1. Startseite
  2. Politik

„Verleumdung Israels“: Amnesty-Bericht löst Kontroverse aus

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Maria Sterkl

Kommentare

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat einen neuen israelkritischen Bericht veröffentlicht.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat einen neuen israelkritischen Bericht veröffentlicht. © Sebastian Kahnert/dpa

„Apartheid“ lautet das Urteil der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in einer Analyse Israels – Außenminister Yair Lapid reagiert entrüstet den Vorwurf.

Falsch, einseitig und antisemitisch“ sei der neue israelkritische Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International: So sprach Israels Außenminister Yair Lapid am Montag, als der Bericht „Israels Apartheid gegen die Palästinenser“ noch gar nicht veröffentlicht war. Und er bescherte somit der „Verleumdung Israels“ (O-Ton Lapid) genau das, was er wohl verhindern wollte: breite Öffentlichkeit. Der Medienraum im Ostjerusalemer St.-George-Hotel, in dem Generalsekretärin Agnes Callamard und zwei weitere Amnesty-Vertreter am Dienstag ihren Bericht präsentierten, war zum Bersten voll.

Israel habe gegenüber den Palästinenser:innen ein Regime der „Apartheid“ aufgebaut, so der Befund der NGO. Sie habe in ihrer langen Laufbahn vieles gesehen, sagte Callamard, aber die Vorgänge in Israel und Palästina hätten sie „von Grund auf erschüttert“: und zwar weniger wegen einzelner Akte, sondern eher angesichts der „Grausamkeit des Systems“. Sie nannte etwa Häuserabrisse, Präventivhaft ohne Prozess, Zwangsumsiedlungen und Folter.

Amnesty betont, dass man keine historischen Analogien gegenüber dem Regime in Südafrika aufstellen wolle. Vielmehr folge man der juristischen Definition. Demnach spreche man von „Apartheid“, wenn eine ethnische Gruppe ein „institutionalisiertes Regime der Unterdrückung und Beherrschung“ gegenüber einer anderen ethnischen Gruppe errichte. Das sei in Israel der Fall. Außenminister Lapid hielt dagegen: Israel sei eine Demokratie, arabische Israelis „genießen hier gleiche Rechte“. Er wirft Amnesty vor, strengere Maßstäbe anzulegen als bei anderen Staaten. Das könne man nicht anders als Antisemitismus bezeichnen.

Amnesty weist das scharf zurück. Man habe Antisemitismus stets verurteilt und bekenne sich zum Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes, sagte Callamard. Der „Apartheid“-Vorwurf sei Ergebnis einer „gründlichen Recherche“. Bei einem Regime habe man den Apartheid-Begriff zuvor schon verwendet, sagte Callamard: „Bei Myanmar.“

Amnesty Deutschland veröffentlichte den Bericht mit einem Zusatz, in dem auf die „besondere Verantwortung“ der deutschen Amnesty-Sektion wegen des Holocaust hingewiesen wird. Da eine „objektive, sachbezogene Debatte“ über den Bericht „nur schwer möglich“ sei, plane man keine begleitenden Aktivitäten. (mit afp)

Auch interessant

Kommentare