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Viel Häme für Theresa May

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Von: Sebastian Borger

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Kreativer Protest: Ein Demonstrant zeigt in London seine Sicht auf die britische Premierministerin Theresa May, ihr Kabinett und den Brexit-Kurs der Tories.
Kreativer Protest: Ein Demonstrant zeigt in London seine Sicht auf die britische Premierministerin Theresa May, ihr Kabinett und den Brexit-Kurs der Tories. © epa

Die britische Premierministerin Theresa May wird nach der verzockten Wahl von Parteifreunden verhöhnt und von Unionisten gedemütigt.

Nach der verzockten Wahl zum Unterhaus geht die Demontage der schwer angeschlagenen Premierministerin Theresa May mit unverminderter Härte weiter. Die nordirischen Unionisten dementierten in der Nacht zum Sonntag, dass ihre Duldung der konservativen Minderheitsregierung bereits beschlossene Sache sei. Auf Druck wichtiger Minister musste sich die Regierungschefin zudem von ihren zwei engsten Beratern trennen. Verteidigungsminister Michael Fallon kündigte in der BBC für die Zukunft „mehr gemeinsame Entscheidungen im Kabinett“ an. Der frühere Finanzminister George Osborne sprach aus, was viele Parteifreunde denken: Die Premierministerin sei politisch „eine Tote auf Urlaub“.

Etwas weniger brutal drückte es die Schlagzeile des stramm konservativen „Telegraph on Sunday“ aus: May sei „im Amt, aber nicht an der Macht“. Das Blatt zitierte damit ein berühmtes Bonmot über den glücklosen Tory-Premier John Major (1990-97). Wie geschwächt die 60-Jährige dasteht, hatte schon am Freitag die erste Nachricht über das neue Kabinett verdeutlicht: In den Ressorts Finanzen, Brexit, Inneres, Äußeres und Verteidigung bleibt alles beim Alten. Im Wahlkampf hatten Mays Vertraute vor allem Finanzminister Philip Hammond systematisch geschwächt, weil dieser für einen weichen Brexit eingetreten war.

Mays in der konservativen Partei als Rüpel verschrieene Bürochefs Fiona Hill und Nick Timothy traten am Samstag zurück und übernahmen die Verantwortung für die desaströse Wahlkampagne. Beobachter werteten auch dies als Schwäche der Premierministerin, schließlich seien Berater immer nur so gut wie die Chefin. Minister Hammond gehörte offenbar zu jenen Kabinettsmitgliedern, die May zur Trennung von dem Duo geraten hatten.

Davis möglicher May-Nachfolger

Außerdem ließ der Minister durchsickern, er habe von May die Zusicherung erhalten, dass in den Brexit-Verhandlungen die Stimme der Wirtschaft eine größere Rolle spielen werde. Alle großen Unternehmen und Wirtschaftsverbände halten Mays Kurs auf den harten Brexit samt Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion für katastrophal.

Der zuständige Brexit-Ressortchef David Davis wird in London ebenso als möglicher May-Nachfolger gehandelt wie Außenminister Boris Johnson. Offenbar ist dieser von mehreren Kabinettskollegen zur Kandidatur gedrängt worden. Johnson wies jegliche Ambition als „Unsinn“ von sich. Allerdings sind die Dementis des knapp 53-Jährigen ähnlich glaubwürdig wie sein Versprechen in der EU-Kampagne vom vorigen Jahr, nach dem Austritt könne das Land umgerechnet rund zehn Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich für das nationale Gesundheitssystem NHS ausgeben. Diese Aussage hänge dem Brexit-Vorkämpfer „als Klotz am Bein“, glaubt seine PR-Beraterin Jo Tanner.

Renaissance für Torys

Der Mangel an aussichtsreichen Alternativkandidaten könnte May in die Hände spielen. Sie will ihr Kabinett zusammenstellen, ehe sie sich am Dienstagabend ihrer dezimierten Fraktion im Unterhaus stellen muss. Die Konservativen entsenden statt wie bisher 331 nur noch 318 Abgeordnete nach Westminster. Die Labour-Opposition (262) gewann 30 Mandate hinzu, die Liberaldemokraten (12) stellen vier zusätzliche Volksvertreter. Drittstärkste Fraktion bleiben aber trotz des Verlustes von 21 Mandaten die schottischen Nationalisten (35).

Im britischen Norden erlebten die Torys eine erstaunliche Renaissance: Statt bisher ein einziger Vertreter machen jetzt 13 konservative Schotten in London Politik. Das stärkt die Position der charismatischen Regionalparteichefin Ruth Davidson. Die Schottin, die mit einer Frau zusammenlebt, ließ ihre Londoner Parteichefin das neugewonnene Selbstvertrauen deutlich spüren. May musste ihr ausdrücklich bestätigen: Die zur Stützung der Minderheitsregierung notwendigen Unionisten Nordirlands erhalten keinen Einfluss auf die liberale Gesellschaftspolitik der Konservativen in Großbritannien, wo seit 2014 die „Ehe für alle“ legal ist. Gegen ähnliche Bestrebungen in Nordirland hat die Unionistenpartei DUP stets ihr Veto eingelegt.

Mit DUP-Chefin Arlene Foster, die selbst kein Mandat im Unterhaus hat, verhandelte am Wochenende in Belfast Mays Fraktionsgeschäftsführer Gavin Williamson. Nachdem Downing Street am Samstag bereits eine Einigung signalisiert hatte, mussten die Konservativen ein öffentliches Dementi verkraften: Die Verhandlungen würden Anfang der Woche weitergehen, hieß es bei der DUP.

Deren neue Stärke in Westminster macht eine Einigung mit den irischen Nationalisten in Belfast weniger wahrscheinlich; Verhandlungen darüber sollen im Beisein von Vertretern aus London und Dublin am Montag wieder aufgenommen werden.

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