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Die Koalitionen im israelischen Parlament (Knesset) halten selten eine ganze Legislatur lang.

Wahlen in Israel

Viele Neulinge wollen an die Macht

Ein Überblick über die wichtigsten Parteien und Bündnisse.

Am 9. April stimmen die Wähler über die neue Zusammensetzung der Knesset ab. Wir stellen die wichtigsten Parteien und Bündnisse vor.

Blau-Weiss

Das Bündnis wurde 2019 aus „Israel Resilience“ (Widerstandskraft für Israel), „Telem“ und „Yesh Atid“ (Zukunftspartei) geformt. Die beiden ersten Gruppierungen wurden Ende 2018 gegründet und schlossen sich mit Yesh Atids Führer Yair Lapid zusammen. Blau-Weiß nennt sich eine zionistische liberale Partei, setzt sich für niedrigere Lebenshaltungskosten und Frieden mit den Palästinensern ein, aber ohne Siedlungsrückbau. Parteichef Benny Gantz gilt als größter Herausforderer Netanjahus. Laut aktuellen Umfragen: Aussicht auf 31 Sitze.

Arbeiterpartei

Die Partei wurde 1968 gegründet, hielt sie sich bis 1977, als sie gegen die Likud verlor, konstant an der Macht. Sie stellte berühmte Premiers: Golda Meir, Yitzhak Rabin, Shimon Peres, Ehud Barak. Die Arbeiterpartei vertritt zionistische, sozialdemokratische Ideen. Sie forderte als erste große Partei Friedensverhandlungen mit der PLO und unterstützt einen palästinensischen Staat. Seit 1992 verliert sie Stimmen. Bis Ende 2018 gehörte sie zum Bündnis „Zionistische Union“. Aussicht auf zehn Sitze.

Kulanu

Ex-Likud-Mitglied Mosche Kachlon gründete Kulanu 2014. Die Partei sieht sich in der politischen Mitte zwischen Likud und der Arbeiterpartei und setzt sich für niedrigere Lebenshaltungskosten und ein Friedensabkommen mit den Palästinensern ein, ohne den Abbau von Siedlungen. 2015 koalierte sie mit der Likud und stellte zwei Minister. Aussicht auf vier Sitze.

Meretz

Meretz wurde 1992 als linke, zionistische Partei gegründet. Sie fusionierte mit anderen linken Parteien, löste sich auf, bildete sich neu. Meretz fordert die Trennung von Staat und Religion, gleiche Rechte für israelische Araber, und sie setzt sich für eine Zwei-Staaten-Lösung und den Abzug der Siedler aus dem Westjordanland ein. Aussicht auf vier Sitze.

Hadash - Ta’al

Die Parteien Hadash und Ta’al bilden eine gemeinsame Wahlliste. Vorher formierten sie mit zwei weiteren Gruppierungen die Gemeinsame Arabische Liste. Diese hatte sich 2015 gegründet und vertrat die Interessen der arabischen Minderheit in Israel. Sie forderte gleiche Bildungschancen und die Gründung einer arabischen Universität. Aussicht auf acht Sitze.

Ra’am - Balad

Ra’am und Balad schlossen sich 2019 zusammen und gehörten vorher ebenfalls zur Gemeinsamen Arabischen Liste. Aussicht auf vier Sitze.

Likud

Der Likud, 1973 gegründet, kam das erste Mal 1977 unter Menachem Begin an die Macht, unter Benjamin Netanjahu 1996 und wieder ab 2009. Er unterstützt die Idee eines großisraelischen Staates, stimmte aber auch immer wieder palästinensischen Forderungen nach Souveränität zu und zog 2005 die jüdischen Siedlungen aus dem Gazastreifen ab. Likud setzt sich für freie Marktwirtschaft ein, legte den Mindestlohn fest und verabschiedete das staatliche Rentengesetz. Laut Umfragen vom 10. März: Aussicht auf 28 Sitze.

Shas-Partei

Die Partei wurde 1984 von ultraorthodoxen sephardischen Juden gegründet, die sich unterrepräsentiert fühlten. Die Partei will Juden aus der ganzen Welt in Israel sammeln und unterstützt den Abschluss von Friedensabkommen mit arabischen Staaten unter Wahrung der Sicherheit der Bewohner Israels. Sie lehnt die Teilung Jerusalems ab. Aussicht auf fünf Sitze.

Vereinigtes Thora-Judentum

Die Partei setzt sich für die Interessen der Haredi-Gemeinschaft in Israel ein und will den religiösen Charakter des Staates Israel erhalten. Sie wurde 1992 gegründet und verließ 1999 die Koalition aus Protest gegen die Lieferung einer Turbine zum Kraftwerk Ashkelon am heiligen Sabbat. Aussicht auf sieben Sitze.

Neue Rechte

Gegründet Ende 2018 von Naftali Bennett und Ayelet Shaked, die vorher Mitglied der Partei Jüdisches Heim waren. Die zionistische rechte Partei lehnt einen palästinensischen Staat ab und unterstützt den Bau von  Siedlungen im Westjordanland. Aussicht auf sieben Sitze.

Union der Rechten Parteien

Ultrarechter Zusammenschluss aus Jüdisches Heim, Nationaler Union und der rechtsextremen Otzma Yehudit (Jüdische Kraft). Er formierte sich Ende 2018, nachdem Bildungsminister Naftali Bennett und Justizministerin Ayelet Shaked die Partei Jüdisches Heim verließen. Vorsitzender: Rafi Peretz. Aussicht auf acht Sitze. (FR)

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