Die Gründung der UNO in der Oper von San Franzisco.
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Die Gründung der UNO in der Oper von San Franzisco.

75 Jahre UN

Vereinte Nationen: Angeknackste Vision vom Weltfrieden

  • vonJan Dirk Herbermann
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Die Weltorganisation kann auch 75 Jahre nach ihrer Gründung keinen Frieden bringen.

  • Die Vereinten Nationen feieren ihren 75. Geburtstag
  • Die Fehde zwischen den USA und China verhindert eine zupackende UN
  • Die UN stehen dem Töten und Vertreiben hilflos gegenüber

Ende Januar luden die Vereinten Nationen (UN) junge Menschen in das New Yorker Hauptquartier. Mit väterlichem Habitus diskutierte GeneralsekretärAntónio Guterres mit den ausgesuchten Youngstern über die großen Herausforderungen im Jahr des 75. Geburtstages des Weltorganisation – die seltsamen Corona-Erkrankungen in China galten damals noch als lästiges, aber beherrschbares Problem. 

Guterres fragte die jungen Menschen, ob die Welt in 25 Jahren besser oder schlechter dastehen werde, und urteilte: „Ich glaube, es gibt eine Welle des Optimismus.“ Eine Mehrheit hatte sich für eine bessere Welt entschieden. Kurz darauf schlitterte die ganze Welt in die Corona-Krise, deren Ausmaß und Ende nicht absehbar sind. Die Krise „stellt die Zerbrechlichkeit unserer Welt bloß“, sagt Guterres heute.

Das Virus zeigt auch die Zerbrechlichkeit der UN

Das Virus zeigt auch die Zerbrechlichkeit der UN: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollte eigentlich den internationalen Kampf gegen die Pandemie koordinieren. Die UN-Sonderorganisation erweist sich aber als zu schwach – und stolperte zwischen die Fronten des Machtkampfes von USA unter Präsident Donald Trump und China unter Präsident Xi Jinping.

Besonders aber in ihrem Kerngeschäft, der Friedenssicherung, zeigen die UN während der Pandemie Schwäche. Wiederum verhindert die Fehde zwischen Washington und Peking eine zupackende UN. Im 75. Jubiläumsjahr der Vereinten Nationen trumpfen die Großmächte rücksichtslos auf – zulasten der Weltorganisation.

Den Begriff des Friedens schrieben die Verfasser an 52 Stellen in die UN-Charta

Als die Staatenvertreter im Frühjahr 1945 in San Francisco zur UN-Gründung zusammenkamen, waren die unvorstellbaren Schrecken des Zweiten Weltkriegs noch nicht zu Ende. Nach mehreren Wochen einigte man sich auf ein UN-Modell, das vor allen die USA, die Sowjetunion und Großbritannien entworfen hatten. Am 26. Juni 1945 unterzeichneten die Vertreter von 50 Staaten die Charta der Vereinten Nationen – am 24. Oktober desselben Jahres trat das Regelwerk in Kraft.

Den Begriff des Friedens schrieben die Verfasser an 52 Stellen in die Charta, davon an 32 Stellen als „Weltfrieden“. Im Artikel 1 geloben die Gründungsmitglieder, „Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken“. Sie gaben die Entwicklung „freundschaftlicher“ Beziehungen zwischen den Nationen als Ziel aus.

Die Vereinten Nationen stehen dem Töten und Vertreiben hilflos gegenüber

Doch ein Dreivierteljahrhundert später halten viele Krisen und Kriege die Welt in Atem, neue Kämpfe brechen immer wieder auf: Die Konflikte in Libyen, Jemen und Syrien sind traurige Beispiele für andauernde bewaffnete Auseinandersetzungen, in denen viele Länder mitmischen. Zudem stellen sich laut UN-Beobachtern schon totgesagte Terrorgruppen wie der sogenannte Islamische Staat neu auf. Die ausufernde Gewalt sorgt für einen traurigen Rekord: Fast 80 Millionen Menschen befanden sich zum Jahreswechsel auf der Flucht vor Gewalt und Unterdrückung. „Niemals zuvor haben wir so viele Menschen auf der Flucht registriert“, erklärt der UN-Hochkommissar Filippo Grandi. Im Jubiläumsjahr droht diese Zahl sogar noch weiter zu steigen.

Wie hilflos die UN dem Töten und Vertreiben gegenüberstehen, demonstriert der Appell für einen globalen Waffenstillstand. Angesichts der Pandemie rief Generalsekretär Guterres im März alle Konfliktparteien zu einem globalen Waffenstillstand auf. Alle Menschen sollten sich auf den Kampf den „gemeinsamen Feind“, das Coronavirus, konzentrieren. Mehr als 100 Staaten und Konfliktparteien unterstützen den Appell. „Jedoch ist diese Unterstützung noch nicht in konkrete Taten umgesetzt worden“, gab Guterres Ende Mai resigniert zu Protokoll.

Trotz UN-Appell toben in vielen Regionen der Welt die Kämpfe weiter

Tatsächlich toben in vielen Regionen der Welt die Kämpfe weiter – ob in der Sahel-Zone oder in Afghanistan. Der Konfliktexperte Jean-Marc Rickli vom Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik betont jedoch, dass mehr und mehr nichtstaatliche Akteure die Kämpfe austragen, etwa in Libyen oder der Demokratischen Republik Kongo. „Es ist generell sehr schwierig für die UN, nichtstaatliche Akteure zu erreichen oder sogar von einem Waffenstillstand zu überzeugen“, hält Rickli fest. „Die UN sind aus Mitgliedsländern zusammengesetzt. Viele nichtstaatliche Akteure fühlen sich von UN-Appellen wie dem Aufruf zum globalen Waffenstillstand nicht angesprochen.“

Zudem kann sich der UN-Sicherheitsrat nicht auf eine Unterstützung für die Guterres-Initiative einigen: Nur der Rat kann völkerrechtlich verbindliche Beschlüsse fassen. Hinter vorgehaltener Hand prangern Diplomaten die Unfähigkeit des potenziell mächtigsten UN-Gremiums als „Schande“ an. Zwar drängen Frankreich, Deutschland und andere Staaten seit Monaten auf eine Resolution des Rates. 

„Lassen Sie uns uns auf das konzentrieren, weswegen wir von unseren Regierungen hierhergeschickt wurden und warum die Welt auf uns schaut“, mahnte der deutsche Botschafter bei den UN, Christoph Heusgen. Doch der Machtkampf zwischen den Vetomächten USA und China lässt die Initiative im Sicherheitsrat versanden. „Damit ist möglicherweise eine große Chance für eine etwas friedlichere Welt verspielt worden“, betont Experte Rickli. „Die USA und China haben die Muskeln spielen lassen.“

Die Machtstrukturen der UN sind nur begrenzt reformfähig

Mit dieser Dominanz müssen die UN noch weit über ihr Jubiläumsjahr hinaus leben – damit wird auch der Sicherheitsrat mit seinen fünf Ständigen Mitgliedern nicht die Rolle spielen können, die er eigentlich laut der Charta spielen sollte. „Die Machtstrukturen der UN sind nur begrenzt reformfähig, vor allem im UN-Sicherheitsrat“, erläutert Helmut Volger, Koordinator des Forschungskreises Vereinte Nationen.

„Die fünf ständigen Mitglieder können, weil ihre Zustimmung für Chartaänderungen erforderlich ist, alle großen Reformen, wie etwa eine Erweiterung des Sicherheitsrats, verhindern.“ Zumal die USA und China sind dazu entschlossen – egal welche Präsidenten in Washington und Peking das Sagen haben.

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