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Verhältnis der Türkei zu Russland gibt EU „Anlass zu großer Sorge“

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Von: Teresa Toth

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Im August vereinbaren Erdogan und Putin eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Im August vereinbaren Erdogan und Putin eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit. © Vladimir Smirnov/dpa

Statt sich den restriktiven Maßnahmen gegen Russland anzuschließen, baut die Türkei ihre Beziehungen zu Russland weiter aus. Die EU ist zunehmend beunruhigt.

Brüssel/Istanbul – Trotz des Ukraine-Kriegs vertieft die Türkei ihre Wirtschaftsbeziehungen zu Russland. Das gebe „Anlass zu großer Sorge“, heißt es in einem Schreiben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell an das EU-Parlament, aus dem die Funke Mediengruppe am Sonntag (11. Dezember) zitiert. Beunruhigend sei zudem die Entscheidung der Türkei, „sich den restriktiven Maßnahmen der EU gegen Russland nicht anzuschließen“.

Während sich die EU etwa am 3. Juni darauf geeinigt hat, Öl-Lieferungen aus Russland zu sanktionieren, hat die Türkei seit Beginn des Ukraine-Kriegs verstärkt russisches Öl gekauft und ihre Exporte nach Russland massiv ausgebaut. Im August vereinbarten der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der russische Präsident Wladimir Putin eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Türkei und Russland: USA droht bereits mit Sekundär-Sanktionen

Borrell wies darauf hin, dass die EU und die Türkei eine Zollunion bilden und damit freien Warenverkehr gewähren, der „dual use“-Güter einschließe, also Waren mit doppeltem Verwendungszweck, die zivil als auch militärisch genutzt werden können. Es sei wichtig, dass die Türkei Russland keine Umgehungslösungen anbiete, so Borrell. Der Außenbeauftragte betonte in diesem Zuge auch den Status des Landes als EU-Beitrittskandidat: „Von allen Bewerberländern einschließlich der Türkei“ werde erwartet, dass sie sich an die gemeinsam vereinbarten Maßnahmen halten.

Die EU habe ihre Bedenken und Erwartungen gegenüber türkischen Gesprächspartnern wiederholt betont und werde dies auch weiterhin auf allen Ebenen tun. Die US-Regierung hat der Türkei bereits mit Sekundär-Sanktionen gedroht. Grund dafür ist die Beobachtung, dass Unternehmen aus dem Westen die Türkei gezielt als Schlupfloch nutzen, um ihre Produkte weiter nach Russland zu verkaufen.

Erdogan plant am Sonntag (11. Dezember) jeweils Gespräche mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Ziel sei es, den Korridor für Frachtschiffe im Schwarzen Meer „zu stärken“, so Erdogan. Details nannte er nicht. Im Juli vereinbarten Russland und die Ukraine unter Vermittlung der Türkei und der USA ein Abkommen zum Export ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer. (tt/afp/dpa)

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