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Oberster Gerichthof der USA

Der Supreme Court der USA: Aufgaben und Bedeutung

  • vonJoel Schmidt
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Der Supreme Court spielt eine zentrale Rolle für die Rechtsprechung der USA. Die auf Lebenszeit ernannten Richter:innen prüfen Gesetze und wachen über die Verfassung.

  • Der Supreme Court ist der Oberste Gerichtshof der USA.
  • Neun Richterinn:en wachen über die US-Verfassung.
  • Alles Wichtige rund um die US-Wahl 2020.

Der Supreme Court ist das oberste rechtsprechende Organ der USA und tagt in Washington, D.C. Der Oberste Gerichtshof besteht aus insgesamt neun auf Lebenszeit ernannten Richter:innen, die über die Verfassung der USA wachen und somit eine unabhängige Justiz gewährleisten sollen. Gegen eine Entscheidung des Supreme Court können bei keinem anderen Gericht in den USA Rechtsmittel eingelegt werden. Neben diesem obersten Bundesgericht existieren in den einzelnen Bundesstaaten noch eigene Oberste Gerichtshöfe.

Der Supreme Court in den USA: Zuständigkeiten des Obersten Gerichtshofs

Als Oberster Gerichtshof nimmt der Supreme Court eine zentrale Rolle in der Rechtssprechung der USA ein. Zu den wichtigsten Aufgaben gehört die Auslegung der amerikanischen Verfassung sowie die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Amtshandlungen des US-Präsidenten. Ferner behandelt der Supreme Court Revisionsverfahren und juristische Fälle, in denen die Vertretung eines einzelnen US-Bundestaates oder eines anderen Landes zu den Streitparteien gehören.

In der Regel werden am Supreme Court Fälle eingereicht, bei denen es um die Auslegung eines Gesetzes in den USA oder um die Absicht des US-Kongresses bei der Verabschiedung eines Gesetzes geht. Dementsprechend beschäftigt sich der Oberste Gerichtshof der USA meistens mit der Frage danach, ob ein Gesetz verfassungskonform ist. Die Aufgabe zur Auslegung der amerikanischen Verfassung durch den Supreme Court der USA erklärte der Oberste Gerichtshof im Jahr 1803 in dem berühmt gewordenen Fall „Marbury gedgen Madison“. In seiner damaligen Entscheidung hieß es, dass „ein Gesetz, das gegen die Verfassung verstößt, kein Gesetz ist“. Daraus folgerte der Supreme Court, dass „es ausdrücklich Aufgabe und Pflicht der Gerichte ist zu sagen, was Recht ist.“

Das Gebäude des Supreme Court der USA in Washington, D.C.

Besetzung des Obersten Gerichtshofs der USA: Wer kann Mitglied im Supreme Court sein?

In der Verfassung der USA ist nichts über die fachlichen Qualifikationen der Mitglieder des Supreme Courts festgehalten. Die Richter:innen am Supreme Court werden auf Lebenszeit vom US-Präsidenten mit Zustimmung des US-Senats benannt. Seit der Gründung des Supreme Court gab es etwa 100 Richter:innen an dem Obersten Gerichtshof. Der Präsident des Obersten Gerichtshofs ist zwar Vorsitzender des Supreme Court, hat in entscheidenden Fällen jedoch, ebenso wie die acht Bundesrichter:innen, nur eine Stimme.

Derzeitige Mitglieder des Supreme Courts der USA sind:

Name Ernannt von PräsidentAlter bei der ErnennungAktuelles AlterAmtsantritt/ bisherige Dauer
John Robers (Vorsitzender)George W. Bush (Rep.)506529.09.2005/ 15 Jahre und 42 Tage
Clarence ThomasGeorge H. W. Bush (Rep.)437223.10.1991/ 29 Jahre und 18 Tage
Stephen Breyer Bill Clinton (Dem.)558203.08.1994/ 26 Jahre und 99 Tage
Samuel Alito George W. Bush (Rep.)557031.01.2006/ 14 Jahre und 284 Tage
Sonia SotomayorBarack Obama (Dem.)556608.08.2009/ 11 Jahre und 63 Tage
Elena KaganBrack Obama (Dem.)506007.08.2010/ 10 Jahre und 95 Tage
Neil GorsuchDonald Trump (Rep.)495310.04.2017/ 3 Jahre und 214 Tage
Brett KavanaughDonald Trump (Rep.)535506.10.2018/ 2 Jahre und 35 Tage
Amy Coney BarrettDonald Trump (Rep.)484827.10.2020/ 0 Jahre und 14 Tage

Der Supreme Court in den USA: Wie trifft der Oberste Gerichtshof seine Entscheidungen?

