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Sturm auf das Kapitol: Rückblick nach zwei Jahren

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Von: Lucas Maier

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Am 6. Januar 2021 stürmten Trump-Aktivist:innen das Kapitol in Washington, D.C. Die Eskalation hatte sich bereits zuvor angedeutet.

Washington, D.C. – Am 6. Januar 2021 stürmten Anhänger:innen von Donald Trump das Kapitol in Washington, D.C. Im Sitz des US-Kongresses sollte an diesem Tag die Wahlniederlage des Ex-Präsidenten gegen den Demokraten Joe Biden beglaubigt werden.

Nach fast zwei Jahren hat zuletzt der eingesetzte Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht veröffentlicht. In diesem empfiehlt der Ausschuss die strafrechtliche Verfolgung von Donald Trump in vier Anklagepunkten.

Sturm auf das Kapitol: Untersuchungsausschuss fordert Konsequenzen für Donald Trump

Trump selbst musste nicht vor dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Der demokratisch geführte Untersuchungsausschuss hatte neben strafrechtlichen Konsequenzen auch einen Ausschluss des 76-Jährigen von weiteren Präsidentschaftswahlen gefordert.

Bereits am Samstag, dem 7. November 2020, stand nach der Auszählung der Stimmen im Bundesstaat Pennsylvania fest, dass Joe Biden als Sieger der 46. Präsidentschaftswahlen hervorgeht.

Sturm auf das Kapitol: Die vorhersehbare Gewalt der Trump-Anhänger.
Sturm auf das Kapitol: Die vorhersehbare Gewalt der Trump-Anhänger. (Archivbild) © Essdras M. Suarez/dpa

Gewalt in Washington: Es gab mehrere Warnungen vor dem Sturm auf das Kapitol

Bereits vor dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar verdichteten sich die Anzeichen für einen rechten Putschversuch in den USA. „Wir sind auf dem Weg zu einem rechten Putsch“, sagte Anfang November (2020) die damalige CIA-Chefin Gina Haspel.

Während Trump immer wieder versuchte, die Wahlen als ungültig darzustellen, entließ er immer wieder Personen, die diese Auffassung nicht teilten. Am 18. November entließ der scheidende Präsident beispielsweise Chris Krebs, den er zuvor als Leiter für Cybersicherheit eingesetzt hatte. Krebs hatte vor seiner Kündigung über Twitter bekannt gegeben, dass die Wahlen im Jahr 2020 die sichersten in der Geschichte der USA gewesen seien.

Trump heizt Fans an: Mit Fake-News zum Kapitol-Sturm

Während Trump sich in dieser Zeit alle Mühe gab den Anschein von massivem Wahlbetrug aufrechtzuerhalten, gab es dafür keinerlei Beweise. „Wir haben keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der ein anderes Ergebnis der Wahl hätte bewirken können“, stellte der Generalstaatsanwalt William Barr am 1. Dezember 2020 gegenüber der Nachrichtenagentur AP fest.

Trotz fehlender Beweise und der bereits verlorenen Wahl führte Trump seine Hetzkampagne weiter und weigerte sich, seine Niederlage anzuerkennen. In einem Video vom 22. Dezember 2020 behauptete er auf Twitter, dass „die Manipulation der Wahlen 2020 nur der letzte Schritt in den jahrelangen Bemühungen der Demokraten und der Medien war, den Willen des amerikanischen Volkes zu stürzen“.

Sturm auf das Kapitol: Sicherheitsbehörden waren sich der Gefahr bewusst

Gegen Ende des Wahljahres 2020 wurde der Ton des scheidenden Präsidenten immer rauer. Am zweiten Weihnachtstag zog er auf Twitter über die Justizorgane der USA her, da diese nichts gegen die angeblichen „Wahlverbrechen“ getan hätten.

In diesem Atemzug rief er mit den Worten „Die Geschichte wird sich erinnern“ dazu auf, am 6. Januar nach Washington, D.C. zu kommen. Dem Secret Service lagen ungefähr im selben Zeitraum bereits Informationen vor, dass die Proud Boys und andere militante Gruppen einen bewaffneten Angriff auf das Kapitol planten, wie der Ermittlungsausschuss mitteilte.

Eskalation in Washington: Gegen 13 Uhr wird die erste Absperrung überrannt

Am 4. Januar 2021 warnte der nationale Sicherheitsberater Robert O‘Brien ebenfalls vor Gewalt am 6. Januar. Trotz der zahlreichen und konkreten Warnungen wurde die Genehmigung für die Protestaktion am Kapitolgebäude nicht widerrufen.

Die Warnungen sollten sich am Tag der formalen Bestätigung des US-Präsidenten Joe Biden dann auch bewahrheiten. Bei der Kundgebung in der Nähe des Weißen Hauses propagierte Donald Trump erneut seine kontrafaktische Darstellung von Wahlbetrug. Um 13 Uhr überrannten gewaltbereiten Demonstrantinnen und Demonstranten die erste Polizeiabsperrung am Kapitol, wie das National Public Radio (npr) berichtet. Kurz nach 14 Uhr drangen dann die ersten Demonstranten in das Gebäude ein. Bei den Ausschreitungen kam es zu fünf Todesopfern. In der Folge wurde ein erneutes Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eingeleitet.

Joe Biden wird US-Präsident: Zum Jahrestag kündigt er eine Gedenkveranstaltung an

Der Polizeieinsatz am Kapitol kostete 480 Millionen US-Dollar, bei dem Angriff wurden mehr als 150 Polizeibeamte verletzt. In den frühen Morgenstunden am Tag nach dem Sturm auf das Kapitol (7. Januar), wurde Joe Biden um 3.42 Uhr offiziell der Sieg bei den Präsidentschaftswahlen zugesprochen.

„Die Bekanntgabe des Standes der Abstimmung durch den Präsidenten des Senats gilt als ausreichende Erklärung der zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten gewählten Personen“, sagte Vizepräsident Mike Pence damals wörtlich. Zum zweiten Jahrestag kündigt Joe Biden eine Gedenkveranstaltung an. (Lucas Maier)

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