1. Startseite
  2. Politik

Biden befürchtet Amtsenthebung, falls Republikaner gewinnen: „Ich mache keine Witze“

Erstellt:

Von: Nail Akkoyun

Kommentare

Joe Biden tritt am 4. November in San Diego vor die Presse.
Joe Biden tritt am 4. November in San Diego vor die Presse. © Saul Loeb/AFP

In den USA stehen die Midterms an, für die Republikaner geht es um Machtrückgewinn. Indes fürchtet Präsident Joe Biden ein Amtsenthebungsverfahren.

San Diego/Washington, D.C. – US-Präsident Joe Biden hat erklärt, dass er ein Amtsenthebungsverfahren befürchtet, falls die Republikaner bei den Midterms am Dienstag (8. November) die Kontrolle über den Senat und das Repräsentantenhaus – die beiden Kammern des Kongresses – erlangen sollten. Biden sprach bei einem Wahlkampfauftritt des demokratischen Abgeordneten Mike Levin, der im 49. kalifornischen Kongressbezirk zur Wiederwahl antritt.

„Mir wird bereits gesagt, dass sie mich anklagen werden, wenn sie das Repräsentantenhaus und den Senat zurückgewinnen“, sagte Biden vor einer Menschenmenge in San Diego. „Ich weiß nicht, warum zum Teufel sie mich anklagen wollen.“ Während die Bemerkung für Gelächter im Publikum sorgte, fuhr Biden seine Rede fort: „Nein, ich mache keine Witze.“

Nicht der erste Versuch: Republikanerin wollte Joe Biden bereits des Amtes entheben lassen

Kevin McCarthy, Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, der im Falle eines republikanischen Sieges wohl Mehrheitssprecher würde, sagte im Oktober gegenüber Punchbowl News jedoch: „Ich glaube, das Land mag es überhaupt nicht, wenn ein Amtsenthebungsverfahren für politische Zwecke benutzt wird.“ Trotz dessen drängen einige Republikaner:innen auf ein Amtsenthebungsverfahren (engl. „Impeachment“) gegen Biden, wie etwa die rechtsextreme Abgeordnete Marjorie Taylor Greene.

Taylor Greene, die den 14. Distrikt des Südstaats Georgia vertritt, brachte im vergangenen Jahr eine Resolution im Repräsentantenhaus auf den Weg, um den US-Präsidenten anzuklagen. Da die Demokraten aktuell die Kontrolle über beide Kammern haben – wenn auch hauchdünn – stieß die Resolution auf heftigen Widerstand.

Impeachment-Verfahren gegen Joe Biden: Stimmen im Senat würden wohl nicht reichen

Für die Verabschiedung eines Amtsenthebungsantrags ist im Repräsentantenhaus eine einfache Mehrheit erforderlich, für die Verurteilung und Absetzung eines Staatsoberhaupts bräuchte es jedoch eine Zweidrittelmehrheit im Senat – ob die Republikaner die erreichen, ist allerdings äußerst fraglich. Einer Analyse des Meinungsforschungsinstituts FiveThirtyEight zufolge dürften die Republikaner das Rennen um das Repräsentantenhaus machen, schwierig wird es aber beim Senat. Hier erwarten Expert:innen ein besonders enges Duell.

So unwahrscheinlich ein Amtsenthebungsverfahren auch scheint, könnten sich die Republikaner im Falle eines Versuchs auf die geschäftlichen Aktivitäten von Joe Bidens Sohn Hunter, den Rückzug aus Afghanistan sowie die unbegründeten Betrugsvorwürfe bei der Präsidentschaftswahl 2020 konzentrieren. (nak)

Auch interessant

Kommentare