Verschiedenste Anklagen

Donald Trump drohen nach der US-Wahl 2020 gleich mehrere Strafverfahren

  • vonMirko Schmid
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Donald Trump droht eine Prozesslawine, sobald er aus dem Amt des US-Präsidenten scheidet. US-Medien vermuten, dass er deswegen so verbissen kämpft. 

  • Donald Trump droht nach Ende seiner Amtszeit eine Prozesslawine.
  • Spekulationen besagen, dass Trump sich selbst begnadigen oder ins Exil gehen könnte.
  • Alle Informationen rund um den abgewählten Präsidenten der USA: Trump News

USA - Donald Trump will nicht aufgeben. Die demokratische Gepflogenheit, dem Gewinner der Wahl zu gratulieren und in einer Rede die eigene Niederlage einzusehen, ignoriert der scheidende Präsident völlig. Stattdessen hat Trump angekündigt, den von allen führenden US-Medien übereinstimmend vermeldeten Wahlsieg Bidens nicht akzeptieren zu wollen und gegen diesen ab Montag (09.11.2020) juristisch in vielen Bundesstaaten vorzugehen.

Es könnte düster werden für Donald Trump: Dem abgewählten Präsidenten droht eine Prozesswelle nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus.

Auf Donald Trump könnte eine Prozesslawine zurollen, sobald er aus dem Weißen Haus auszieht

Ein Grund dafür könnte sein, dass Donald Trump fürchten muss, dass eine Prozesslawine auf ihn zurollt, sobald er nach dem Auszug aus dem Weißen Haus im Januar seine faktische politische Immunität verliert. Sein Reichtum wird ihm in diesem Fall kaum helfen, alleine der Deutschen Bank schuldet Donald Trump nach Medienberichten rund 400 Millionen Dollar - eine Summe, die er nicht aufbringen kann.

Und die Vorwürfe gegen Donald Trump sind vielschichtig. Die „New York Times“ deckte kürzlich auf, dass Donald Trump jahrelang keine oder zumindest fast keine Steuern bezahlt hat. In den Jahren 2016 und 2017 zahlte der Noch-Präsident jeweils gerade einmal 750 Dollar Einkommenssteuer auf Bundesebene. Das „New York Magazine“ berichtet außerdem davon, dass die New Yorker Staatsanwaltschaft Betrugsvorwürfen gegen Donald Trump nachgeht. Diese Vorwürfe umfassen unter anderem Steuer- und Versicherungsbetrug sowie die Fälschung von betrieblichen Unterlagen.

Neben Finanzdelikten wird Donald Trump sexuelle Belästigung und Missbrauch in dutzenden Fällen vorgeworfen

Zu den untersuchten Machenschaften im Finanzsektor kommt der Vorwurf der Behinderung der Justiz im Rahmen der gegen Donald Trump geführten Russland-Ermittlungen. Der mit der Untersuchung betraute Sonderermittler Robert Mueller wirft dem abgewählten Präsidenten vor, immer wieder auf Justizbehörden eingewirkt und die Herausgabe von für den Fall wichtigen Unterlagen verweigert habe.

Und dann ist da noch der Berg an Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs und der Vergewaltigung, dem sich Donald Trump gegenübersieht. Insgesamt 66 Frauen werfen Trump zumindest sexuelle Belästigung oder Voyeurismus vor, zuletzt das ehemalige Model Amy Dorris. Zwei Frauen, E. Jean Carroll und eine namentlich nicht bekannte Frau, werfen Trump darüber hinaus vor, sie vergewaltigt zu haben. Die „Jane Doe“ genannte Frau behauptet, sie sei zur Zeit der Vergewaltigung 13 Jahre alt gewesen. Es ist zu erwarten, dass die Staatsanwaltschaften einigen der Fälle nachgehen werden, sobald Trump aus dem Amt scheidet.

Donald Trump könnte versuchen, sich selbst zu begnadigen

Sicher scheint es zumindest, dass Donald Trump es mit der Justiz zu tun bekommt - und dass es für ihn eng werden könnte. Um einer etwaigen Haftstrafe, dem Vernehmen nach die größtmögliche Horrorvorstellung des amtierenden Präsidenten, zu entgehen, soll Trump bereits Schritte planen, berichtet „The Daily Beast“. So sei es eine Möglichkeit, dass Trump versuchen könne, sich selbst zu begnadigen. Eine solche Vorgehensweise ist weder ausdrücklich vorgesehen, noch verboten. Rechtswissenschaftler in den USA streiten darüber, ob sich eine Selbstbegnadigung mit geltenden Gesetzen vereinbaren ließe. In den USA gilt der Rechtsgrundsatz, dass kein Richter im eigenen Fall entscheiden darf. Unklar ist, ob das auch für einen Präsidenten gilt, dem die Möglichkeit einer Begnadigung, also dem Freispruch von allen möglichen Straftaten, exklusiv zusteht.

Eine andere Vermutung besagt, Donald Trump könne sich kurz vor Ende seiner Amtszeit amtsunfähig erklären lassen, sodass sein Vizepräsident Mike Pence in die Rolle des amtierenden Präsidenten rücken würde - und seinen aktuellen „Chef“ begnadigen könnte. Allerdings gilt eine solche Begnadigung nur in Bezug auf Strafsachen, die nach Bundesrecht verhandelt werden würden. Straftaten, die eine Bundesstaatliche Staatsanwaltschaft verfolgt - wie die Betrugsvorwürfe in New York - bleiben von einer Begnadigung unberührt. Und dann wäre da noch der Ausweg Exil. „Mexicotoday“ sieht als mögliche Ziele einer Flucht vor den Strafverfolgungsbehörden neben Mexiko auch Russland, wo Trump von seinem politischen Freund Wladimir Putin Zuflucht gewährt bekommen könnte.

Auch für die Lieblingstochter von Donald Trump wird es eng - Ivanka Trump im Fokus der Strafbehörden

Doch nicht nur Donald Trump selbst droht Ungemach. Seine Lieblingstochter Ivanka Trump soll Berichten des „Guardian“ zufolge als Beraterin eines Trump-Unternehmens rund 750.000 Dollar erhalten haben, obwohl sie gleichzeitig Managerin des Unternehmens war. Das ist nach geltendem Recht in den USA ein Verbrechen, es könnte also auch für die als aussichtsreiche Bewerberin für die republikanische Präsidentschaftskandidatur 2024 geltende Tochter des scheidenden Präsidenten eng werden. (Mirko Schmid)

Rubriklistenbild: © BRENDAN SMIALOWSKI/afp

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