwern eine dreistellige Inflationsrate, Autoschlangen vor Tankstellen und den Hunger zurück: Hinzu kommen regelmäßige Stromausfälle von bis zu 18 Stunden pro Tag, Brotmangel und eine Arbeitslosenquote, die sich über 80 Prozent bewegt. Lehrer müssen sich mit einem Monatsgehalt von 50 US-Dollar zufrieden geben, und die Regierung kürzt ihre Ausgaben, um die Bedingungen des Weltwährungsfonds für Kredite zu erfüllen. Das Welternährungsprogramm WFP sieht das Land in der „schlimmsten Hungerkrise seiner Geschichte“: Außer Korruption und staatlicher Misswirtschaft machte Simbabwe zuerst eine Dürre und danach der Zyklon Idai zu schaffen. Die Maisernte fiel in diesem Jahr um die Hälfte geringer aus als im Vorjahr. Der Staat müsste eigentlich eine Million Tonnen Maismehl importieren – doch das Geld dazu ist nicht vorhanden. Mehr als ein Drittel der 16 Millionen Simbabwer müssen bald mit Nahrungsmittelhilfe am Leben gehalten werden.

Als die oppositionelle „Bewegung für demokratischen Wandel“ (MDC) vor zehn Tagen zu Massenprotesten aufrief, griff Mnangagwa zu Maßnahmen, die er von seinem ehemaligen Mentor Mugabe kannte: Er ließ die Demonstrationen verbieten und sandte seine Häscher zur Einschüchterung der Kritiker aus. Mindestens zehn Oppositionsmitglieder wurden – vermutlich von Mitgliedern des Geheimdienstes CIO – entführt und gefoltert: Darunter die Kabarettistin Samantha Kureya, die in ihrer Show „Busstop TV“ das „Krokodil“ auf die Schippe zu nehmen pflegte. Kureya wurde halb totgeschlagen und tauchte inzwischen unter.

Nach den blutigen Übergriffen sagte die MDC ihre in den drei größten Städten des Landes geplanten Proteste ab. In der Hauptstadt Harare und der Oppositionshochburg Bulawayo wagten sich trotzdem einige Hundert Demonstranten auf die Straße: Sie wurden von der Polizei daraufhin mit Tränengas traktiert und zusammengeschlagen, fast hundert Regimegegner wurden festgenommen. Auch MDC-Organisator Amos Chibaya landete hinter Gittern: Ihm wirft die Polizei vor, die verbotenen Proteste nicht unterbunden zu haben.

Nachdem sich abgezeichnet hatte, dass Mugabe seinen früheren Protege nicht zu seinem Nachfolger ernennen wollte, hatte Mnangagwa im November 2017 einen Militärputsch gegen Mugabe angezettelt und den inzwischen 95-jährigen Gründungspräsidenten in den Ruhestand geschickt. Mugabe soll sich seit fünf Monaten zur Behandlung in einem Hospital in Singapur aufhalten. Der 76-jährige Mnangagwa kündigte zunächst weitreichende wirtschaftliche Reformen und eine Demokratisierung an: In seiner Regierung haben jedoch weiterhin die Militärs das Sagen. Sowohl bei Protesten nach den Wahlen im August des vergangenen Jahres sowie im Januar dieses Jahres erschossenen Sicherheitskräfte Dutzende von Demonstranten. Nach Auffassung des Direktors der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch für das Südliche Afrika, Dewa Mavhinga, wurden die Sicherheitsgesetze unter Mnangagwas Herrschaft sogar noch verschärft. Das Land gleite „rasant in die Anarchie ab“, sagt der Menschenrechtler.

Mit einer seltenen gemeinsamen Stellungnahme kritisierten die Botschafter der EU, der USA sowie Kanadas und Australiens in der vergangenen Woche die „Einschüchterung, Drangsalierung und gewalttätigen Angriffe gegen Menschenrechtler, Gewerkschafter und Oppositionspolitiker“: Sie böten „Anlass zu großer Sorge“, hieß es. Die Stellungnahme wurde von Mnangagwa als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes zurückgewiesen. Simbabwes Regierung macht für die wirtschaftlichen Nöte des Landes die von den USA und der EU vor mehr als zehn Jahren verhängten Sanktionen verantwortlich: Diese richten sich allerdings vor allem gegen einzelne Personen des Sicherheitsapparats und der Regierung, denen Misswirtschaft und Korruption vorgeworfen wird. Nach Einschätzung von Transparency International verschwindet in Simbabwe jährlich mindestens eine Milliarde US-Dollar an öffentlichen Geldern in privaten Taschen.

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