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Ocasio-Cortez kritisiert andere Demokraten nach den Midterm-Wahlen

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Von: Johanna Soll

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Im Gegensatz zu anderen Demokraten aus New York hat Alexandria Ocasio-Cortez bei den Midterms gut abgeschnitten. Nun äußert sie sich kritisch zu deren Strategie.

New York City – Die Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez, „AOC“, ist neben Bernie Sanders das bekannteste Gesicht der US-Linken und hat die Wiederwahl in ihrem Wahlbezirk in der Bronx bei den Midterms wenig überraschend deutlich gewonnen. Allerdings haben einige ihrer Abgeordnetenkolleg:innen, die ebenfalls New Yorker Wahlbezirke im Repräsentantenhaus vertreten, schlecht abgeschnitten und teilweise sogar gegen Republikaner verloren. In einem Interview mit The Intercept kritisiert AOC die Wahlkampfstrategie der Demokraten aus New York und äußert sich zum zukünftigen Kurs ihrer Partei.

Alexandria Ocasio-Cortez, die linke Demokratin aus New York City, ist unzufrieden mit Teilen ihrer Partei
Alexandria Ocasio-Cortez, die linke Demokratin aus New York City, ist unzufrieden mit Teilen ihrer Partei © David Dee Delgado/AFP

Indem sie versucht hätten, zu zeigen, dass sie bei der Kriminalitätsbekämpfung nicht zu lasch seien, hätten die Demokraten aus New York das Narrativ der Republikaner übernommen. Demokraten, die bei den Wahlen erfolgreich abgeschnitten hätten, haben sich eher auf andere Themen wie das Recht auf Abtreibung oder die Gefahr für die Demokratie konzentriert. Wenn Demokraten sich im Wahlkampf auf das Thema Kriminalität einließen, sollten sie lieber auf ihre gesetzgeberischen Errungenschaften verweisen, wie das Bundesgesetz zur Schusswaffenrechtsreform.

Alexandria Ocasio-Cortez plädiert für progressive Werte

Auch mit Personalkritik an der Demokratischen Partei im Bundesstaat New York hält sich die Parteilinke nicht zurück. Die New Yorker Partei habe sich darauf konzentriert, Politiker:innen zu fördern, die sich sowohl Republikanern als auch linken Demokraten entgegenstellen. „Das ist eindeutig keine erfolgreiche Strategie, besonders nicht im Bundesstaat New York.“ Am Ende helfe dies nur den Republikanern, weil die Unterstützung an der Parteibasis entfalle. Die Immobilien- und die Privatschullobby investierten viel in die New Yorker Demokraten „und haben einen enormen Einfluss darauf, welche Kandidaten demokratische Unterstützung im Bundesstaat erhalten und welche nicht.“

Progressive Werte wurden im Wahlergebnis belohnt, so Alexandria Ocasio-Cortez. Die Parteiführung müsse nicht nur jünger werden, auch sollte die Abhängigkeit von Großspender:innen aufhören. Inzwischen haben immer mehr demokratische Politiker:innen gezeigt, dass man Wahlen auch ohne großes Geld nur mit Kleinspenden der eigenen Anhängerschaft gewinnen könne.

AOC fordert, die Parteispitze solle weniger offen „feindlich gegenüber einer sehr enthusiastischen, progressiven Basis sein, insbesondere weil es junge Menschen waren, die der Partei die Midterm-Wahlsiege beschert haben.“ Dies sei ein Zeichen dafür, umzudenken und den Widerstand gegen progressive Kandidat:innen aufzugeben, der auch dazu führt, die Parteibasis zu demoralisieren. „Das ist nicht hilfreich für die Aussicht auf demokratische Wahlgewinne.“

AOC: „Republikaner müssen verhandeln und Kompromisse eingehen“

Sollten die Demokraten ihre knappen Mehrheiten im Kongress halten, glaubt AOC, sie würden die Gesetze, die sie bisher nicht verabschiedet haben, nun erlassen. Für den Fall, dass die Republikaner einen knappen Sieg im Repräsentantenhaus erringen, sollten die Demokraten die Desorganisation der republikanischen Fraktion ausnutzen. „Ich glaube nicht, dass Kevin McCarthy ein starker Anführer ist. Und ich denke, wir könnten ihm viel Schaden zufügen.“ Wenn die Republikaner eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus erlangen, werden sie mit den Demokraten verhandeln und Kompromisse eingehen müssen, ist sich die 33-Jährige sicher.

Auf die Frage, wie die Demokraten auf die neuen republikanischen Abgeordneten aus New York zugehen wollen, wenn es um das geplante Abtreibungsgesetz geht, antwortet AOC ausweichend. Ihrer Ansicht nach komme es insbesondere auf das Messaging an. „Ich glaube nicht, dass wir über die Anzahl der Wochen streiten müssen“, nach denen Abtreibung nicht mehr erlaubt sein soll. Das vom Supreme Court aufgehobene Grundsatzurteil zum Abtreibungsrecht Roe v. Wade stehe für „die Fähigkeit einer Frau oder Person, körperliche Autonomie zu haben und es ist eine Entscheidungen zwischen ihr und ihrem Arzt.“ (Johanna Soll)

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