Die Entscheidungen des Supreme Court in den USA müssen nicht einstimmig getroffen werden, es genügt die einfache Mehrheit. Dies allerdings nur, wenn das gesetzliche Quorum von mindestens sechs Richter:innen erfüllt ist, die an der Abstimmung teilnehmen. Kommen die Richter:innen zu unterschiedlichen Entscheidungen, veröffentlicht der Supreme Court in der Regel eine Mehrheits- und eine Minderheitsmeinung. Diese können dann als Grundlage für zukünftige Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs herangezogen werden.

Eine Institution mit langer Tradition: Die Geschichte des Supreme Courts in den USA

Der Supreme Court ist das einzige Gericht, das ausdrücklich in der Verfassung der USA vorgesehen ist. Im Judiciary Act of 1789 ist festgehalten, dass das Gericht aus sechs Mitgliedern bestehen soll: einem Vorsitzendem und fünf Beisitzenden Richter:innen. Im Jahr 1869 wurde die heutige Zahl von neun Richter:innen festgelegt. Seitdem besteht der Supreme Court aus einem Präsidenten und acht Bundesrichter:innen. Zum ersten Mal trat das Gericht am 2. Februar 1790 zusammen.

Eine Auswahl der bedeutensten Fälle in der Geschichte des Supreme Court in den USA:

Marbury v. Madison, 5 U.S. 137 (1803) Der Supreme Court erklärt das Recht der Gerichte, Gesetze des Kongresses für verfassungswidrig zu erklären.
Texas v. White, 74 U.S. 700 (1869) Bundesstaaten ist es nicht erlaubt, sich von den Vereinigten Staaten loszulösen.
United States v. Wong Kim Ark, 169 U.S. 649 (1898)Kinder, die in den US geboren wurden, sind laut 14. Zusatzartikel automatisch Staatsbürger, auch wenn die Eltern die Staatsbürgerschaft nicht annehmen dürfen.
Brown v. Board of Education, 347 U.S. 483 (1954)Die Rassentrennung an öffentlichen Schulen ist mit dem Gleichheitsgrundsatz des 14. Zusatzartikel der Verfassung nicht vereinbar und damit verfassungswidrig.
Griswold v. Connecticut, 381 U.S. 479 (1965) Bundesstaaten können Mittel zur Schwangerschaftsverhütung nicht verbieten, da dies gegen das in der Verfassung inhärente Recht auf Privatsphäre verstößt.
Loving v. Virginia, 388 U.S. 1 (1967) Das Verbot von Ehen zwischen Schwarzen und Weißen ist verfassungswidrig.
United States v. Nixon, 418 U.S. 683 (1974) Grenzen der Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten im Verhältnis zu den anderen Gewalten
Rasul v. Bush, 542 U.S. 466 (2004) Die auf dem Stützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba inhaftierten mutmaßlichen Terroristen haben das Recht, vor amerikanischen Gerichten gegen ihre Inhaftierung vorzugehen.
Obergefell v. Hodges, 576 U.S. 644 (2015) Die US-Bundesstaaten müssen gleichgeschlechtliche Ehen gleichberechtigt erlauben und vollumfänglich anerkennen.

Wichtige Schlüsselposition im Staat: Warum der Supreme Court der USA so bedeutend ist

Bei der Ernennung von neuen Richter:innen für den Supreme Court der USA durch den US-Präsidenten handelt es sich um eine folgenreiche Entscheidung, die das Land weitaus länger prägen kann, als so manche Präsidentschaft. Da die Richter:innen am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden, prägen ihre Urteile die Rechtssprechung der USA über Generationen hinweg. Insbesondere durch die Benennung relativ junger Kanditat:innen kann ein US-Präsident daher die politische Richtung der USA lange über seine eigene Amtszeit hinaus beeinflussen. Aus diesem Grund sind um die Berufungen neuer Richter:innen am Supreme Court der USA in den letzten Jahren auch immer wieder heftige politische Debatten geführt worden. (Joel Schmidt)

Rubriklistenbild: © J. Scott Applewhite/dpa

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