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Außenminister Heiko Maas besucht Moskau und Kiew.

Heiko Maas

Vergebliche Dienstreise

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Außenminister Heiko Maas streitet in Moskau für Rüstungskontrolle und die Ukraine - umsonst.

Er ist es nicht gewohnt zu warten. Das lässt Russlands Außenminister Sergej Lawrow seinen Gast aus Deutschland spüren. Heiko Maas trifft, der widrigen Witterung wegen, eine Viertelstunde später als geplant im Gasthaus des russischen Außenministeriums ein, und Lawrow spöttelt: „Deutsche Pünktlichkeit.“

Es gibt viel zu bereden: die Ukraine, Syrien, der zu scheitern drohende amerikanisch-russische Atomabrüstungsvertrag INF, die Gaspipeline Nordstream 2. Lawrow und Maas eilen in ihrem Gespräch an diesem Freitagmittag von Konfliktherd zu Konfliktherd. Später wird Lawrow den Austausch als „durchaus intensiv“ beschreiben. Maas wählt die Adjektive „eng“ und „aufrichtig“.

Es war Maas’ zweite Reise nach Moskau seit Amtsantritt. Bei der Premiere wurde dem SPD-Politiker ein noch kühlerer Empfang bereitet: Lawrow begrüßte Maas damals mit dem Vorwurf, ein Treffen sei allemal besser als „Mikrofondiplomatie“. Dem Russen war nicht entgangen, dass mit Maas ein schärferer Ton in die deutsch-russischen Beziehungen Einzug gehalten hatte, als er bei seinen sozialdemokratischen Amtsvorgängern üblich war. Sein offensiver Kurs brachte Maas auch Ärger in der SPD ein.

Wohl auch, um die Genossen zu beruhigen, hält Maas an diesem Freitag recht unbescheiden fest: „Wir haben seit meinem letzten Besuch im Mai 2018 mehr als in den Jahren zuvor auf den Weg gebracht.“ Der Minister zählt auf: Hochschulkooperationen, Städtepartnerschaften, Dialogforen im Sicherheitsbereich ... alles gut, aber es verrät auch, wie schwierig die Kooperation in großen Fragen ist. So würde Maas die Russen gern zur Einhaltung des INF-Vertrags bewegen, der Mittelstreckenraketen verbietet. Am 2. Februar läuft eine von den USA gesetzte Frist dazu aus. Washington und Nato sind davon überzeugt, dass Russland solche Waffen nahe der Grenze zur EU stationiert hat.

Und dann die Ukraine: Der Krieg dort geht ins fünfte Jahr, mehr als 10 000 Tote zählt man schon. Das von Berlin mit ausverhandelte „Minsker Protokoll“ für konkrete Schritte bis zur Aufnahme von Friedensgesprächen aber wird von Ukrainern wie von Separatisten weitgehend ignoriert.

Und der Konflikt wächst sich aus: Ende November 2018 stoppte die russische Küstenwache gewaltsam drei ukrainische Marineschiffe, als die versuchten, aus dem Schwarzen ins Asowsche Meer zu gelangen. Mit der im Mai 2018 von Präsident Putin eröffneten Brücke über der Meerenge von Kertsch hat Moskau die Krim stärker an sich gebunden und die Kontrolle über den Schiffsverkehr in ukrainische Häfen am Schwarzen Meer weitgehend übernommen. Maas hat am Freitag Lawrow angeboten, deutsche und französische Experten könnten dafür sorgen, dass die Meerenge von Kertsch frei bleibt. Doch Lawrow lehnt ab. Der Westen mache sich doch etwas vor, wenn er glaube, die Ukraine mittels Verhandlungen zur Umsetzung jeglicher Vereinbarungen bewegen zu können: „Hier braucht man keine Vermittler, hier muss man einfach der Kiewer Regierung einen Befehl geben, das umzusetzen, was Poroschenko unterschrieben hat“, sagt Lawrow. Maas schweigt. Am Abend erwartete ihn der ukrainische Präsident in Kiew.

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