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Vereint gegen Rebellengruppen

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Von: Johannes Dieterich

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Kenianische Soldaten bei einer Fahnenzeremonie, bevor sie in den Kongo abrücken.
Kenianische Soldaten bei einer Fahnenzeremonie, bevor sie in den Kongo abrücken. © dpa

Im Ostkongo sollen kenianische Soldaten für Frieden sorgen. Dass das gelingt, ist unwahrscheinlich.

Die Versuche, den seit drei Jahrzehnten aufgewühlten Osten der Demokratischen Republik Kongo (DRC) mit militärischen Interventionen aus dem Ausland zu befrieden, sind um einen Anlauf reicher. Rund 1000 kenianische Soldaten werden derzeit in der Nähe der ostkongolesischen Provinzstadt Goma stationiert, wo sie zunächst vor allem gegen die Rebellentruppe M23 zum Einsatz kommen sollen. „Das Schicksal des Kongos ist an unser eigenes Schicksal geknüpft“, sagte Kenias Präsident William Ruto bei der Verabschiedung der kenianischen Truppen in der Hauptstadt Nairobi: „Wir werden nicht erlauben, dass irgendwelche bewaffneten Truppen, Kriminelle und Terroristen unseren gemeinsamen Wohlstand aufhalten.“ In den drei ostkongolesischen Provinzen Süd- und Nord-Kivu sowie Ituri sollen sich derzeit rund 100 verschiedene Rebellengruppen tummeln.

Die kenianischen Soldaten sind nur ein Teil der Eingreiftruppe, die die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) in den Kongo schickt: Ihnen werden burundische, ugandische und südsudanesische Soldaten zur Seite stehen. Der Einsatz wurde auf einem EAC-Gipfeltreffen im April in Nairobi beschlossen: Kurz nachdem die DRC der Gemeinschaft als siebter Mitgliedstaat beigetreten war. Auch dieser jüngste militärische Vorstoß im Ostkongo gilt unter Fachleuten als heikel: Nicht zuletzt, weil dem EAC-Staat Ruanda eine Unterstützung der M23 vorgeworfen wird. Den Spannungen zwischen der ruandischen und kongolesischen Regierung fiel Ende Oktober Ruandas Gesandter in Kinshasa zum Opfer: Er wurde ausgewiesen.

M23 besteht vor allem aus Tutsi, die im Verlauf des vergangenen Jahrhunderts aus Ruanda geflohen waren und sich nach der Flucht Hunderttausender von Hutu nach dem ruandischen Völkermord in den Kongo dort nicht mehr sicher fühlen. Sie spielten bei den zahlreichen Einfällen der von Tutsi dominierten ruandischen Regierungstruppen in den Ostkongo eine Schlüsselrolle – und werden deshalb sowohl von Kongos Bevölkerung wie von den Hutu-Flüchtlingen aus Ruanda angefeindet.

Vor zehn Jahren gelang es M23, weite Teile der Provinzen Nord- und Südkivu unter ihre Kontrolle zu bringen: Erst ein „robuster“ Einsatz der UN-Mission Monusco führte ein Jahr später zur Auflösung der Rebellentruppe. Unzufrieden mit der ausbleibenden Integration der Rebellen in die kongolesischen Streitkräfte formierte sich M23 Ende vergangenen Jahres neu – und konnte in den vergangenen Monaten wieder Teile der Nordkivu-Provinz unter ihre Kontrolle bringen.

Kongos Präsident Felix Tshisekedi wirft Ruanda vor, M23 sowohl mit Waffen wie mit Soldaten zu unterstützen – in Kigali wird das bestritten. Kürzlich rief Tshisekedi junge Kongolesen auf, sich zu organisieren und zu bewaffnen, um die Streitkräfte im Kampf gegen die Rebellen zu unterstützen. Der Aufruf stieß im Ausland auf Kritik: Er treibe die Militarisierung des Ostkongos nur noch weiter voran, heißt es. In jüngster Zeit kam es in Goma mehrmals zu gewalttätigen Protesten gegen die UN-Blauhelme: Ihnen wird vorgeworfen, den Umtrieben der Rebellen tatenlos zuzusehen. Den vom ruandischen Völkermord 1994 ausgelösten Unruhen im Kongo sollen bereits mehr als sechs Millionen Menschen zum Opfer gefallen sein, 4,5 Millionen haben ihr Zuhause verloren.

Der Einsatz der EAC-Soldaten gilt als prekär. So müssen sich die Truppen aus den Nachbarstaaten sowohl mit den kongolesischen Streitkräften als auch mit den Monusco-Truppen abstimmen, die wiederum aus Blauhelmen und einer robusten Eingreiftruppe bestehen. Hinzu kommen die Spannungen innerhalb der EAC-Staaten: Außer mit Kinshasa steht Ruanda auch mit Burundi und Uganda auf schlechtem Fuß. Ihre Zustimmung zur Intervention machte die kongolesische Regierung davon abhängig, dass keine ruandischen Soldaten beteiligt sind. Selbst wenn die Entwaffnung der M23 gelingen sollte, bleiben 99 weitere Rebellengruppen: Dass der neue Vorstoß im Ostkongo endlich zu dessen Befriedung führen wird, ist nicht wahrscheinlich.

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