So verteidigt Merkel ihren Kurs
Bundeskanzlerin Angela Merkel will in der Flüchtlingsdebatte weiter für ihren Kurs kämpfen. Das machte sie in der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel" deutlich. Zu den Äußerungen von Finanzminister Schäuble geht sie auf Distanz.
Trotz der Querelen in der Union macht Kanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik keinen Rückzieher - das machte sie in der der ZDF-Sendung Was nun, Frau Merkel? deutlich. "Ich bin nicht die erste Bundeskanzlerin, die kämpfen musste", sagte sie und verglich ihre Lage mit der von Helmut Kohl vor der Wiedervereinigung. Sie kämpfe für ihren "Plan, den ich habe, an den Fluchtursachen anzusetzen, aus Illegalität Legalität zu machen".
In dem Gespräch wiederholte Merkel ihre positive Haltung, Raum für Krisenstimmung gab sie ihren Gesprächspartnern kaum. Die Flüchtlinge könnten "eine große Bereicherung" für das Land sein, sagte sie, die aktuelle Herausforderung bezeichnete sie als "eine sehr erfüllende Aufgabe". Sie machte auch klar, dass sie die Fehler nicht wiederholen wolle, die ihre Vorgänger bei der Integration der Gastarbeiter in den 1960er Jahren machten. Besonders Sprachkurse seien wichtig und notwendig.
"Die Kanzlerin hat die Lage im Griff", sagt die Kanzlerin
Merkel sprach auch von dem eigenen moralischen Anspruch. Wenn sie als Europäerin anderen Ländern etwa beim Afrika-Gipfel etwas von Menschenrechten erzählen wollte sagte sie sinngemäß, dann müsse sie auch versuchen, den eigenen Maßstäben in Deutschland gerecht zu werden.
Die Frage, ob sie auch bereit sei, für ihren Kurs ihr Amt infrage zu stellen, verneinte Merkel. "Die Bundeskanzlerin hat die Lage im Griff."
Merkel ließ auch Distanz zur Wortwahl von Finanzminister Wolfgang Schäuble in der Flüchtlingskrise erkennen. "Wolfgang Schäuble ist eine Klasse für sich." Der CDU-Politiker hatte mit Blick auf den Zustrom von Flüchtlingen von einer "Lawine" gesprochen, die von einem unvorsichtigen Skifahrer ausgelöst worden sei. Dies war als Kritik an Merkel verstanden worden. "Ich denke nicht in solchen Bildern", sagte die CDU-Chefin. Es kämen einzelne Menschen mit ihrer eigenen Fluchtgeschichte nach Deutschland und jeder werde menschlich behandelt. "Ich bin dafür, dass wir ein freundliches Gesicht von Deutschland zeigen. Das ist meine Art von Willkommenskultur". (dpa/jon/rtr)
