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„Verschwinde aus Russland“

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Von: Stefan Scholl

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Entschlossen zu bleiben: Der russische Oppositionelle Ilja Jaschin will sich nicht ins Exil zurückziehen.
Entschlossen zu bleiben: Der russische Oppositionelle Ilja Jaschin will sich nicht ins Exil zurückziehen. © dpa

Der russische Friedensaktivist Ilja Jaschin sitzt in Arrest / Haftstrafe droht

Den Rapport habe ein Polizist namens Alexei Mitrofankin geschrieben. „Er behauptet, ich habe ihn an der Uniform gepackt, mit schmutzigen Ausdrücken beleidigt und weggestoßen“, postete Jaschin auf seinem Telegramkanal aus dem Gerichtssaal. „Ich wundere mich selbst, was ich für ein Freak bin.“

Gestern hat ein Moskauer Gericht den Oppositionspolitiker Ilja Jaschin zu 15 Tage Arrest wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt verurteilt. Zwar versicherte seine Freundin Irina Bablojan, er habe weder verbal noch physisch Gegenwehr geleistet. Die junge Journalistin war dabei, als drei Polizisten Jaschin von einer Parkbank beim Moskauer Jungfrauenkloster weg festnahmen. Aber dass Richter nicht auf Entlastungszeugen hören, wenn sie Regimegegnern Ordnungsstrafen aufbrummen, ist in Russland längst Justizalltag. Jaschin selbst erwartet schon seit Wochen seine Verhaftung und eine viel schwerere Anklage.

Jaschin hat mit den bekanntesten Oppositionellen zusammen gearbeitet

Ilja Jaschin (38) ist einer der letzten prominenten Oppositionellen, die in Russland auf freiem Fuß Politik machen. Boris Nemzow, als dessen Juniorpartner Jaschin galt, wurde 2015 ermordet. Alexei Nawalny, den Jaschin ebenso eifrig unterstützte, sitzt im Gefängnis. Die einstige Präsidentschaftskandidatin Xenia Sobtschak, mit der Jaschin auch privat zusammen war, hat sich in das Showbusiness zurückgezogen. Schachweltmeister Gari Kasparow lebt ebenso im Exil wie Dmitri Guskow. Mit beiden stand Jaschin schon 2011 auf den Tribünen der Protestbewegung gegen Wladimir Putin.

Nach Ansicht des Menschenrechtlers Sergei Dawidis landete Jaschin auch wegen der im September anstehenden Moskauer Kommunalwahlen in der Arrestzelle. Jaschin und sieben seiner liberalen Mitstreiter hatten bei den vorhergehenden Wahlen 2017 die Mehrheit im Moskauer Kommunalkreis Krasnoselsk gewonnen. Gegen zwei dieser Gemeinderäte laufen jetzt Strafverfahren. „Man will missliebigen Kommunalabgeordneten das passive Wahlrecht nehmen“, so Dawidis. Er schließt nicht aus, dass Jaschin im Arrest eine neue, viel schärfere, Anklage erwartet – wegen Fake News über die Armee. Jaschin, studierter Politologe, verbreitet auf YouTube und Telegram seit Monaten Videos, die Putins „Kriegsspezialoperation“ gegen die Ukraine heftig infrage stellen. Wegen öffentlicher Kritik an dieser drohen seinen beiden angeklagten Gemeinderatskollegen bereits bis zu zehn Jahren Haft.

Wer kritisiert, muss hohe Geldbußen zahlen

Hunderte Oppositionelle haben Russland verlassen, seit das Gesetz über die „Fakenachrichten gegen die Streitkräfte“ Anfang März in Kraft trat. Jaschin ist geblieben, riskierte immer neue Anzeigen, mußte schon drei Geldbußen von je 500 Euro zahlen: Er hatte ein Foto von US-Protesten gegen den Vietnam-Krieg veröffentlicht, eine kritische Aussage des russischen Nobelpreisträgers Andrei Sacharows zum Afghanistan-Krieg der UdSSR und ein Zitat des sowjetrussischen Liedermachers Alexander Galitsch: „Bürger, das Vaterland ist in Gefahr. Unsere Panzer rollen über fremde Erde.“

Jaschin sagte Ende Mai, er bemühe sich nach Kräften, Wladimir Putin zu diskreditieren, daran sei nichts Kriminelles. „Ich bin ein Gegner Putins, vertraue ihm nicht, Sinn meiner politischen Arbeit ist es, die Gesellschaft zu überzeugen, dass dieser Mensch gegen die Interessen des Landes handelt.“ Solche Frontalattacken erinnern an die Entschlossenheit, mit der Alexei Nawalny vergangenen Januar nach Russland zurückkehrte, obwohl ihm dort Gefängnis drohte.

Er rechnete mit seiner Verhaftung

Jaschin selbst rechnet seit Wochen mit seiner Verhaftung. Aber Nawalnys Beispiel habe gezeigt, dass es schwer sei, politische Gefangene selbst im Hochsicherheitstrakt zum Schweigen zu bringen, sagte er kürzlich in einem Interview für den Exiljournalisten Juri Dud, zu dem er eigens nach Istanbul gereist war. Der Staatsmacht wäre es wohl lieber, wenn auch er emigriere.

Gestern schrieb Jaschin auf Telegram, der neue Arrest sei noch ein eindeutiger Wink von oben: „Bist du so schwer von Begriff, Bursche? Verschwinde aus Russland.“ Aber er selbst könne nur wiederholen: „Ja, ich bin schwer von Begriff. Ich werde mein Land nicht verlassen, nirgendwohin.“

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