„Eine fantastische Frau“

Ginsburg-Nachfolge: Barbara Lagoa ist Donald Trumps Kalkül-Kandidatin

  • Tim Vincent Dicke
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Wen nominiert Donald Trump für die Ginsburg-Nachfolge am Supreme Court? Auf der Favoritenliste steht Barbara Lagoa. Die 52-Jährige sorgte mit kontroversen Entscheidungen für Aufsehen.

  • Nach dem Tod der progressiven Ikone Ruth Bader Ginsburg wird Donald Trump eine konservative Nachfolgerin für das Amt am Supreme Court nominieren.
  • Auf seiner Favoritenliste steht unter anderem Barbara Lagoa. Politisches Kalkül macht sie für den US-Präsidenten interessant.
  • Die 52-jährige sorgte in der Vergangenheit mit kontroversen Entscheidungen für Aufsehen.

Washington – Donald Trump hat nach dem Tod der hoch angesehenen Juristin Ruth Bader Ginsburg das Recht, eine neue Richterin am Supreme Court zu nominieren. Für den US-Präsidenten ist wichtig, dass eine konservative Richterin ins Amt kommt. Unter den Kandidatinnen für das Oberste Gericht: Die 52-jährige Barbara Lagoa.

Ginsburg-Nachfolge in den USA: Barbara Lagoa – Mutter und Hispanoamerikanerin

Zusammen mit der umstrittenen Juristin Amy Coney Barrett wird Barbara Lagoa als eine der Favoritinnen für die Nachfolge Ginsburgs gehandelt. Die 52-jährige Mutter dreier Töchter ist aktuell Richterin am Bundesberufungsgericht in Atlanta im Bundesstaat Georgia. Zuvor hatte sie als Anwältin und Staatsanwältin gearbeitet und zwischenzeitlich am Obersten Gerichtshof des Bundesstaates Florida gedient.

Barbara Lagoa ist Hispanoamerikanerin – ihre Eltern flohen einst aus dem sozialistischen Kuba in die USA – und wurde 1967 in Miami geboren.

Barbara Lagoa ist Hispanoamerikanerin – aus politischen Gründen ist das für Donald Trump interessant.

Barbara Lagoa: Politisches Kalkül macht sie für Donald Trump als Ginsburg-Nachfolgerin interessant

Beide Attribute machen sie für Donald Trump interessant: Latinos sind eine wichtige Wählergruppe in den Staaten, bei ihnen muss Trump zulegen, um eine realistische Chance im Rennen um das Weiße Haus zu haben. Bei der Ernennung für den Posten wäre die 52-Jährige die erste Richterin kubanischer Herkunft am Supreme Court in der Geschichte der USA und erst die zweite Latina. 

Zudem wuchs Lagoa in Florida auf – der „Sunshine State“ ist einer der umkämpftesten Staaten und spielt bei der US-Wahl 2020 eine zentrale Rolle. Donald Trump selbst machte das diese Woche bei seiner Lieblingssendung „Fox and Friends“ deutlich: „Sie ist exzellent. Sie ist Hispano. Sie ist eine fantastische Frau, nach allem, was ich weiß. Ich kenne sie nicht. Florida. Wir lieben Florida.“

Auf die Frage, ob auch politisches Kalkül bei der Entscheidung um die Ginsburg-Nachfolge eine Rolle spielen würde, antwortete Donald Trump: „Ich versuche es nicht zu sagen. Ich denke, wahrscheinlich ist es automatisch so.“

Donald Trumps Ginsburg-Nachfolge: Barbara Lagoa ist unternehmensfreundlich

Barbara Lagoa ist weniger kontrovers als ihre Konkurrentin Barrett, aber auch die Hispanoamerikanerin gehört klar zum konservativen Lager. Für Debatten sorgte erst jüngst ein Urteil ihres Gerichts, das sie als Teil der Mehrheit von sechs Richtern unterstützte, wonach Verurteilte erst ihnen auferlegte Strafen bezahlen müssen, bevor sie wählen dürfen.

Entscheidungen aus der Vergangenheit zeigen zudem, dass sie unternehmensfreundlich und eher neoliberal geprägt ist. Bei Prozessen um den lokalen Mindestlohn im Bundesstaat Florida gab sie den Interessen der Konzerne Vorrang und lehnte eine Erhöhung ab. Zudem entschied Lagoa zum Nachteil verschuldeter Hauseigentümer gegen Zwangsversteigerungen und wehrte Arbeitnehmerklagen gegen die Großkonzerne Caterpillar and Uber ab.

Donald Trump verkündet seine Ginsburg-Nachfolgerin am Samstag

Welche Kandidatin der US-Präsident für den Posten am Supreme Court letztendlich nominieren wird, kann derzeit nur gemutmaßt werden. Donald Trump hat die Entscheidung für Samstag (26.09.2020) angekündigt. Klar ist jedoch: Eine konservative Richterin soll ins Amt – noch vor der US-Wahl am 3. November. Trump äußerte bereits Zweifel an Berichten, wonach Ginsburg kurz vor ihrem Ableben ihrer Enkelin anvertraut habe, ihr letzter Wille sei, dass ihr Richterstuhl erst von einem neuen Präsidenten besetzt werde.

Eine Nominierung müsste noch vom Senat bestätigt werden, dort stellen Donald Trumps Republikaner eine Mehrheit von 53 der 100 Senatoren. (Von Tim Vincent Dicke)

Rubriklistenbild: © JOE RAEDLE/AFP

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