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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat diverse Beraterfirmen engagiert.

Bundeswehr

Verteidigungsministerium hat den Überblick verloren

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Das Ministerium von Ursula von der Leyen gibt derzeit eine dreistellige Millionensumme für externe Beratungsleistungen aus. Welche Unternehmen genau beschäftigt sind, weiß man nicht.

In der Debatte um Verträge mit externen Beratern hat das Bundesverteidigungsministerium eingeräumt, keinen Überblick über die mögliche Vergabe von Aufträgen an Subunternehmer zu haben. Staatssekretär Gerd Hoofe verwies in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im November darauf, dass die Nennung von Unterauftragnehmern nicht zwingend sei. Der Grundsatz etwa eines gängigen Rahmenvertrags sei, „dass die Auftragnehmer niemanden zu benennen brauchten, sondern machen könnten, was sie wollten“, heißt es im Sitzungsprotokoll..

Das Verteidigungsministerium gibt derzeit eine dreistellige Millionensumme für Beratungsleistungen aus. In einem Brief von Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn (CSU) an die Linksfraktion, werden 191 Verträge mit einem Gesamt-Finanzvolumen von 207,4 Millionen Euro genannt. Dazu kommen einem weiteren Schreiben Silberhorns zufolge weitere 92 Aufträge mit einem Gesamtvolumen von neun Millionen Euro von dem Ministerium untergeordneten Gesellschaften für IT- oder Bekleidungsservice oder zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe. Der finanziell größte Anteil entfällt mit 4,5 Millionen Euro auf die bundeseigene Internet-Service-Firma BWI GmBH.

Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Höhn, sagte: „Der Grundsatz ‚Sie können machen, was sie wollen‘ muss ein Ende haben.“ Es sei inakzeptabel, wenn Verträge vergeben würden, die dann beliebig an Subunternehmen ohne Zustimmung und ohne Wissen des Ministeriums weitervergeben würden.“

Wegen des Umgangs mit externen Beratungsleistungen ist Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in die Kritik geraten.

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