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Verhagelt Trump die Atmosphäre?

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Von: Joachim Wille

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Der Erfolg der Klimagespräche in Bonn hängt auch vom Entscheid des US-Präsidenten ab.

Sinn für Timing hat er, das muss man Donald Trump lassen. Eine Entscheidung des US-Präsidenten, aus dem Paris-Klimavertrag auszusteigen, würde immer weltweit großes Aufsehen erregen. Doch sein Verdikt über „Drinbleiben“ oder „Rausgehen“ wird laut Washingtoner Politinsidern in den nächsten Tagen erwartet. Damit verschafft Trump sich eine zusätzliche Bühne: Bis Ende nächster Woche findet am Sitz des UN-Klimasekretariats in Bonn die turnusmäßige Frühjahrskonferenz statt, zu der fast alle Länder der Welt Delegationen schicken. Dort wird Trumps „Yes“ or „No“ einschlagen wie kein anderes Thema.

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, als Präsident werde er Paris aufkündigen. Sein Argument: Das unter Vorgänger Barack Obama unterzeichnete Abkommen schade der US-Wirtschaft und vereitele seine Pläne, die Kohleindustrie wieder aufzubauen. In seinen ersten 100 Amtstagen schob Trump die Entscheidung aber auf – offenbar, weil seine Berater und die zuständigen Minister keine einheitliche Linie fanden.

Auf der einen Seite stehen der rechtskonservative Stratege Stephen Bannon und der Chef der US-Umweltbehörde Scott Pruitt; sie plädieren für einen Ausstieg. Auf der anderen sind Außenminister und Ex-Exxon-Chef Rex Tillerson, Energieminister Rick Perry sowie die einflussreiche Trump-Tochter Ivanka; sie empfehlen dem Präsidenten, im Vertrag zu bleiben, ihn aber zu modifizieren – etwa, indem die CO2-Ziele der USA abgeschwächt werden. Wie die Entscheidung ausgeht, ist noch offen. Allerdings erscheint der Ausstieg wahrscheinlicher.

Hilfsfonds für arme Länder

Eigentlich sollte es bei den Bonner Zwischenverhandlungen, die den Klimagipfel im Herbst vorbereiten, hauptsächlich um die Arbeit am Paris-„Regelbuch“ gehen, das Ende 2018 beschlossen werden soll. Darin wird etwa festgelegt, wie die Länder über ihre klimapolitischen Fortschritte berichten müssen – nämlich möglichst regelmäßig und in vergleichbarer Form. Weiter geht es darum, einen Beschluss für konkrete Hilfe für die ärmsten Länder vorzubereiten; sie sollen über einen Fonds Projekte für die Anpassung an nicht mehr vermeidbare Folgen des Klimawandels finanziert bekommen. Zudem wird darüber diskutiert, wie die Paris-Klimaziele verschärft werden können. Im Abkommen ist nämlich festgelegt, dass die Staaten ihre nationalen CO2-Limits zwischen 2018 bis 2020 anheben sollen, um im Rahmen der 1,5- bis 2-Grad-Erwärmungsgrenze bleiben zu können. Die Organisation Germanwatch forderte von den in Bonn versammelten Vertretern der Regierungen klare Signale, dass sie den Vertrag zügig umsetzen wollen. „Es geht jetzt darum, trotz der Störmanöver der US-Regierung Kurs zu halten“, sagte Germanwatch-Experte Lutz Weischer.

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